Nach breiter Mobilisierung palästinasolidarischer und antimilitaristischer Gruppen konnte die Ansiedlung des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems in Sangerhausen verhindert werden. Nun formiert sich der Widerstand gegen einen weiteren Profiteur des israelischen Völkermords in Gaza: Covenant in Leipzig. Handala ist Teil der Mobilisierung. Sprecherin Lina berichtet im Gespräch mit Jakob Reimann über erfolgreiche Widerstandsstrategien, die deutsche Komplizenschaft an israelischen Verbrechen und ein angestrebtes Kooperationsverbot der sächsischen Linkspartei mit der antifaschistischen Gruppe.
etos.media: Vergangene Woche verkündete der israelische Rüstungskonzern Elbit Systems, nun doch keine Fabrik im sachsen–anhaltischen Sangerhausen zu errichten. Handala war Teil des Bündnisses, das gegen die Ansiedlung mobilisiert hat. Was war die Erfolgsstrategie?
Handala: Wir hatten im Mai dank eines Leaks von den Plänen von Elbit Systems erfahren, in Sangerhausen eine Waffenfabrik errichten zu wollen. Wir sind bereits im Juni als Teil des Palästina Aktionsbündnisses Leipzig nach Sangerhausen gefahren und haben uns dort mit der Internationalen Jugend getroffen und kamen beim CSD auch schnell mit der Linken vor Ort in Kontakt. Unser Ziel als Palästina Aktionsbündnis ist der Stopp aller Waffentransporte aus Leipzig an den Staat Israel. Für uns war klar, dass Elbit seine Waffen auch über den Flughafen unserer Stadt transportieren wolle. Wir sprachen unterschiedliche Gruppen, insbesondere in unserer Region an und initiierten bewusst ein breit angelegtes Bündnis: „Keep Elbit Out – Keine Waffenfabrik in Sangerhausen“.
Im Bündnis arbeiten Gruppen aus der Friedensbewegung und der Palästina-Bewegung, linke und sozialistische Gruppen, die örtliche Linke und das BSW Sachsen-Anhalt zusammen. In vielen Fragen, etwa wie Palästina-Solidarität konkret aussehen soll, gibt es unterschiedliche Positionen. Aber wir konnten uns auf das gemeinsame Ziel verständigen, die Ansiedlung von Elbit in Sangerhausen zu verhindern – und wir haben es geschafft! Die Breite des Bündnisses und den solidarischen Umgang mit Unterschieden sehen wir als ersten Erfolgsfaktor.
Wir haben also darauf vertraut, dass sich die Menschen gegen Elbit entscheiden, wenn sie die Fakten kennen. In Sangerhausen hat sich einmal mehr gezeigt, wie wenig die Propaganda rund um die deutsche Staatsräson in der Bevölkerung noch verfängt. Auch Umfragen zeigen ja immer wieder, dass eine klare Mehrheit der Menschen in Deutschland die starke Kooperation mit dem Staat Israel ablehnt und zumindest hier in Ostdeutschland auch eine Mehrheit der Aufrüstung skeptisch gegenübersteht.
etos.media: Rufen Sie uns bitte kurz ins Gedächtnis: Wer ist Elbit, und was wollte der Konzern in Sangerhausen?
Handala: Elbit Systems ist der Hauptausrüster der Besatzungsarmee des Staates Israel im besetzten Palästina. Mit der Fabrik in Sangerhausen wollte der Konzern, wie auch an anderen Standorten in Europa, von den gigantischen Summen profitieren, die hier derzeit für Aufrüstung ausgegeben werden. Mit diesen Profiten kann Elbit die Forschung und die Weiterentwicklung seiner Waffensysteme finanzieren. Es ist so: Jeder Euro, den Elbit hier verdient, stärkt das Besatzungsregime in Palästina. Und im Umkehrschluss können wir das Besatzungsregime durch die Verhinderung dieser Profite schwächen.
Deshalb hatte unsere Kampagne bewusst zwei Stoßrichtungen. Zum einen haben wir uns gegen die Aufrüstung des deutschen Imperialismus gestellt. Wir wollen generell keine Aufrüstung und keine neuen Waffenfabriken in Deutschland. Zum anderen haben wir uns ausdrücklich gegen die Ansiedlung von Elbit Systems gewandt, denn wir wollen nicht, dass in Sangerhausen Profite für den Genozid in Palästina gemacht werden.
etos.media: Neben der erfolgreichen Kampagne gegen Elbit in Sangerhausen organisiert die antimilitaristische palästinasolidarische Bewegung bereits den Widerstand gegen die Ansiedlung des israelischen Rüstungskonzerns Covenant in Leipzig. Worum geht es hier?
