aufrüstung

Kampf um die Rente als Teil der Kriegsvorbereitung 

Kaum noch jemand erinnert sich an den inzwischen längst verstorbenen CDU-Politiker Norbert Blüm, der den Satz prägte: „Die Rente ist sicher!“ Blüm verwies mit diesem Satz auf die stabile Grundkonstruktion der Deutschen Rentenversicherung. Das war Anfang der 1990er Jahre. Seitdem

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Hochrüstung ruiniert Sozialstaat und Zukunft

Die NATO-Staaten wollen bis 2035 jährlich mindestens fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für militärische Zwecke ausgeben. Davon sollen 3,5 Prozent auf Militärausgaben im engeren Sinne entfallen, 1,5 Prozent auf militärisch relevante Infrastruktur (z.B. militärisch nutzbare Straßen, Brücken, Digitalisierung). Es ist

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US-Langstreckenraketen in Deutschland: Ein neuer Kalter Krieg?

Am 10. Juli verkündeten die Vereinigten Staaten und Deutschland in einer gemeinsamen Erklärung, dass ab 2026 Langstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden sollen. Die Ankündigung überraschte so manche Beobachter:innen internationaler Sicherheitspolitik, da der acht Zeilen langen Pressemitteilung des Weißen Hauses keinerlei

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5.000 Gewerkschafter gegen Aufrüstung und Krieg

Vor einigen Wochen erschien der Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg“. Eine Gruppe um das ehemalige Vorstandsmitglied der IG Metall, Horst Schmitthenner, hatte ihn verfasst und 150 Erstunterzeichner aus allen acht Mitgliedsgewerkschaften dafür gewinnen können. Darunter das EVG-Vorstandsmitglied Reiner Perschewski,

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