Deutschland

Akademische Freiheit unter Vorbehalt – Der autoritäre Kurs der Universität Bremen gegen Palästina-Solidarität

Universitäten sind nicht nur Orte des Lernens, sondern auch Schauplätze gesellschaftlicher Diskussionen und Auseinandersetzungen. Die akademische Freiheit, also die Freiheit von Lehre und Forschung, ist hierfür, neben der Meinungsfreiheit, eine wichtige, im Grundgesetz verankerte Voraussetzung. Vorträge und Diskussionen, die von

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„Antideutsche sind keine Linken!“

Ein breites Bündnis palästinasolidarischer Gruppen mobilisiert zur Demo am 17. Januar nach Leipzig-Connewitz, um sich gegen rassistische Übergriffe durch „Antideutsche“ im traditionell linken Stadtviertel und gegen die Unterstützung eines Völkermords auszusprechen. Angriffe auf und Drohungen gegen Palästina-Solidarische nehmen zu. Im

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Herbeigeredete Probleme und unbrauchbare Lösungen: Rente statt Rendite!

Nach langem Streit zwischen den und innerhalb der Regierungsparteien hat der Bundestag Ende letzten Jahres ein „Rentenpaket“ verabschiedet und die Regierung eine Kommission eingesetzt, deren Vorschläge die Basis für eine noch in diesem Jahr zu beschließende „große Reform“ des deutschen

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Stimmen gegen Faschismus und Nationalsozialismus in Gießen

Nach dem Zweiten Weltkrieg, mit dem Untergang des Dritten Reiches, begann ein Prozess, der als Entnazifizierung bekannt ist und darauf abzielte, alles, was mit der Diktatur zu tun hatte (Politik, Institutionen, Philosophie), aufzulösen und die Mitglieder der Nationalsozialistischen Partei, der

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„Debanking ist politische Repression“ – Die Rote Hilfe über Kontokündigungen und den Angriff auf die Zivilgesellschaft

Was passiert, wenn politische Organisationen ohne Verfahren vom Zahlungsverkehr abgeschnitten werden? Die Kontokündigungen bei der Roten Hilfe e.V. machen deutlich, wie fragil demokratische Handlungsspielräume geworden sind. Im Gespräch mit etos.media erläutert Sprecher Hartmut Brückner die Hintergründe, den internationalen Kontext und warum Solidarität heute

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Deutsche Politiker und Polizisten auf Lobbyreisen nach Israel

Mehrere investigative Artikel in deutschen alternativen Medien haben offengelegt, dass Israel sich verstärkt Mühe gibt, deutsche Entscheidungsträger einzuladen, um Einfluss auf sie zu nehmen und Geschäfte anzubahnen. Dabei geht es vor allem um Spitzenpolitiker und hohe Beamte des deutschen Sicherheitsapparats.

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Überall Bundeswehr

Es ist den Herrschenden und ihren parlamentarischen Mehrheiten ernst mit der Militarisierung der Gesellschaft. Wehrpflicht und Werbung – das ist der für alle sichtbare Teil der großen Mobilisierung. Ein neuer Sammelband setzt dem bellizistischen Zeitgeist antimilitaristische Analysen und Argumente entgegen.

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