Hochrüstung ruiniert Sozialstaat und Zukunft

Die NATO-Staaten wollen bis 2035 jährlich mindestens fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für militärische Zwecke ausgeben. Davon sollen 3,5 Prozent auf Militärausgaben im engeren Sinne entfallen, 1,5 Prozent auf militärisch relevante Infrastruktur (z.B. militärisch nutzbare Straßen, Brücken, Digitalisierung). Es ist das größte Aufrüstungsprogramm seit dem Kalten Krieg.

Die europäischen NATO-Staaten folgten damit dem massiven Drängen und Druck der USA, die schon lange höhere Rüstungsanstrengungen von ihnen fordern. Zudem entspricht das den Interessen der Rüstungsindustrie. Militärische Beschaffungen sind seit jeher massiv von Korruption und Bereicherung von Unternehmen auf Kosten der Staatshaushalte geprägt.

NATO dominiert die globalen Militärausgaben

Schon bisher tätigt die NATO nach Zahlen des renommieren schwedischen SIPRI-Instituts mit über 1500 Mrd. US-Dollar (2024) mehr als 55 Prozent der weltweiten Militärausgaben, allein die USA etwa 1000 Mrd. Dollar und 37 Prozent der weltweiten Ausgaben. Zusammen mit den anderen engen Verbündeten bzw. Vasallen der USA (insb. Israel, Japan, Südkorea, Taiwan, Australien, Neuseeland, Philippinen sowie Ukraine) sind es etwa zwei Drittel. Durch die geplante massive Aufrüstung würde sich das krasse Übergewicht der NATO bei den weltweiten Militärausgaben noch auf etwa zwei Drittel vergrößern, zusammen mit den weiteren Verbündeten bzw. Vasallen der USA auf etwa drei Viertel.

Auch in Bezug auf konkrete militärische Fähigkeiten sowie ökonomische Kapazitäten sind die NATO-Staaten allen anderen weit überlegen. Die USA betreiben über 800 Militärbasen in allen Teilen der Erde, wogegen Russland nur in einigen ehemaligen Sowjetrepubliken sowie in Syrien Stützpunkte hat und China nur eine Militärbasis im Ausland, in Dschibuti. Die Umsetzung des Fünf-Prozent-Ziels der NATO würde – je nachdem wie man rechnet – fast eine Verdopplung der jetzt schon gigantischen Militärausgaben der NATO bedeuten, mehr als eine Verdopplung in Europa.

Russland hat seine Militärausgaben seit 2021 aufgrund seines Kriegs in der Ukraine mehr als verdoppelt, sie betrugen 2024 etwa 150 Mrd. Dollar. Das sind 5,5 Prozent der weltweiten Ausgaben und 7,1 Prozent seines BIP. China gibt über 310 Mrd. US-Dollar aus, 11,5 Prozent der weltweiten Ausgaben und weniger als 1,7 Prozent des BIP. Selbst wenn man davon ausgeht, dass Russland und China wesentlich mehr militärische Fähigkeiten je ausgegebenen Dollar bekommen als der Westen, ist klar, dass von einer militärischen Bedrohung der NATO durch Russland oder China keine Rede sein kann. Diese haben dagegen Gründe, sich durch die USA und die NATO und ihre Verbündeten und deren massive Aufrüstung und Einflussnahme in ihren Nachbarländern bedroht zu fühlen.

Konfrontation und Kriegsvorbereitung statt Friedenssicherung

Es ist eine Schauergeschichte der Kriegspropaganda, dass Russland den Plan habe und in der Lage wäre, einen Angriff gegen die Staaten der NATO und der EU zu führen. Anders als bei dem nicht zu rechtfertigenden Einmarsch in die Ukraine, wo Russland seine Forderungen formuliert hatte, auf die nicht eingegangen wurde, gibt es solche Ziele und Interessen Russlands in Bezug auf die anderen Länder Europas nicht. Vor allem hat Russland nicht im Mindesten die Möglichkeiten für einen erfolgversprechenden Angriff, weil es der NATO militärisch schon jetzt klar unterlegen ist.  NATO-Generalsekretär Rutte selbst hat das am 13.10.2025 auf einer Versammlung in Lubljana gesagt: „as NATO we are 25 times bigger than the Russian economy. Our military is infinetely superior to the the Russian military.“

Es ist völlig widersprüchlich und unglaubhaft, wenn die gleichen Leute behaupten, die Ukraine könne den Krieg gegen Russland noch gewinnen, wenn ihr noch mehr Waffen und Geld geliefert würden, und gleichzeitig, dass Russland in der Lage wäre einen Krieg gegen die NATO anzufangen. Seriöse Analysen, selbst die US-Geheimdienste noch unter Biden, halten das für unrealistisch.¹

