Während in Deutschland bei Kommunalwahlen bis hin zur Bundestagswahl immer noch über die „Brandmauer“ diskutiert wird und insbesondere CDU/CSU immer wieder zurückweisen, dass es eine Annäherung ihrer Partei…
Am Sonntag, dem 10. Mai, zogen in Regensburg hunderte monarchistische Anhänger durch die Straßen, sichtbar begleitet von Symbolen der SAVAK, jenes iranischen Geheimdienstes, der zwischen 1957 und 1979…
Der israelische Rüstungskonzern Rafael Advanced Defence Systems will das VW-Werk in Osnabrück übernehmen und dort künftig Militärtechnik produzieren. Dagegen formiert sich Widerstand: Antimilitaristische AktivistInnen stellen sich gegen die…
Donald Trumps Besuch in China verdeutlicht einmal mehr die wachsenden Widersprüche einer US-Hegemonie, die ökonomisch und politisch unter Druck gerät, während China seine Stellung als globale Wirtschafts- und…
Die CDU-SPD-geführte Landesregierung in Hessen will die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe stellen – bis zu fünf Jahre Haft drohen. Der Gesetzentwurf ist nicht nur juristisch unhaltbar,…
Heute jährt sich der Beginn des ersten bewaffneten Auslandseinsatzes der Bundeswehr in Somalia 1993 zum 33. Mal. Die deutsche Somalia-Mission war von offenem Rassismus, kolonialem Überlegenheitsdenken und der…
Mit scharfen Worten reagiert Shelly Steinberg auf die demonstrativ zur Schau gestellte Solidarität der Bundesregierung mit Israel. In ihrem offenen Brief an den deutschen Außenminister Johann Wadephul prangert…
EU-Sanktionen ohne Anklage, eingefrorene Konten, Berufsverbot und der Vorwurf, kritischer Journalismus werde zunehmend als „hybride Bedrohung“ behandelt: In seiner Rede vor dem Europäischen Parlament schildert der mit EU-Sanktionen…
Seit 2022 ist Russland infolge seines Angriffskrieges gegen die Ukraine von der Teilnahme ausgeschlossen, konkret durch den Ausschluss des staatlichen russischen Senders WGTRK aus der European Broadcasting Union…
Der Diskurs zu Israel-Palästina sei in Deutschland so verrutscht, dass Analysten als „Hamas-Versteher“ diskreditiert würden, erklärt Kristin Helberg. Die Journalistin und Westasien-Expertin sieht sich aktuell erneut medialen Angriffen…