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Antipalästinensischer Rassismus: Im Internet fühlen sie sich sicher

Ein unter Klarnamen veröffentlichter Kommentar mit der Forderung „Palästinenser raus aus Berlin!!!“ sorgt für juristische und politische Konsequenzen. Eine Juristin sieht den Verdacht der Volksverhetzung (§ 130 StGB) und hat Strafanzeige gestellt. Der frühere Lokalpolitiker Bernhard Fluche löschte den Beitrag

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Gaza - Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 2.0 (cropped)

Wie Israel das Scheitern des Waffenstillstands in Gaza vorantreibt

Trotz des Anscheins eines diplomatischen Fortschritts machen israelische Beschränkungen, militärische Drohungen und bürokratische Hürden die Waffenruhe in Gaza gezielt undurchführbar. Die Einsetzung des Nationalen Komitees für die Verwaltung des Gazastreifens (NCAG) war ein lang erwarteter Schritt für die Palästinenser, die

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„Wir lassen uns nicht einschüchtern“ – Amnesty Österreich über die Angriffe von „Solidarität Israel“

Ein neu gegründeter Verein greift Amnesty International Österreich an, streut Verdächtigungen über angeblich unlautere Spenden und konstruiert Unterstellungen gegen die Organisation, sie sei aus dem Ausland – Iran, Katar, Russland und China – finanziert. Was steckt hinter den Angriffen von

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Israel und die globale Rechte

Israel bezeichnet sich selbst als Zufluchtsort für Holocaust-Überlebende und Opfer von Antisemitismus. Vielen gilt das Land als natürlicher Partner im Kampf gegen Judenhass. Gleichzeitig pflegt der israelische Staat in Teilen exzellente Beziehungen zur internationalen Rechten und offen antisemitischen Kräften. Gerrit

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„Staatsräson ist nur ein anderes Wort für die Durchsetzung des autoritären Staates“

Ahmed Abed ist frisch zum Spitzenkandidaten der Partei Die Linke in Neukölln gewählt worden und damit offizieller Bezirksbürgermeisterkandidat. Die Kandidatur des Linken-Fraktionsvorsitzenden in Berlin-Neukölln kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Partei sowohl im Bezirk als auch berlinweit auf deutlich bessere Wahlergebnisse hofft als in den vergangenen Jahren. Doch statt

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„Antideutsche sind keine Linken!“

Ein breites Bündnis palästinasolidarischer Gruppen mobilisiert zur Demo am 17. Januar nach Leipzig-Connewitz, um sich gegen rassistische Übergriffe durch „Antideutsche“ im traditionell linken Stadtviertel und gegen die Unterstützung eines Völkermords auszusprechen. Angriffe auf und Drohungen gegen Palästina-Solidarische nehmen zu. Im

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