Handala: Einen Tag vor der großen Demonstration in Sangerhausen im August mussten wir in der Zeitung lesen, dass sich ein weiteres Rüstungsunternehmen, das aus dem Völkermord an unserem Volk Profite erzielen will, eine Ansiedlung plant. Und diesmal direkt bei uns in Leipzig. Anders als in Sangerhausen gab es keinen vorherigen Leak aus der Stadtverwaltung. Ganz im Gegenteil behauptete der Leipziger Oberbürgermeister (Burkhard Jung (SPD), Anm. etos.media) nach der Veröffentlichung, auch er habe es aus der Presse erfahren. Das ist natürlich falsch. Die Stadt hat sogar im Interesse des Unternehmens den geplanten Ansiedlungsort vor der Öffentlichkeit geheim gehalten. Noch während die Kampagne gegen Elbit Sangerhausen lief, initiierten wir aus dem Palästina Aktionsbündnis ein Bündnis gegen die Raketenfabrik von Covenant in Leipzig. Auch hier richten wir uns gegen jede Aufrüstung des deutschen Staates und setzen als palästinensische Gruppe den Fokus auf den zionistischen Charakter des Unternehmens, das in Palästina seine Waffen entwickelt und dessen Profite der fortgesetzten Unterdrückung Palästinas dienen.
Das Bündnis umfasst inzwischen zahlreiche politische Gruppen. Dazu gehört auch Die Linke Leipzig, deren Stadtparteitag im Oktober den Beschluss fasste, sich daran zu beteiligen.
etos.media: Was können Sie über das Umfeld von Covenant sagen?
Handala: Hinter Covenant stehen milliardenschwere Tech-Oligarchen aus dem Silicon Valley und dem Staat Israel, die mit Krieg und Aufrüstung gigantische Profite machen. Zu ihnen gehört Peter Thiel, ein erklärter Gegner der bürgerlichen Demokratie und Gründer des Überwachungskonzerns Palantir. Auch die Trump-Unterstützer Joe Lonsdale und Marc Andreessen gehören zu diesem Netzwerk extrem rechter Milliardäre. Sie propagieren autoritäre Gesellschaftsmodelle und verachten demokratische und soziale Rechte. Sie rechtfertigen den Völkermord des israelischen Staates in Gaza. Diese Investoren wollen nicht nur am Krieg verdienen, sondern verfolgen eine zutiefst reaktionäre politische Agenda.
Ihr politisches Ideal ist eine faschistoide, offene kapitalistische Diktatur, in der eine kleine Elite uneingeschränkt herrscht. Es ist ein Skandal, dass die Leipziger Stadtpolitik diesen Leuten den roten Teppich ausrollt.
etos.media: In ihrem neuen Buch Endzeitfaschismus identifizieren Naomi Klein und Astra Taylor drei zentrale Akteure, die diese zeitgenössische, globalisierte Form des Faschismus antreiben und dominieren: 1. Tech-Bros, 2. rechtsradikale Anhänger der weißen Vorherrschaft und 3. religiöse Fundamentalisten (hier sind freilich keine Islamisten, sondern Zionisten gemeint, insbesondere evangelikale Protestanten). Covenant, so scheint es, ist ein Amalgam dieser drei Personengruppen. Würden Sie der bei der These mitgehen? Oder anders: Ist Covenant nicht nur eine „normale“ Rüstungsschmiede, sondern vielmehr ein politischer Akteur, ein politisches Symbol?
Handala: Ja, Naomi Klein und Astra Taylor haben das gut auf den Punkt gebracht. Wenn man sich näher mit Covenant beschäftigt, sieht man ihre Thesen bestätigt. Das fängt beim Namen des Unternehmens an. „Covenant“ bezeichnet in der englischen Bibel den Bund
Gottes mit seinem Volk. Die Mittelstreckenwaffe, die in Leipzig produziert werden soll, heißt „Anthem“, auf Deutsch „Hymne“. Auch bei der Benennung anderer Waffensysteme und Produktionsabläufe greift das Unternehmen auf religiös aufgeladene Begriffe zurück. Dass ein Rüstungskonzern seine Waffensysteme mit biblischen und gerade auch mit alttestamentarischen Begriffen tauft, passt genau zu dem religiös-fundamentalistischen Hintergrund, den Klein und Taylor beschreiben. In Leipzig ist noch viel zu wenig bekannt, mit wem wir es hier zu tun haben und wofür Covenant politisch steht. Darüber werden wir weiter aufklären.
etos.media: Gibt es neben dem gescheiterten Elbit-Projekt in Sangerhausen und der angestrengten Covenant-Ansiedlung in Leipzig weitere Vorhaben israelischer Rüstungskonzerne, in der BRD Fuß zu fassen? Wenn ja, wird gegen die Unternehmungen mobilisiert?
