Operation Fegefeuer – Das Drehbuch bleibt dasselbe

Nach dem Machtwechsel in Ungarn feiern viele Beobachter das Ende des Orbánismus und einen vermeintlichen Neuanfang. Doch was, wenn sich vor allem das politische Personal ändert, während die gesellschaftlichen Machtverhältnisse bestehen bleiben? Ian Nadge analysiert, warum die angekündigte „Operation Fegefeuer“ eher einem Kulissenwechsel als einem Systemwechsel gleicht.

Vielleicht geht es nur mir so, aber ein Happy End macht mich immer stutzig. Knapp sechzehn Jahre lief in Ungarn einer der letzten autoritären Film Noirs Europas. Nun soll alles anders werden.

Nun beginnt angeblich ein neues Kapitel. Die richtige Regierung ist im Amt und startet „Operation Fegefeuer“: Korruption wird bekämpft, Oligarchen verfolgt, Medien reformiert, rechte Stiftungen aufgelöst und EU-Gelder freigeschaltet. Die liberale Presse feiert den demokratischen Neustart, in Brüssel knallen die Champagnerkorken und irgendwo läuft wahrscheinlich schon Don’t Stop Me Now von Queen.

Die Geschichte ist fast zu schön, um nicht wahr zu sein: Der Schurke verschwindet, der Rechtsstaat kehrt zurück und der Abspann kann beginnen. Nur spielt Politik selten nach Hollywood-Drehbüchern. Systeme verschwinden nicht mit den Menschen, die sie verwalten. Wenn sich Eigentum, wirtschaftliche Macht und die Interessen, die der Staat organisiert, kaum verändern, dann ist das vielleicht ein Regierungswechsel – aber noch kein Wechsel des Systems.

Péter Magyar und seine Regierung versprechen mit ihrer „Operation Fegefeuer“, das alte Regime auszubrennen. Tatsächlich wird nicht das System erneuert, sondern seine politische Verwaltung.

Mehr als eine Mafia

Ein Regime ist nicht einfach ein Bösewicht, den man am Ende des Films besiegt. Wer das glaubt, verwechselt den Schurken mit dem Drehbuch, das ihn hervorgebracht hat.

Orbáns System war nicht bloß eine Mafia. Es war eine besondere Form kapitalistischer Herrschaft, in der mafiöse Methoden zum normalen Instrument staatlicher Wirtschaftspolitik wurden. Eine nationale Kapitalfraktion instrumentalisierte den Staat, um Eigentum umzuschichten, loyale Unternehmer aufzubauen und politische Macht ökonomisch abzusichern. Korruption war dabei kein Betriebsunfall, sondern ein Instrument der Kapitalakkumulation. Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht, ob Oligarchen verschwinden, sondern welche Kapitalfraktionen künftig den Staat dominieren.

Große Investitionen brauchen Berechenbarkeit. Orbáns System wurde mit den Jahren immer stärker auf einen engen Kreis loyaler Unternehmer zugeschnitten. Für andere Teile des Kapitals wurde das zunehmend zum Problem. Nicht weil sie demokratischer wären, sondern weil sie einen Staat bevorzugen, der den Wettbewerb zwischen Kapitalfraktionen organisiert, statt einzelne dauerhaft zu privilegieren.

Mit dem Regierungswechsel verschieben sich nicht die Eigentumsverhältnisse, sondern die politischen Bündnisse innerhalb des Kapitals. Orbáns Modell geriet vor allem deshalb unter Druck, weil seine Art, kapitalistische Interessen staatlich zu organisieren, zunehmend mit den Interessen europäischer Institutionen, internationaler Investoren und Teilen des ungarischen Kapitals kollidierte.

Eigentum verschwindet nicht einfach. Kapital löst sich nicht in Rauch auf wie der Bösewicht am Ende des Films. Es wechselt lediglich seine politischen Vertreter.

Ein neues Ensemble

Genau deshalb wirkt die Begeisterung aus Brüssel auch so aufschlussreich.

Jahrelang galt Orbáns Ungarn trotz autoritärer Entwicklungen als verlässlicher Produktionsstandort für europäisches Kapital. Solange die Fabriken liefen, die Unternehmenssteuern niedrig blieben und die Gewinne stimmten, hielt sich die Empörung in Brüssel bemerkenswert in Grenzen. Auch deutsche Autokonzerne produzierten munter weiter.

Seltsamerweise entzündete sich der Konflikt mit Brüssel nur selten an Hungerlöhnen oder niedrigen Unternehmenssteuern. Wirklich ungemütlich wurde es häufig erst dann, wenn Orbáns Machtpolitik mit europäischen Wirtschafts- und Integrationsinteressen kollidierte.