Die Hochrüstung der NATO dient nicht der Friedenssicherung oder Verteidigung, sondern der geopolitischen Machtprojektion im Rahmen einer Konfrontationspolitik und der Kriegsvorbereitung. Indem die Regierenden den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels und der USA gegen den Iran rechtfertigten, zeigten sie, was sie unter „Verteidigung“ verstehen. Sie rüsten für den Krieg, wollen massive militärische Überlegenheit, schaffen Angriffswaffen an, wollen Truppen schnell und in großer Zahl nach Osten bringen können. In Deutschland sollen neue US-Mittelstreckenwaffen stationiert werden, die Erstschläge gegen Kommandozentralen und andere strategische Ziele ausführen können.

Statt einen Krieg unbedingt zu vermeiden, legen sie es darauf an, ihn führen und gewinnen zu können. Aber ein Krieg gegen Russland wird nicht zu gewinnen sein, sondern wird dann ein Atomkrieg sein, der mindestens große Teile der Menschheit und besonders Europa vernichten wird. Diese Wahnsinnigen müssen gestoppt werden!

Hochrüstung: ökologisch, sozial und ökonomisch zerstörerisch

Militär ist aber ohnehin ökologisch zerstörerisch. Kriege, Rüstung und Militäraktivitäten sind für einen hohen und immer größeren Anteil der Klima- und Naturzerstörung verantwortlich. Gleichzeitig werden sie nicht mitgerechnet bei den Klimazielen, die von ihnen verursachten Schäden steigen immer weiter an. Die geplante Hochrüstung der NATO wird die Erreichung der klimapolitischen Ziele der EU völlig unmöglich machen.²

Eine Rettung von Menschen und Natur wird nur möglich sein, wenn die Hochrüstung gestoppt und stattdessen abgerüstet wird, weltweit. Eine gute Zukunft wird nur möglich sein, wenn Kriege beendet und verhindert werden, wenn die Staaten und Völker der Erde zusammenarbeiten, wenn sie Konflikte friedlich lösen und gemeinsam Armut bekämpfen, die Länder wirtschaftlich und sozial entwickeln, und Natur und Klima schützen.

Auch wirtschaftlich sind Rüstungsausgaben schädlich. Militärausgaben verschwenden Ressourcen und Arbeitskraft, die für andere Zwecke gebraucht und viel nützlicher eingesetzt werden könnten. Sie nützen vor allem den Profiten der Rüstungskonzerne, dem militärisch-industriellen Komplex, der zugleich politisch Druck macht für noch mehr Aufrüstung.³

Kreditfinanzierte Investitionen in die zivile Infrastruktur und das Bildungswesen refinanzieren sich durch ihre Wachstumswirkungen und damit höhere Steuereinnahmen mittel- und längerfristig selbst. Davon abgesehen, dass an die folgenden Generationen nicht nur die Schulden vererbt werden, sondern ebenso die damit finanzierten Sachwerte und die entsprechenden Geldvermögen derjenigen, die die Staatsanleihen halten. Es geht immer um Verteilungsfragen innerhalb der jeweils lebenden Generationen.

Doch jetzt soll der Staat nicht etwa für sinnvolle zivile Zwecke, sondern für die Hochrüstung in der Höhe und zeitlich unbegrenzt Schulden aufnehmen können, und die bisherigen Gegner von Staatschulden sind einverstanden oder bejubeln es sogar. Dabei sind diese Schulden für Militärausgaben tatsächlich schädlich: sie machen uns ärmer. Sie haben weitaus geringere Wachstumswirkungen und führen dazu, dass die Staatsverschuldung immer weiter ansteigt und neben der direkten Belastung durch die Militärausgaben ein immer größerer Teil des Staatsetats dafür gebunden wird.

Priorität Hochrüstung: „Whatever it takes“

In seiner Regierungserklärung am 14.05.2025 stellte Bundeskanzler Merz klar, was die politische Priorität der neuen Regierung ist, nämlich massive Aufrüstung der Bundeswehr und der EU-Staaten, Unterstützung der Ukraine und Kampf gegen Russland: „Die Bundesregierung wird zukünftig alle finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, die die Bundeswehr braucht, um konventionell zur stärksten Armee Europas zu werden.“ Bereits am 5. März hatte Merz auf einer Pressekonferenz die damit verbundene finanzpolitische Schwerpunktsetzung verkündet: es „muss jetzt auch für unsere Verteidigung gelten: Whatever it takes“.

