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Kriegsvorbereitungen sind Klassenkampf von oben

Im Juli fand die mittlerweile dritte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden statt. Es ist wesentlich auch das Verdienst der Herausgeberin, dass diese Konferenz nach Hanau und Stuttgart nun zum dritten Mal in einer Kooperation zwischen der Rosa-Luxemburg-Stiftung und einer bezirklichen Gliederung

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Für Frieden, Versorgungssicherheit und demokratische Mitbestimmung

Als Fachkinderkrankenschwester und gewerkschaftsaktive Bundestagsabgeordnete erlebe ich die Veränderungen im Gesundheitswesen aus zwei Perspektiven: aus der unmittelbaren Praxis und aus der politischen Verantwortung heraus. Was sich derzeit abzeichnet, ist eine stille, aber tiefgreifende Militarisierung unseres Gesundheitssystems – eine Entwicklung, die

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Apartheid zementiert – im Schatten des Völkermords

Während der Völkermord in Gaza wütet, nutzt die israelische Ultrarechtsregierung die Wirren des Krieges, um das Apartheidregime im Inland wie in den besetzten palästinensischen Gebieten weiter zu verankern. Über 30 neue Gesetze seit Oktober 2023 greifen tief in Grundrechte ein,

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Von der Diktatur zum Chaos: Wie ein Jahr islamistischer Herrschaft Syrien an den Rand des Abgrunds gebracht hat

Was eigentlich ein Übergang weg von jahrzehntelangem Autoritarismus sein sollte, hat Syrien stattdessen in eine noch unbeständigere und unsicherere Phase gestürzt. Angesichts der Zersplitterung der Macht, der Entfremdung von Minderheiten und des Zusammenbruchs der Regierungsführung zeigt diese Zusammenfassung, wie ein

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CDU-Fördergeldaffäre für Projekte gegen Antisemitismus – Warum Anwalt Shafaqyar jetzt die Justiz einschaltet

Im Herbst 2025 wurde öffentlich, dass die Berliner CDU-Fraktion Fördergelder für Projekte gegen Antisemitismus möglicherweise intransparent vergeben hat. Der Vorwurf: Mittel wurden ohne nachvollziehbare Kriterien bewilligt, Warnungen vor Unregelmäßigkeiten sollen ignoriert worden sein. Rechtsanwalt Moheb Shafaqyar hat deshalb Strafanzeige gegen

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