Handala: Die Stadt Leipzig hat auf Anfrage der Linksfraktion bekannt gegeben, dass 17 Firmen „aus dem Sicherheits- und Verteidigungssektor“ die Stadt für Ansiedlungen angesprochen haben, davon sind fünf Ansiedlungen akut. Welche Firmen dies sind und ob diese aus dem Staat Israel kommen, ist nicht bekannt. Die Stadt hält diese Gespräche geheim.
etos.media: Was ist das Interesse israelischer Rüstungsfirmen am Produktionsstandort BRD?
Handala: Die Bundesregierung will Hunderte Milliarden Euro für das Militär ausgeben, und von diesem Kuchen wollen sich sicherlich israelische Rüstungsfirmen ein möglichst großes Stück sichern. Nach den Bombardierungen von Gaza 2008/09 und 2014 haben israelische
Rüstungsunternehmen auf Waffenmessen mit ihrer Expertise in Gaza geworben. Gaza wird häufig als das Waffenlabor Israels bezeichnet. Der inzwischen mehr als dreijährige und weiter fortgeführte Völkermord ist gute PR zum Verkauf von Rüstungsgütern in Europa und der Welt. Elbit sprach sogar davon, „Entwicklungshilfe“ für die Bundeswehr zu leisten.
etos.media: Kommen wir zurück nach Sachsen. Im „Stern“ in Riesa findet am heutigen Samstag der Landesparteitag der Partei Die Linke statt. Dort strebt die Parteirechte einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit Ihrer Gruppe, mit Handala, an. Die Annahme des Antrags gilt als wahrscheinlich. Was sind die Hintergründe?
Handala: Der Landesvorstand schlägt ein weitreichendes Kooperationsverbot mit uns, mit Handala, vor. Es würde gemeinsame Aufrufe, Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen, Publikationen und vieles mehr erfassen. Gelten soll es für die Partei und alle ihre Gliederungen sowie für den Jugendverband solid und den Studierendenverband SDS.
Die Bündnisse „Keep Elbit Out – Keine Waffenfabrik in Sangerhausen“ und „Keine Raketenfabrik in Leipzig!“ haben sich beide mit eigenen Erklärungen an die Delegierten gewandt und die Ablehnung des Antrags gefordert. Denn dieser autoritäre Versuch, eine politische Debatte mit bürokratischen Mitteln zu erledigen, schwächt ganz konkret den gemeinsamen Kampf gegen die Ansiedlung von Rüstungsunternehmen in der Region. Der Leipziger Stadtparteitag hat am 4. Oktober ausdrücklich beschlossen, im Bündnis „Keine Raketenfabrik in Leipzig!“ mitzuarbeiten, in dem auch wir, Handala, aktiv sind. Mit einer Zustimmung zum Antrag würde der Landesparteitag der Leipziger Linken einen Maulkorb verpassen und sich über diesen Beschluss hinwegsetzen. Ausgerechnet diejenigen, die diesen Antrag eingebracht haben, bezeichnen sich als Antiautoritäre und behaupten, gegen autoritäre Tendenzen in der Partei vorzugehen. Das verdreht die Bedeutung des Begriffs.
etos.media: Was wird Ihnen im Antrag denn konkret vorgeworfen?
Handala: Wir haben uns als Handala bisher zu dem Antrag nicht geäußert. Was darin gegen uns vorgebracht wird, sind die alten aus der Springer-Presse und ähnlichen Dreckschleudern sattsam bekannten Ideologeme der Staatsräson. Letztlich wirft man uns vor, das „Existenzrecht“ des Staates Israel nicht anzuerkennen. Und ja, wir erkennen das „Existenzrecht“ der Besatzung nicht an. Und ja, wir verteidigen das Recht unseres palästinensischen Volkes auf Widerstand gegen die Besatzung. Und ja, wir treten für die Errichtung eines einzigen demokratischen Staates Palästina für alle seine Bürger*innen zwischen Jordan und Mittelmeer ein.
Für uns sind das Banalitäten. Und auch in der deutschen Linken gibt es inzwischen viele Mitglieder, die diese Positionen teilen oder sie zumindest als legitime linke Standpunkte in der politischen Debatte akzeptieren. Mit ihnen arbeiten wir zusammen, mit ihnen diskutieren wir unsere Positionen. Der Bundesparteitag der Linken hat den Genozid in Palästina als solchen anerkannt. Der sächsische Landesvorstand hat seitdem keinen Finger gerührt. Er hat zu keiner einzigen Aktion in Solidarität mit Palästina aufgerufen. Einige der dort Aktiven haben in der Vergangenheit lieber unter den Fahnen der Besatzung demonstriert, den Fahnen des Staates Israel. Das sind Leute von gestern, die verzweifelt versuchen, ihre zionistischen Positionen zu sichern.
