Trump zieht sich aus der Armageddon-Strategie zurück, aber Krieg liegt dem System im Blut

Wenn das jetzt das Ende des Krieges ist, ist es gut, aber die Gefahr eines im Niedergang begriffenen US-Imperialismus ist noch lange nicht gebannt, argumentiert John Rees.

US-Präsident Donald Trumps Rücknahme seiner eigenen Drohung, die iranische Zivilisation durch Bomben “zurück in die Steinzeit” zu befördern, markiert die größte Niederlage für den Imperialismus seit das US-Militär sich aus Afghanistan zurückgezogen hat, möglicherweise sogar seit der Evakuierung der US-Botschaft in Saigon 1975.

Die zweiwöchige Waffenruhe mag noch in die Brüche gehen, aber in ihrer derzeitigen Form belässt sie die Straße von Hormuz unter der Kontrolle der iranischen Regierung. Der Iran wird tatsächlich weiterhin Zölle für die Schiffe erheben, die die Wasserstraße passieren.

Nach jedem Maßstab hat Trump den Konflikt verloren. Als die USA und Israel vor über einem Monat den Krieg begannen, war das Kriegsziel klar: die Zerstörung des iranischen Regimes. Diese hätte durch die Bombardierung, die gezielten Attentate auf iranische Führungsfiguren und einen Aufstand der Bevölkerung erreicht werden sollen, der die iranische Regierung abgesetzt hätte. Als das iranische Regime mit der Schließung der Straße von Hormuz antwortete, begrenzte Trump seine Zielsetzung auf die Wiedereröffnung der Passage für den internationalen Schiffsverkehr.

Trump hat in jeder Hinsicht versagt. Das iranische Regime bleibt an der Macht und seine Kontrolle über die Straße von Hormuz bleibt nicht nur bestehen, sondern ist auch im Waffenstillstandsvertrag verankert.

Diese Niederlage ist auch eine Peinlichkeit für Israel. Israel ermutigte Trump zu diesem Krieg und lehnt weiterhin jeden Waffenstillstand ab. Trump stand jedoch unter zu viel Druck, um weiterhin mit Netanjahu mitzuziehen. Israel wird sicherlich versuchen, die Chancen auf einen stabilen Frieden, der aus diesem Waffenstillstand resultieren könnte, zu zerstören, zuallererst indem es die Klausel des Abkommens, die die Waffenruhe auf die israelische Invasion des Südlibanons ausdehnt, nicht anerkennt.

Aber selbst während die Israeilis weiterkämpfen, wird ihre Aufgabe erschwert, weil das Überleben des iranischen Regimes auch bedeutet, dass seine Verbindungen zur Hisbollah im Libanon bestehen bleiben.

Die Auswirkungen dieser Ereignisse werden weit über den Nahen Osten hinaus zu spüren sein.

Trump mag in Versuchung kommen, die Niederlage im Nahen Osten zu kompensieren, indem er auf Latein- und Südamerika losgeht. Kuba ist wahrscheinlich das erste Ziel, auch wenn sowohl China als auch Russland das Chaos von Trumps Iranpolitik genutzt haben, um Vorräte an die belagerte Insel zu liefern.

Die britische Regierung ist von Trumps grotesken Drohungen gegen den Iran paralysiert worden. Premierminister Keir Starmer lag in den Umfragen bereits vor Ausbruch des Konflikts weit zurück und wollte nur ungern noch mehr öffentliche Kritik auf sich ziehen, indem er sich an einem Krieg beteiligte, den die Mehrheit der britischen Bürger*innen ablehnte. Andererseits ist das gesamte britische politische Establishment verzweifelt darum bemüht, die sogenannte “besondere Beziehung” mit den USA und vor allem ihre Beteiligung an der NATO zu retten.

Daher vertritt Starmer einen zutiefst unehrlichen Standpunkt: eine Unterstützung der intensiven Bombardierungen Irans, indem den USA erlaubt wird, britische Militärbasen zu nutzen, während er gleichzeitig behauptet, nicht in den Krieg involviert zu sein. Nur wenige ließen sich so hinters Licht führen und Trump war sicherlich nicht unter ihnen. Er ließ immer wieder Schmähungen auf Starmer regnen. Außerdem erneuerte er seine Drohung, sich aus der NATO zurückzuziehen.

Sogar Sir Peter Ricketts, ehemaliger Vorsitzender des Gemeinsamen Geheimdienstkomitees (Joint Intelligence Committee), erklärte der BBC gegenüber, dass “die besondere Beziehung tot” sei. Seine Schlussfolgerung daraus ist jedoch, dass das Vereinte Königreich dringend sein bereits umfassendes Aufrüstungsprogramm vergrößern müsse, in dem seit 2020 Waffenausgaben um 53% zugenommen haben. Europäische Staats- und Regierungschefs werden daraus ähnliche Lehren ziehen, weil sie Angst haben, dass Russland (und China) durch die wahrgenommene Schwäche der USA, die aus Trumps fehlgeschlagener Iranpolitik resultiert, ermutigt werden könnten.

Während es also eindeutig gute Neuigkeiten sind, dass tausende Iraner*innen noch immer atmen können, was sie nicht getan hätten, wenn Trump seine Kriegsverbrechen wie vorgestellt ausgeführt hätte, ist das instabile Weltsystem, das diese Krise produziert hat, noch immer vorhanden.

Trumps scheinbarer Wahnsinn ist tatsächlich die Personifizierung einer zuvor dominanten imperialen Macht, die ihre Fähigkeit verliert, das globale Staatensystem zu kontrollieren. Die USA haben in Afghanistan, Irak, Libyen und jetzt aller Wahrscheinlichkeit nach auch im Iran verloren. Der US-Imperialismus ist wutentbrannt über seine eigenen schwindenden Kräfte und Donald Trump ist die effektive Verkörperung dieses Zustandes.

Die europäischen Mächte befinden sich im Aufrüstungsfieber, weil Daddy, wie NATO-Generalsekretär Mark Rutte Trump nennt, sie verlässt.

Der Waffenstillstand ist willkommen, aber die Gefahr für den Frieden sowohl im Nahen Osten als auch auf der ganzen Welt, wächst.

Dieser Beitrag von John Rees erschien zuerst auf Englisch bei Counterfire.