Der Umgang mit dem Auftritt von Dahabflex und die Reaktion der Spitze der Berliner Linken, insbesondere deren Spitzenkandidatin Elif Eralp, haben Debatten über den Umgang mit Palästina in der Linken ausgelöst. Dabei bedarf es ebenso dringend einer Analyse der Wirkung der Logik des Parlamentarismus.
Beim Spagat weiß jeder, dass der Körper Grenzen hat. Muskeln und Sehnen lassen sich nur begrenzt dehnen, irgendwann setzt die Anatomie der Beweglichkeit Grenzen. Wer allerdings die Geschichte der parlamentarischen Linken betrachtet, gewinnt den Eindruck, dass auch dort jahrelange Verrenkungen bleibende Spuren hinterlassen.
Die parlamentarische Linke versucht seit Jahrzehnten, zwei sehr unterschiedliche Welten gleichzeitig zu bewohnen. Mit dem einen Bein steht sie auf Demonstrationen gegen Krieg, Sozialabbau oder steigende Mieten. Mit dem anderen sitzt sie in Ausschüssen, beantwortet Presseanfragen, sucht Mehrheiten und bereitet den nächsten Fernsehauftritt vor. Dieser Spagat gilt vielen als Ausdruck politischer Reife. Vielleicht ist er in Wirklichkeit eine chronische Berufskrankheit.
Der jüngste Konflikt um den Berliner Kreisverband Neukölln und den Rapper Dahabflex macht sichtbar, warum. Innerhalb weniger Stunden verschob sich die politische Aufmerksamkeit. Nicht mehr der Genozid in Gaza, die deutsche Nahostpolitik oder die Aussagen eines Künstlers standen im Mittelpunkt. Stattdessen ging es um Distanzierungen, Krisenkommunikation und den möglichen Imageschaden einer Partei.
Die Berliner Linken-Politikerin Elif Eralp reagierte mit einer öffentlichen Distanzierung und erklärte, Aufrufe zur Gewalt gegen Zivilisten seien inakzeptabel. Das es keinen Aufruf zur Gewalt gegen Zivilisten gab, ist für die Analyse erstmal nebensächlich. Schnelle Distanzierungen mögen parteipolitisch funktional sein. Eine Analyse ersetzen sie nicht.
Rap lebt von Zuspitzung, Provokation und Rollenrede. Ob einzelne Zeilen als Metapher, politische Polemik oder tatsächlicher Gewaltaufruf zu verstehen sind, lässt sich nur im Zusammenhang des gesamten Werks beurteilen. Doch genau darüber wurde kaum gesprochen. Noch bevor über den künstlerischen Kontext und die politischen Inhalte gestritten wurde, dominierten Distanzierungen und Krisenkommunikation. Aus einem politischen Konflikt wurde ein Kommunikationsproblem.
Gerade der Kreisverband Neukölln reagierte anders. Während sich ein großer Teil der öffentlichen Debatte auf Schadensbegrenzung konzentrierte, hielt der Kreisverband an der politischen Auseinandersetzung selbst fest. Dass innerhalb derselben Partei zwei so unterschiedliche Reaktionen möglich waren, verweist auf zwei unterschiedliche politische Rationalitäten.
Die übliche Erklärung fragt: Warum hat Elif Eralp so gehandelt? Die interessantere Frage lautet jedoch: Warum reagieren Parlamentarier*innen unterschiedlicher Parteien in vergleichbaren Situationen so häufig ähnlich? Die eigentliche Frage lautet also nicht, warum einzelne Politiker*innen so handeln, wie sie handeln. Sie lautet, warum Menschen in denselben Institutionen immer wieder zu ähnlichen politischen Reaktionen gelangen. Genau hier beginnt eine materialistische Analyse. Denn Politik entscheidet sich nicht erst in den Antworten. Sie entscheidet sich bereits darin, welche Fragen zuerst gestellt werden.
Wie parlamentarische Vernunft entsteht
Viele Debatten über Parlamentarismus kreisen um die Moral einzelner Politiker*innen. Sie fragen nach Standhaftigkeit, Opportunismus oder Verrat. Eine materialistische Perspektive stellt eine andere Frage: Welche institutionellen Bedingungen bringen bestimmte politische Reaktionen immer wieder hervor? Mit einer ähnlichen Frage beschäftigte sich der amerikanische Psychologe Leon Festinger. Seine Theorie der kognitiven Dissonanz beschreibt, wie Menschen ihre Überzeugungen schrittweise an einen widersprüchlichen Alltag anpassen. Aus einer Ausnahme wird Routine, aus einer Routine eine neue Selbstverständlichkeit.
Für Parlamentarier*innen gehört diese Spannung zum Berufsalltag. Viele ziehen mit dem Anspruch in ein Parlament ein, gesellschaftliche Verhältnisse zu verändern. Ihr Alltag besteht jedoch überwiegend aus Fraktionssitzungen, Ausschüssen, Presseanfragen, Interviews und Verhandlungen.
Parlamente verändern Menschen nicht in erster Linie, weil sie sie überzeugen. Sie verändern sie, weil sie ihren Alltag organisieren. Denn dieser Alltag ist nicht für die Überwindung bestehender Verhältnisse geschaffen, sondern für ihre politische Verwaltung. „Parlamentarische Vernunft“ erklärt gesellschaftliche Verhältnisse nicht notwendigerweise besser. Sie setzt sich durch, weil sie innerhalb parlamentarischer Institutionen funktioniert. Wer diesen Alltag zum ausschließlichen Ort sozialistischer Politik macht, übernimmt zwangsläufig einen Teil seiner Logik.