Gerade unter jungen Menschen ist die Solidarität mit Palästina fest verankert. Mit diesem Beschluss wird es ihnen nicht gelingen, die politische Linke zu spalten. Wenn Marco Böhme oder Juliane Nagel künftig in Leipzig Demonstrationen fernbleiben wollen, weil sie dort auch auf Aufruf Handalas auf der Straße sein könnten, dann sollen sie das tun. Wir werden sie nicht vermissen. Alle anderen Mitglieder der Linken rufen wir dazu auf, ein solches Kooperationsverbot zu ignorieren und weiter mit uns gegen Besatzung und Genozid aber auch die Ansiedlung von Covenant und anderer Kriegsindustrie in Leipzig auf die Straße zu gehen.
etos.media: Ich möchte Ihnen die Möglichkeit für ein Schlusswort zu einem jüngsten Vorfall aus Ihrer Stadt geben: Die Wohnung der palästinasolidarischen Aktivistin Lisa K. wurde angezündet. Im Vorfeld gab es in Leipzig-Connewitz massenhaft Graffitis mit Morddrohungen und Vergewaltigungsfantasien gegen die junge Woman of Color (etos.media berichtete).
Handala: Wir waren sehr schockiert über den Brandanschlag auf Lisa K., sehr schockiert. Es hat uns noch einmal vor Augen geführt, wie schlimm die Situation für Palästinasolidarische in Connewitz ist und wie wichtig unsere Intervention im Januar war, als wir auf die Bitten von bedrohten Menschen zu der Demo im Stadtteil aufriefen.
Wir erinnern daran: Als der Völkermord im Oktober 2023 begann, gingen viele, viele Menschen in Leipzig auf die Straße, insbesondere die palästinensische Diaspora und viele weitere migrantische Menschen. Von Oktober 2023 bis Januar 2024, während des ersten Massentötens in Gaza, organisierten wir beinahe wöchentlich Demonstrationen. Dabei gab es keine Unterstützung von den deutschen Institutionen, die eigentlich die Demonstrationen hätten unterstützen müssen: Gewerkschaften und die Linkspartei. Alles wurde selbstorganisiert in der Zeit nach der Lohnarbeit und selbstfinanziert aus Spenden.
Hätten diese Organisationen die palästinensische Selbstorganisation und die Demonstrationen gegen Apartheid und Völkermord unterstützt, so wären diese geschützt gewesen vor der Repression der Behörden. Dann hätten die Behörden die palästinensischen und migrantischen Demonstranten mit Würde behandelt. Sie hätten sie nicht bei jeder Gelegenheit – ein Schal im Gesicht, die Abbildung einer Faust, die Karte Palästinas – festgesetzt. Sie hätten nicht den sudanesischen Genossen wegen einer Rede umstellt. Sie hätten keine Hausdurchsuchung bei uns gemacht. Sie hätten Majd aus Yarmouk nicht den Aufenthaltstitel entzogen, weil er die Sprechchöre der Palästina-Demos geleitet hat und in sozialen Medien Videos von Demos hochgeladen hat. Majd muss jetzt mit einer Duldung leben, auch weil die Partei Die Linke sich nicht schützend hinter die Palästina-Demonstrationen und Palästinenser*innen in Leipzig gestellt hat. Und eine solche Stimmung in Connewitz, die bis zum Brandanschlag geht, wäre nicht möglich gewesen.
Unsere Demos für Palästina wurden nicht nur nicht von der Linkspartei unterstützt, sie wurden gar von den Zionisten in der Partei, wie Marco Böhme und Juliane Nagel, als antisemitisch diffamiert. Während einer Demonstration von uns gegen den laufenden Völkermord am 27. Januar 2024 – das war eine der blutigsten Zeiten in Palästina – standen Antideutsche mit Israel-Fahne gegen uns. Unter ihnen Juliane Nagel.
Und ganz konkret: Als die Leipziger Palästina-Solidarität den Bitten von Connewitzerinnen wie Lisa K. folgte, eine Antifa-Demonstration für Connewitz zu organisieren, weil sie bedroht und geschlagen werden von Zionisten im Viertel, da organisierten Juliane Nagel und ihr Umfeld eine Kampagne gegen unsere „Antifa means Free Palestine“-Demonstration. Nagel sprach unter anderem mit der Leipziger Volkszeitung und der Bild und betrieb dort Täter-Opfer-Umkehr. Dabei wurden Organisator*innen der Demo bei der Arbeit und durch die Medien gedoxxt.
Wir haben es als Handala jedoch geschafft, Teil einer Bewegung zu werden, die Kampagnen gegen Elbit in Sangerhausen und Covenant in Leipzig initiiert. Dies ist und bleibt unser Schwerpunkt: Wir wollen die materiellen Grundlagen des Völkermordes und der Besatzung angreifen.






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