Wenn man Politik und Medien verfolgt, stellt man fest, dass selten die Hintergründe von Kriegen beleuchtet werden. Russland hat scheinbar ohne Grund, aus heiterem Himmel, die Ukraine angegriffen, und die Hamas unschuldige Israelis.Die fehlende Aufklärung über die Entstehung von Kriegen
Melanie Schweizer bezeichnet den Krieg gegen die Zivilbevölkerung in Gaza als Genozid und Israels Vorgehen in den besetzten palästinensischen Gebieten als Apartheid. Nach einer Hetzkampagne aus dem Hause Springer wurde sie dafür aus ihrem Job im Arbeitsministerium entlassen. Im Interview
Als die Ampel Ende 2021 die Amtsgeschäfte übernahm, war sie mit vier migrationspolitischen Problemen konfrontiert: Erstens mit einer erstarkenden AfD, die die »Migrationsfrage« zur zentralen politischen Agenda erhoben hatte; zweitens mit einer Spaltung der Europäischen Union (EU) im Kampf um
Die deutschen Autokonzerne stecken in der Krise: Gewinne schmelzen, Werke schließen, Zehntausende Arbeitsplätze stehen auf der Kippe. Während die Konkurrenz aus China den Markt mit günstigen E-Autos aufmischt, setzen Politik und Konzerne auf Protektionismus statt echter Transformation. Steuert die deutsche
Obwohl Felix Klein als oberster Kämpfer gegen Antisemitismus auftritt, nutzt er seine Position zur Unterdrückung von Minderheiten, zur Verteidigung rechter israelischer Politik und zur Stabilisierung rassistischer Strukturen in Deutschland. Seine jüngsten Äußerungen zu Trumps Gaza-Plänen sind dabei kein Ausrutscher –
Fünf Bundesländer setzen „Distanzelektroimpulsgeräte“ im Streifendienst ein, weitere folgen. Auch die Bundespolizei testet die Einführung in Berlin. Die Polizei preist Taser als „nicht-tödliche“ Alternative zur Schusswaffe – doch bereits mindestens zehn Menschen starben in Deutschland nach ihrem Einsatz. In Deutschland
Deutschland befindet sich derzeit in einer tiefen ökonomischen und politischen Krise: Die wirtschaftliche Entwicklung stagniert, die Industrie schrumpft, die Exportzahlen brechen ein. Nicht unerheblich für die Tiefe der aktuellen Krisensituation ist dabei, dass die öffentlichen und privaten Investitionen seit Jahren
Die deutsche Staatsräson als Treiberin des autoritären Staatsumbaus: UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese wird auf Schritt und Tritt von der Polizei verfolgt, Veranstaltungen werden unter Druck abgesagt, Kritik an Israels Kriegsverbrechen brutal unterdrückt. Die BRD macht sich mit repressiven Methoden zunehmend zum
Seit 1976 dokumentiert die Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP tödliche Polizeischüsse in Deutschland. 2024 wurden so viele Menschen von der Polizei erschossen wie noch nie zuvor. Was steckt hinter diesen Zahlen? Welche Faktoren spielen für den Anstieg eine Rolle? Warum bleibt
Nach insgesamt fünf Verhandlungstagen endete am 31. Januar der Prozess gegen Bahar S. vor dem Berliner Landgericht. Die Kammer verurteilte die palästinasolidarische Aktivistin zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten. Zugleich hob das Gericht den Haftbefehl gegen Bahar
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