Die Umsetzung des Fünf-Prozent-Ziels der NATO würde für Deutschland erheblich mehr Ausgaben bedeuten, als Bund, Länder und Gemeinden zusammen für Bildung  verwenden – von der Kita bis zu den Hochschulen. Es würde etwa 40 Prozent, also fast die Hälfte des gesamten Ausgaben des Bundes ausmachen. 3,5 Prozent am BIP Militärausgaben im engeren Sinne will die Bundesregierung laut ihrem Finanzplan bis 2029 erreichen, also sogar sechs Jahre früher als die NATO es fordert.

Für 2025 sind im Finanzplan der Bundesregierung Militärausgaben nach NATO-Kriterien von 2,4 Prozent des BIP vorgesehen, etwa 100 Mrd. Euro. Nur 62,4 Mrd. Euro davon kommen aus dem Einzelplan 14 (Verteidigungsministerium), 8,8 Mrd. Euro Militärhilfen für Ukraine u.a. finden sich im Einzelplan 60 (Allgemeine Finanzverwaltung), beim Innenministerium und in anderen Einzelplänen finden sich noch 4,5 Mrd. Euro für Zivilschutz, Nachrichtendienste und Schutz der Informations- und Kommunikationstechnik. 24,1 Mrd. € kommen aus dem Sondervermögen Bundeswehr. Ausgaben für militärisch relevante Infrastruktur usw., die zum Fünf-Prozent-Ziel der NATO beitragen, sind hier nicht enthalten.

2015 hatte der Anteil der Militärausgaben am BIP in der Bundesrepublik Deutschland mit 1,2 Prozent seinen niedrigsten Wert. Bis 2025 wurden die Militärausgaben also anteilig am BIP innerhalb von zehn Jahren verdoppelt (in Euro-Beträgen verdreifacht) und bis 2029 sollen sie verdreifacht werden (in Euro-Beträgen nahezu verfünffacht). Der Anteil der Ausgaben für Bildung, Gesundheit oder soziale Zwecke blieb dagegen weitestgehend unverändert.

Finanzplanung bis 2029: Mehr für Rüstung und Schulden, weniger für den Rest

Mit dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 und 2026 hat die Bundesregierung auch den Finanzplan bis 2029 vorgestellt. Darin wird deutlich, dass sich die finanzpolitischen Probleme in den kommenden Jahren zunehmend verschärfen werden. Finanziert werden sollen die Hochrüstung, öffentliche Investitionen sowie die Steuersenkungen und anderen Fördermaßnahmen für Unternehmen durch massiv erhöhte Verschuldung. Die Spielräume der Schuldenbremse werden ausgeschöpft. Dazu kommen zunehmende Kredite im Rahmen der „Bereichsausnahme“ für Militärausgaben, die also über ein Prozent des BIP hinausgehen, sowie die Kredite für das „Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz“.

Diese hohe Neuverschuldung bedeutet aber nicht, dass jetzt genug Geld für die Aufgaben des Bundes vorhanden wäre. Sondern unbegrenzt Geld gibt es nur für Hochrüstung. Ansonsten betont der Bundesfinanzminister selbst den enormen Druck zu Einsparungen: „Im Finanzplanjahr 2027 beläuft sich der Handlungsbedarf aktuell auf rd. 34 Mrd. €. In den Jahren 2028 und 2029 steigt er auf rd. 64 Mrd. € bzw. rd. 74 Mrd. €. (…) Das bedeutet nicht nur, auf Ausgabenwünsche verzichten zu müssen, sondern auch, Bestehendes zu hinterfragen. Vor diesem Hintergrund sind alle Ressorts aufgefordert, durch strikte Priorisierung und konsequente Überprüfung ihrer Ausgaben zum Schließen des Handlungsbedarfs beizutragen.“

Dabei sind die militärisch relevanten Infrastrukturausgaben im Sinne des Fünf-Prozent-Ziels der NATO nicht enthalten. Dazu gibt es keine Zahlen, sie kommen hinzu bzw. sind in den anderen Ausgaben enthalten. Die Militärausgaben gehen also trotz massiver Schuldenfinanzierung ab 2027 zunehmend zu Lasten der zivilen Ausgaben.

Sozialausgaben im Visier für Kürzungen

Der überwiegende Teil der zivilen Ausgaben des Bundes sind Ausgaben für Arbeit und Soziales, Gesundheit sowie Bildung, Familie, Senioren, Frauen, Jugend. Der mit Abstand größte Einzelposten sind die Zuschüsse des Bundes zur Rente und zur Grundsicherung im Alter. Diese Bundeszuschüsse und ebenso die zur Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung decken gesamtgesellschaftliche, nicht durch Sozialbeitragszahlungen begründete Leistungen der Sozialversicherungen ab.

