Unter der Überschrift »Autoritärer Kapitalismus« beschreibt Frank Deppe in Z 139 »die Rechtsverschiebung im politischen System der Staaten des Westens«, die er in einen Zusammenhang mit dem »Übergang von der ›langen‹, expansiven Welle kapitalistischer Expansion im letzten Viertel des 20.
Seit Monaten entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht über die Asylanträge von Geflüchteten aus Gaza. Diese Praxis wurde von der Bundesregierung auf mehrere parlamentarische Anfragen hin bestätigt. Als Begründung nennt das BAMF eine angeblich „dynamische, volatile Lage“
Mit dem wiederholten völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in die kurdischen Gebiete in Nordsyrien und Nordirak Anfang des Jahres 2018, bei dem auch Leopard 2-Panzer aus deutscher Produktion eingesetzt wurden, war auch für die damals CDU-geführte Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel
Am 29. November wird in Irland gewählt: Die vorgezogenen Parlamentswahlen könnten das Ende der zerstrittenen Koalitionsregierung aus Fine Gael, Fianna Fáil und den Grünen bedeuten. Doch trotz der Frustration über Wohnungskrise, das bröckelnde Gesundheitssystem und das Infragestellen der militärischen Neutralität bleibt fraglich, ob die linke Opposition den dringend benötigten politischen Wandel herbeiführen kann, erklärt Annie de Bhal.
Mit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten hat sich der globale Rechtstrend bestätigt. Nun stehen wir in Deutschland vor einer ähnlichen Herausforderung. Die Neuwahlen begünstigten die Konservativen und Rechten in diesem Land, ihre derzeitigen Mobilisierungen drohen sich in Wählerstimmen zu übersetzen. Dann aber hätten wir ein von Friedrich Merz regiertes Land, dessen spalterische Hetze und Blackrock-Politik die ganzen sozialen, ökologischen und militärischen Miseren deutlich verschlimmern würden.
Israels Armee hat das Gesundheitssystem im Gazastreifen nahezu vollständig zerstört: mit Bomben, Blockaden und der Unterstützung vieler Journalisten.
Von den Dächern der Westsahara bis zu den Korridoren der Genfer Institutionen wird der saharauische Widerstand unermüdlich von Frauen geführt, die in ihre Melhfa gehüllt sind. Die saharauischen Frauen stehen seit jeher an der Spitze des unnachgiebigen Kampfes ihres Volkes
Deutschland macht sich auf den Weg, zur viertgrößten Militärmacht der Welt aufzusteigen. In der Zeitenwende und dem Streben nach Kriegstüchtigkeit sind sich SPD, Grüne, Union, FDP und AfD im Kern einig. Beim Streit um die Fortführung der Ampel ging es
Am Sonntag, den 3.11. hat die Wählervereinigung, die „Wahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ (WFG) auf dem Schiff „Diplomat“ bei einer Versammlung mit rund 90 Teilnehmern ihre Gründung bekannt gegeben. Die Anwesenden diskutierten intensiv ein vom Koordinierungskreis vorgelegtes Rahmenprogramm, nachdem
Im Jahr 2014 erschien im ISP Verlag die deutsche Ausgabe des Buches: „Die politische Ökonomie der israelischen Besatzung – Unterdrückung über die Ausbeutung hinaus“ von Dr. Shir Hever, Spezialist für Wirtschaftsfragen in Palästina / Israel, mit Fokus auf die wirtschaftlichen
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