Plötzlich erinnert sich Brüssel wieder daran, dass es den Rechtsstaat liebt. Was für ein glücklicher Zufall, dass Rechtsstaatlichkeit und die Freigabe milliardenschwerer EU-Mittel zeitlich so hervorragend zusammenpassen. Nicht weil Rechtsstaatlichkeit unwichtig wäre, sondern weil ihre politische Bedeutung offenbar davon abhängt, in welchem Verhältnis sie zu ökonomischen und geopolitischen Interessen steht.

Liberale Demokratie und ökonomische Macht

Auch die angekündigte Auflösung der rechten Orbán-Stiftungen und Thinktanks wird gerne als demokratische Revolution verkauft. Tatsächlich werden damit reale Machtzentren angegriffen, die Fidesz über Jahre aufgebaut hat. Das ist politisch bedeutsam. Aber daraus folgt noch lange nicht, dass Universitäten künftig frei von Ideologie wären.

Die Frage lautet vielmehr: Wer prägt sie künftig? Universitäten vermitteln nicht einfach Wissen. Sie produzieren auch gesellschaftliche Legitimation. Wenn gestern Nationalkonservative das Sagen hatten und morgen Liberale, dann ist das noch keine gesellschaftliche Befreiung. Ideologie verschwindet nicht mit einem Regierungswechsel. Sie verändert lediglich ihre politische Farbe. Die Playlist ändert sich. Das Geschäftsmodell bleibt dasselbe.

Das gleiche Muster zeigt sich bei den Medien. Ja, Orbáns Propagandaapparat war autoritär. Aber öffentlich-rechtliche Medien werden auch unter liberalen Regierungen nicht plötzlich herrschaftsfrei. Sie erzählen nur andere Geschichten über dieselbe Ordnung. Aus „Ungarn zuerst“ wird dann eben „Europa zuerst“. Die Legitimation wechselt, nicht die Herrschaft.

Korruption als Ausdruck kapitalistischer Herrschaft

Fast rührend ist dabei die Vorstellung, Korruption lasse sich einfach abschaffen. Als hätten Politiker eines Morgens beschlossen, endlich ehrlich zu werden. Korruption entsteht nicht, weil Menschen böse sind. Sie entsteht dort, wo wirtschaftliche Macht und staatliche Macht eng miteinander verflochten sind. Solange Unternehmen auf staatliche Aufträge angewiesen sind, Banken Kreditströme kontrollieren und politische Entscheidungen Milliarden verschieben, wird Kapital versuchen, staatliche Macht für seine Interessen nutzbar zu machen.

Orbáns Regierung hat diese Mechanismen besonders konsequent instrumentalisiert. Hervorgebracht werden sie jedoch von einer Wirtschaftsordnung, in der politischer Einfluss selbst zur Ware wird. Der Unterschied besteht nicht zwischen korruptem und sauberem Kapitalismus. Unterschiedlich sind lediglich die Formen, in denen Kapital politischen Einfluss organisiert.

Die „Operation Fegefeuer“ erinnert eher an einen Kulissentausch. Der Plot bleibt derselbe. Denn politische Macht erschöpft sich nicht im Regierungspersonal. Genau deshalb reicht es nicht, nur auf die Regierung zu schauen. Entscheidend ist, welche gesellschaftlichen Machtverhältnisse sie verwaltet.

Jenseits des Orbánismus

Die eigentlichen Gewinner bleiben dieselben: internationale Konzerne, die von niedrigen Unternehmenssteuern, staatlichen Subventionen und vergleichsweise billigen Arbeitskräften profitieren. Ob Audi, BMW, Mercedes oder CATL – ihr Geschäftsmodell hängt weit weniger von der jeweiligen Regierung als von stabilen Investitionsbedingungen ab. Deshalb wird nach dem Regierungswechsel kaum über Eigentum oder die Macht großer Konzerne gesprochen. Stattdessen kreist alles um Korruption, Rechtsstaatlichkeit und das richtige Regierungspersonal. An die Stelle der staatsnahen Fidesz-Oligarchen treten nicht eigentumslose Demokrat*innen, sondern andere wirtschaftliche Eliten. Oder anders gesagt: Oligarchen raus, Investoren rein. Wer den Kapitalismus lediglich von seinen peinlichsten Auswüchsen befreit, hat ihn nicht überwunden, sondern nur konkurrenzfähiger gemacht.