Politik

Das Monster im Spiegel

Sascha Lobo wettert im Spiegel gegen seine „falschen Ex-Freunde“, die Israels Kriegsverbrechen nicht mehr schönreden wollen. Dan Weissmann sieht darin mehr als nur persönliche Enttäuschung: ein Paradebeispiel für den deutschen Staatsräson-Diskurs – und die Angst, das Monster nicht in Israel,

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Wer gegen antipalästinensischen Rassismus auf die Straße geht – leistet demokratische „Drecksarbeit“!

Die kürzlich veröffentlichten Zahlen zu antimuslimischem Rassismus (AMR) von CLAIM (der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit) sind erneut alarmierend. Die Zahl antimuslimischer Übergriffe und Diskri­mi­nie­rungen in Deutschland ist das zweite Jahr in Folge deutlich angestiegen. Schon der Verband der Beratungsstellen

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Kollateralschaden Menschenrechte – Die Bundesrepublik gegen BDS

Mit der jüngsten Nennung von BDS im Verfassungsschutzbericht verschärft die Bundesregierung ihren Kurs gegen palästinasolidarisches Engagement – und fährt einen Frontalangriff auf Meinungsfreiheit und Völkerrecht. Während Gerichte in Deutschland und Europa Boykottaufrufe als legitimen Ausdruck der Meinungsfreiheit werten, schafft die

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Refugees welcome? Nicht für Palästinenser*innen

Palästinensische Geflüchtete bleiben im deutschen Asyldiskurs weitgehend unsichtbar – und das nicht erst seit dem Krieg in Gaza. Während Behörden Rechte verweigern und neue Hürden schaffen, bleibt auch aus der flüchtlingspolitischen Zivilgesellschaft oft jede Reaktion aus. Was sagt das über

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