Palästinensische Geflüchtete bleiben im deutschen Asyldiskurs weitgehend unsichtbar – und das nicht erst seit dem Krieg in Gaza. Während Behörden Rechte verweigern und neue Hürden schaffen, bleibt auch aus der flüchtlingspolitischen Zivilgesellschaft oft jede Reaktion aus. Was sagt das über
Tausende Menschen aus über 50 Ländern machen sich auf zum internationalen March to Gaza an den Grenzübergang Rafah – als zivile Antwort auf Völkermord, Hungerblockade und internationale Komplizenschaft an diesen Verbrechen. Die „Global March to Gaza“-Bewegung fordert ein Ende der
Der bekannteste palästinensische Abgeordnete in der israelischen Knesset, Ayman Odeh, soll ausgeschlossen werden. Eine Petition für seinen Ausschluss wurde inzwischen von 70 der 120 Knesset-Mitglieder unterzeichnet, darunter Abgeordnete der rechten israelischen Regierung wie auch der Opposition. Hintergrund ist seine klare
Die Grüne trägt wie keine andere Partei in Deutschland Mitschuld am Völkermord in Gaza. Jetzt, aus der Opposition heraus inszeniert sich die Partei plötzlich als moralische Instanz. Ein heuchlerisches Manöver – meint Nadir Aslam.
In den letzten Wochen kamen nahezu täglich Verlautbarungen von Personen des öffentlichen Lebens – Plötzlich beginnt eine bemerkenswerte Verschiebung im deutschen Diskurs zum Genozid in Gaza. So äußerte sich Anfang Mai Luisa Neubauer von Fridays for Future auf den Deutschen
Der US-amerikanische Schriftsteller Gardner Fox schrieb 1939 eine frühe, noch unbenannte Batman-Serie für Detective Comics. Darin sagt Batman, dass „nur eine Silberkugel einen Vampir töten kann”, und er schmiedet bald eine, um eine Gruppe von Vampiren zu bekämpfen, die Bruce
Seit fast eineinhalb Jahren erleben wir im Gazastreifen eine humanitäre Katastrophe dramatischen Ausmaßes, eine ethnische Säuberung, die sich von Teilen der israelischen Regierung offen angekündigt vor den Augen der Weltöffentlichkeit vollzieht – mit Unterstützung der deutschen Politik. Über 60.000 Menschen
Am Mittwoch traf der deutsche Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) seine israelische Amtskollegin Miriam Regev in Berlin. Ein routinemäßiger diplomatischer Besuch, könnte man meinen, würde Israel nicht im selben Moment in Gaza einen Zerstörungskrieg führen, der mindestens 53.000 Palästinenser das Leben
Mehrere Genoss*innen der Parteibasis der Linken haben einen Antrag auf Ausschluss von Andreas Büttner gestellt. Der Brandenburger Antisemitismusbeauftragte habe mit öffentlichen Äußerungen systematisch gegen Beschlüsse und Grundpositionen der Partei verstoßen und so nationalen wie internationalen Schaden angerichtet – insbesondere im
Militärische Ehren für Isaac Herzog in Berlin, Steinmeier und Wadephul treffen den vom Internationalen Strafgerichtshof gesuchten Netanyahu in Jerusalem: Während Israel wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Genozids in Gaza angeklagt ist, feiert Deutschland 60 Jahre diplomatische Beziehungen – und die Merz-Regierung
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