Sie sind keineswegs zu hoch, sondern müssten nach Berechnungen von Sozialverbänden und Wissenschaftlern noch um etliche zig Mrd. Euro im Jahr höher ausfallen. Und sie wurden schon in den vergangenen Jahren mehrfach beschnitten. Sie sind relativ zum BIP schon in der Vergangenheit konstant geblieben und sollen es im Plan auch in den kommenden Jahren bleiben, obwohl sie eigentlich angesichts der zunehmenden Bedarfe steigen müssten. Es ist also völlig klar, dass in den kommenden Jahren der Druck in Richtung Sozialkürzungen immer stärker werden wird.

Dabei werden der gravierende öffentliche Investitionsstau und die großen ungedeckten Bedarfe in den Kommunen, der Infrastruktur, im Bildungswesen, Gesundheitswesen und Pflege sowie für eine soziale Gestaltung des klimapolitischen Umbaus usw. durch das „Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz“ keineswegs gedeckt. Im Bund findet nur 2025 und 2026 eine Erhöhung der Investitionen statt, danach gehen sie preisbereinigt wieder zurück. Auch in Kommunen und Ländern werden durch diese Mittel zum erheblichen Teil nur Löcher gestopft und Kürzungen vermieden. Ohnehin sind die 500 Mrd. Euro auf zwölf Jahre erheblich weniger als die von verschiedenen Stellen geschätzten Zusatzbedarfe. Und dann ist noch zu beachten, dass eine massive Fehlsteuerung durch die Ausrichtung auf militärisch relevante Bedarfe erfolgt. Große Mängel und ungedeckte Bedarfe in allen genannten Bereichen werden uns also erhalten bleiben.

In den 2030er Jahren werden zudem weitere Belastungen auf den Bundeshaushalt zukommen. Schon bis 2029 werden sich die Zinsbelastungen des Bundeshaushalts verdoppeln, in den folgenden Jahren würden sich dieser Anstieg fortsetzen. In alle Zahlen des Finanzplans gehen große Unsicherheiten ein, bei den Zinszahlungen insbesondere auch zur künftigen Höhe der Zinssätze, die der Bund zahlen muss. Hier lauern weitere Risiken. Hinzu kommen dann die Tilgungszahlungen für die „Sondervermögen“. Der Wirtschaftsstabilisierungsfond aus der Corona Pandemie und das Sondervermögen Bundeswehr dürfte den Bund für die Jahre 2031 bis 2061 mit jährlich 4,5 bis fünf Mrd. Euro belasten. Ab den 2040er Jahren kommen dann die Tilgungen für das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz mit wahrscheinlich über 15 Mrd. Euro jährlich hinzu.

Sozialstaat retten: ohne Hochrüstung und mit Umverteilung von oben nach unten!

Wenn man alles zusammennimmt, wird überdeutlich: Der Sozialstaat und eine halbwegs akzeptable Entwicklung der Nettoeinkommen wird sich nur erreichen lassen, wenn die irrsinnige Hochrüstung verhindert und eine Sozial- und Steuerpolitik sowie Lohnentwicklung durchgesetzt wird, die zugunsten der Masseneinkommen umverteilt. Es geht in den 2030er Jahren um mindestens 200 Mrd. Euro im Jahr oder mehr, die anders verwendet und finanziert werden müssen als es die herrschenden Kräfte in Politik und Gesellschaft anstreben. Es sind Verteilungsauseinandersetzungen zu erwarten, gegen die sich die bisherigen in den letzten Jahrzehnten wie Ringelpiez mit Anfassen ausnehmen.

Entweder wird der Sozialstaat in einem Maße demoliert und demontiert, wie wir es bisher nicht erlebt haben, während sich zugleich wird der Druck auf Löhne, Arbeitsbedingungen, Arbeitnehmerrechte und Gewerkschaften, Streikrecht usw. massiv vergrößern. Oder wir schaffen es politisch zu mobilisieren und die Hochrüstung zu verhindern sowie eine Umkehr zu einer sozialen Verteilungspolitik durchzusetzen. Dazu brauchen wir eine starke Friedensbewegung und starke Gewerkschaften, vor allem aber deren Zusammenwirken. Andernfalls sieht die Zukunft dieses Landes, Europas und der gesamten Menschheit düster aus.

1 „Russia almost certainly does not want a direct military conflict with U.S. and NATO forces.“ Annual Threat Assessment of the U.S. Intelligence Community 2024, S. 14

2 Vgl. Das 3,5%-Ziel der NATO: In jeder Hinsicht unhaltbar, IPPNW Issue Briefing – Juni 2025, https://news.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Klima/2025_Report_3_5-Ziel-der-NATO.pdf

3Vgl. Michael Brzoska, Wag the Dog, Zum Verhältnis von Staat und Rüstungsindustrie, https://www.greenpeace.de/publikationen/Report_Wag_The_Dog.pdf