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Politik

Neue Artikel zu „Politik“ per RSS abonnieren

  • Die durchlässige Brandmauer: Wie EVP und Rechte Asylrecht weiter aushöhlen
    22. Mai 2026
    Politik

    Die durchlässige Brandmauer: Wie EVP und Rechte Asylrecht weiter aushöhlen

    Während in Deutschland bei Kommunalwahlen bis hin zur Bundestagswahl immer noch über die „Brandmauer“ diskutiert wird und insbesondere CDU/CSU immer wieder zurückweisen, dass es eine Annäherung ihrer Partei…

    Von Jule

  • Savak: Symbol der Gewalt des Shah auf deutschen Straßen
    21. Mai 2026
    Politik

    Savak: Symbol der Gewalt des Shah auf deutschen Straßen

    Am Sonntag, dem 10. Mai, zogen in Regensburg hunderte monarchistische Anhänger durch die Straßen, sichtbar begleitet von Symbolen der SAVAK, jenes iranischen Geheimdienstes, der zwischen 1957 und 1979…

    Von Shoan Vaisi

  • VW-Werk in Osnabrück: Kein Kriegswerkzeug für Israel!
    19. Mai 2026
    Politik

    VW-Werk in Osnabrück: Kein Kriegswerkzeug für Israel!

    Der israelische Rüstungskonzern Rafael Advanced Defence Systems will das VW-Werk in Osnabrück übernehmen und dort künftig Militärtechnik produzieren. Dagegen formiert sich Widerstand: Antimilitaristische AktivistInnen stellen sich gegen die…

    Von Jakob Reimann

  • Hinkender Hegemon auf Bittsteller-Tour – Der US-Präsident in der Volksrepublik China
    17. Mai 2026
    Politik, Wirtschaft

    Hinkender Hegemon auf Bittsteller-Tour – Der US-Präsident in der Volksrepublik China

    Donald Trumps Besuch in China verdeutlicht einmal mehr die wachsenden Widersprüche einer US-Hegemonie, die ökonomisch und politisch unter Druck gerät, während China seine Stellung als globale Wirtschafts- und…

    Von Willy Sabautzki

  • Hessens Angriff auf die Meinungsfreiheit
    16. Mai 2026
    Politik

    Hessens Angriff auf die Meinungsfreiheit

    Die CDU-SPD-geführte Landesregierung in Hessen will die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe stellen – bis zu fünf Jahre Haft drohen. Der Gesetzentwurf ist nicht nur juristisch unhaltbar,…

    Von Niema Movassat

  • „Seit Samstag, 9.55 Uhr wird zurückgeholfen“ – die Bundeswehr in Somalia ‘93
    15. Mai 2026
    Politik

    „Seit Samstag, 9.55 Uhr wird zurückgeholfen“ – die Bundeswehr in Somalia ‘93

    Heute jährt sich der Beginn des ersten bewaffneten Auslandseinsatzes der Bundeswehr in Somalia 1993 zum 33. Mal. Die deutsche Somalia-Mission war von offenem Rassismus, kolonialem Überlegenheitsdenken und der…

    Von Jakob Reimann

  • „Missbrauchen Sie nicht die Juden und Jüdinnen als Schutzschild“ – Shelly Steinbergs offener Brief an Johann Wadephul
    14. Mai 2026
    Politik

    „Missbrauchen Sie nicht die Juden und Jüdinnen als Schutzschild“ – Shelly Steinbergs offener Brief an Johann Wadephul

    Mit scharfen Worten reagiert Shelly Steinberg auf die demonstrativ zur Schau gestellte Solidarität der Bundesregierung mit Israel. In ihrem offenen Brief an den deutschen Außenminister Johann Wadephul prangert…

    Von Shelly Steinberg

  • Wenn Dissens zur Sicherheitsbedrohung wird – Hüseyin Doğrus Rede im EU-Parlament
    13. Mai 2026
    Politik

    Wenn Dissens zur Sicherheitsbedrohung wird – Hüseyin Doğrus Rede im EU-Parlament

    EU-Sanktionen ohne Anklage, eingefrorene Konten, Berufsverbot und der Vorwurf, kritischer Journalismus werde zunehmend als „hybride Bedrohung“ behandelt: In seiner Rede vor dem Europäischen Parlament schildert der mit EU-Sanktionen…

    Von Hüseyin Doğru

  • Eurovision: Deutschland schützt Israel, Slowenien zeigt das Leid in Palästina – Künstler zeigen Haltung
    12. Mai 2026
    Kultur, Politik

    Eurovision: Deutschland schützt Israel, Slowenien zeigt das Leid in Palästina – Künstler zeigen Haltung

    Seit 2022 ist Russland infolge seines Angriffskrieges gegen die Ukraine von der Teilnahme ausgeschlossen, konkret durch den Ausschluss des staatlichen russischen Senders WGTRK aus der European Broadcasting Union…

    Von Julius Jamal

  • „Wer internationale Gerichte zitiert, gilt als Israel-Feind“ – im Gespräch mit Kristin Helberg
    11. Mai 2026
    Politik

    „Wer internationale Gerichte zitiert, gilt als Israel-Feind“ – im Gespräch mit Kristin Helberg

    Der Diskurs zu Israel-Palästina sei in Deutschland so verrutscht, dass Analysten als „Hamas-Versteher“ diskreditiert würden, erklärt Kristin Helberg. Die Journalistin und Westasien-Expertin sieht sich aktuell erneut medialen Angriffen…

    Von Jakob Reimann

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