Am vergangenen Wochenende hielt die Partei Die Linke in Halle ihren Parteitag ab. Dort gelang nicht nur eine vielversprechende personelle Neuaufstellung, sondern es wurden auch erste inhaltliche Klärungsprozesse auf den Weg gebracht – wie beispielsweise der Umgang mit der Nahostfrage
Bei diesem Artikel handelt es sich um den 3. Teil einer Beitragsreihe von Paul Michel. (Teil 1, Teil 2) Im Text „Öffis statt SUVs!“ war die Rede von der Notwendigkeit eines großen Investitionsprogramms. Eine Billion ist zweifellos viel Geld. Da
Das Leben von Israels Staatsfeind Nummer eins endete unter den Trümmern eines Wohnhauses in Rafah im Süden des Gazastreifens. Sofort nach der Tötung des Hamas-Führers Yahya Sinwar durch die israelische Armee hat die US-Regierung ein Ende des Krieges in Gaza
In der Bundestagsdebatte zum 07. Oktober, die vor wenigen Tagen stattfand, erklärte Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU), dass der Antisemitismus in Deutschland nicht nur ein rechtes, sondern vor allem auch ein linkes Problem sei, und brachte ihn in Verbindung mit der
Die Rheinmetall AG ist einer der mächtigsten Rüstungskonzerne der Welt. Finanzstark. Mit einem globalen Geflecht von Konzernstandorten. Bestens vernetzt in die Politik. Die aktuelle Zuspitzung geopolitischer Veränderungen rückt den Konzern, der historisch eine Schlüsselrolle in der nationalsozialistischen Kriegsmaschinerie spielte, an
Globale Krisen. Planlose Regierungen. Abstiegsängste. All das liefert den Nährboden für den Aufstieg rechter Ideologien. Und die Linke? Sie zeigt vor allem Haltung. Das ist zwar richtig. Aber Haltung ist keine politische Strategie. Der Kampf für eine linke Hegemonie gelingt
Eyüp Yildiz, war stellvertretender Bürgermeister von Dinslaken im Ruhrgebiet, im Juni trat er aus der SPD aus, weil er deren Außenpolitik, insbesondere zu Gaza ablehnte. Heute vor einer Woche wurde er als stellvertretender Bürgermeister abgewählt. Wir haben mit ihm über
Der Streik der Kita-Beschäftigten in Berlin für eine bessere Personalbemessung ist wohl vorerst abgesagt. Der Grund: Nicht nur das Arbeitsgericht Berlin, auch das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg urteilten, der Streik sei unzulässig. Die Entscheidung sollte nicht isoliert, sondern im Kontext einer Reihe
Der 7. Oktober wird für die Rechtfertigung der Gewalt missbraucht, anstatt das Gedenken an die Getöteten und Verschleppten für das Streben nach Frieden und Wiedergutmachung einzusetzen. Gerade in Deutschland muss aus historischer Verantwortung das Ziel lauten: Ein gerechter Frieden in
Der 7. Oktober ist mittlerweile ein ähnlich emblematisches Datum geworden, wie der 11. September. Der 7. Oktober steht für unfassbares Grauen und Gewalt. Fast 1.200 Menschen wurden von der Hamas und anderen bewaffneten Gruppen in Israel getötet, über 250 als
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