Pro-Palestinian protests are regularly met with brutal police violence. Protest camps are evicted, rallies banned, and entire institutions shut down. These actions are fueled by media defamation and a blanket accusation that the protesters are “violent anti-Semites”. In this interview,
Weitgehend unbemerkt (auch von der linken) Öffentlichkeit hat die Partei „die Linke“ auf ihrem Bundesparteitag am 20.10.2024 zum Thema Krise in der Autoindustrie einen Beschluss erlassen, der sich sehr positiv von früheren Positionierungen abhebt, wie denen des früheren Vorsitzenden, Klaus
Am gestrigen Freitagabend wurden bei einem bestialischen Terroranschlag in Magdeburg mindestens fünf Menschen getötet und Dutzende verletzt. Der Mörder, der mit seinem Auto auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg fuhr, ist, anders als zu Beginn gemutmaßt, kein Islamist, sondern ein Islamhasser,
Der Krieg zwischen der NATO und Russland auf ukrainischem Boden mit ukrainischen Truppen wütet seit fast drei Jahren und hat verheerende Auswirkungen für den europäischen Kontinent. Wachsende Armut, Ernährungsunsicherheit und der Tod fast einer ganzen Generation junger Menschen verstärken den
Die frühen 1980er-Jahre waren eine Zeit großer Friedensdemonstrationen: Im Bonner Hofgarten kamen zwischen 1981 und 1983 jährlich Hunderttausende (!) zusammen, um gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen zu protestieren – Raketen, die binnen weniger Minuten Atomsprengköpfe auf die Sowjetunion regnen konnten,
Seit über einem Jahr bombardiert Israel Gaza und immer häufiger auch palästinensische Städte im Westjordanland. In Deutschland wird Israel trotz des tödlichen Krieges von vielen Politikern nicht kritisiert, sondern verteidigt. Dies wird mit der deutschen Staatsräson begründet. Wir haben über
Wer in Deutschland jüdisches Leben schützen möchte, mag zuerst an den Schutz denken, den jüdische Menschen in der deutschen Historie benötigt hätten. Dachau, Auschwitz und Bergen-Belsen mahnen uns. Doch der in der letzten Woche verabschiedete Resolutionsantrag aus dem Bundestag „Nie
Seit Monaten entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht über die Asylanträge von Geflüchteten aus Gaza. Diese Praxis wurde von der Bundesregierung auf mehrere parlamentarische Anfragen hin bestätigt. Als Begründung nennt das BAMF eine angeblich „dynamische, volatile Lage“
Mit dem wiederholten völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in die kurdischen Gebiete in Nordsyrien und Nordirak Anfang des Jahres 2018, bei dem auch Leopard 2-Panzer aus deutscher Produktion eingesetzt wurden, war auch für die damals CDU-geführte Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel
Mit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten hat sich der globale Rechtstrend bestätigt. Nun stehen wir in Deutschland vor einer ähnlichen Herausforderung. Die Neuwahlen begünstigten die Konservativen und Rechten in diesem Land, ihre derzeitigen Mobilisierungen drohen sich in Wählerstimmen zu übersetzen. Dann aber hätten wir ein von Friedrich Merz regiertes Land, dessen spalterische Hetze und Blackrock-Politik die ganzen sozialen, ökologischen und militärischen Miseren deutlich verschlimmern würden.
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