Mit dem Aus für das deutsch-französische Kampfjetprojekt FCAS endet nicht nur ein milliardenschweres Rüstungsvorhaben. Das Scheitern offenbart vor allem die systemische Konkurrenz zwischen der BRD und Frankreich und ihren jeweiligen Kapitalinteressen. Auch werden die stetig wachsenden Ambitionen der deutschen Rüstungsindustrie
Milliardenprojekt, Machtkampf, geostrategischer Richtungsstreit: Das europäische Kampfflugzeug FCAS droht an den Interessen von Paris und Berlin zu zerbrechen – trotz politischer Rettungsversuche auf höchster Ebene. Hinter technischen Differenzen und Industrieinteressen verbirgt sich ein tiefer Konflikt über militärische Souveränität, nukleare Abschreckung
Die Koalition verkauft den neuen Wehrdienst als „Modernisierung“, doch dahinter steckt der nächste Schritt zur Militarisierung der Gesellschaft. Während Milliarden in Panzer und Raketen fließen, wird die Axt an den Sozialstaat gelegt – junge, alte und arme Menschen sollen den
80 Jahre nach der Niederlage des Faschismus gerät der 8. Mai zunehmend unter politischen Beschuss: Die deutsche Außenpolitik nutzt den Ukraine-Krieg, um sich vom historischen Erbe der Befreiung durch die Rote Armee zu distanzieren. Es bedarf dringend einer kritischen Auseinandersetzung
Um die NATO-Vorgaben für ein größeres Heer zu erfüllen und die Militarisierung Deutschlands voranzutreiben, soll es zu einem Revival der Wehrpflicht kommen. Militärs wie Breuer, Wüstner und Masala trommeln für eine Aufrüstung, die auf einer fragwürdigen Bedrohungserzählung basiert, laut der
Während öffentlich über die Abgrenzung zur AfD gestritten wird, zeigt sich in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ein anderes Bild: Beim Hochrüsten ziehen Regierung, Union und AfD an einem Strang. Die neue deutsche Brigade in Litauen ist nur ein weiteres Beispiel
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