Parlamentarische Sozialisation beginnt deshalb nicht erst im Plenarsaal. Sie beginnt am ersten Arbeitstag. Termine, Fristen und mediale Aufmerksamkeit strukturieren den politischen Rhythmus. Wer jahrelang in diesem Takt arbeitet, übernimmt nicht nur Routinen, sondern allmählich auch ihre Prioritäten.
Der französische Soziologe Pierre Bourdieu beschrieb Parlamente als soziale Felder mit eigenen Regeln und Formen der Anerkennung. Wer sich dauerhaft in einem solchen Feld bewegt, übernimmt seine Maßstäbe meist nicht durch Überzeugung, sondern durch tägliche Praxis. Institutionen organisieren nicht nur den politischen Alltag. Sie prägen auch, worauf sich politische Aufmerksamkeit richtet und welche Fragen überhaupt gestellt werden.
„Parlamentarische Vernunft“ ist für parlamentarische Institutionen durchaus vernünftig. Sie organisiert Mehrheiten, begrenzt Konflikte und macht politische Entscheidungen möglich. Problematisch wird sie erst dort, wo sie ihre institutionelle Rationalität mit politischer Vernunft schlechthin verwechselt. Dann werden die Grenzen parlamentarischer Institutionen schrittweise zu den Grenzen des politisch Vorstellbaren.
Wenn Institutionen den Horizont bestimmen
Parlamente sind Teil des Staates. Ihre Aufgabe besteht darin, gesellschaftliche Konflikte zu bearbeiten, Interessen auszugleichen und verbindliche Entscheidungen zu treffen. Dafür brauchen sie Verfahren, Mehrheiten und Kompromisse. Diese Funktion ist für demokratische Gesellschaften unverzichtbar. Wer den Staat jedoch nicht nur regieren, sondern gesellschaftliche Verhältnisse grundlegend verändern will, gerät in einen strukturellen Widerspruch. Institutionen, die auf die politische Verwaltung des Bestehenden ausgerichtet sind, eignen sich nur begrenzt dazu, seine Überwindung zu organisieren.
Soziale Bewegungen erfüllen eine andere gesellschaftliche Funktion. Sie entstehen häufig dort, wo bestehende Institutionen Konflikte nicht lösen oder selbst hervorbringen. Sie organisieren Menschen, verschieben Kräfteverhältnisse und erweitern den Horizont des politisch Vorstellbaren. Wo Parlamente Konflikte bearbeiten, machen Bewegungen sie zunächst politisch sichtbar.
Die Geschichte der Arbeiter*innenbewegung verdeutlicht diesen Zusammenhang. Der Achtstundentag entstand nicht im Parlament. Er wurde in Betrieben, Gewerkschaften und auf der Straße erkämpft und erst anschließend gesetzlich abgesichert. Parlamente gaben dieser Veränderung rechtliche Dauer. Hervorgebracht hatten sie andere.
Linke Parteien bewegen sich deshalb dauerhaft zwischen zwei politischen Rationalitäten. Im parlamentarischen Alltag gilt häufig als vernünftig, Konflikte zu entschärfen, Mehrheiten zu sichern und politische Handlungsfähigkeit zu bewahren. Soziale Bewegungen gewinnen ihren Einfluss dagegen, indem sie Konflikte sichtbar machen, Menschen organisieren und den Druck auf bestehende Institutionen erhöhen. Problematisch wird es erst, wenn die Logik des Parlaments den Blick der Bewegung zu verdrängen beginnt.
Der Konflikt um Dahabflex machte genau diese Spannung sichtbar. Während sich die öffentliche Debatte rasch um Distanzierungen und den möglichen Schaden für die Partei drehte, stellte der Kreisverband Neukölln eine andere Frage: Wie reagieren wir solidarisch, wenn politische Gegner und Medien versuchen, den Rahmen der Debatte vorzugeben?
Diese Solidarität bedeutet nicht, jede Aussage oder jede Liedzeile unkritisch zu übernehmen. Sie bedeutet, politische Konflikte zunächst politisch auszutragen, statt sie sofort unter dem Gesichtspunkt möglicher Imageschäden zu behandeln. Eine linke Partei sollte kontroverse Kunst und interne Auseinandersetzungen aushalten können, bevor sie den Deutungsrahmen ihrer Gegner übernimmt.
Hier verläuft die eigentliche Grenze zwischen Bewegung und Parlament. Nicht zwischen Radikalität und Mäßigung. Sondern zwischen zwei unterschiedlichen Vorstellungen davon, wo Politik beginnt: bei der Verwaltung eines Konflikts oder bei seiner Organisierung.
Dass parlamentarische Institutionen bestimmte Verhaltensweisen begünstigen, heißt jedoch nicht, dass man sich diesen automatisch unterwerfen muss, Jeremy Corbyn hielt als Vorsitzender der britischen Labour Party jahrelang an einer Politik fest, die sich klar gegen Sozialabbau, Krieg und Unterdrückung stellte, unabhängig davon, dass er dafür von seiner eigenen Partei, den Medien und dem politischen Gegner tagtäglich angegriffen wurden. Zohran Mamdani zeigt ähnliche Klarheit als Bürgermeister von New York. Bei beiden wurden gefordert sie sollten sich mäßigen, ihre ideologischen Positionen aufgeben, doch sie widersetzen sich bis heute. Elif Eralp, die weder Parteivorsitzende eines ganzen Landes noch Bürgermeisterin ist, distanziert sich dagegen schon seit einigen Jahren kontinuierlich von jenen in ihrer Partei, die sich klar an die Seite der Unterdrückten stellen. Wo Corbyn und Mamdani den Druck aushielten, wählte Eralp die Distanzierung. Parlamentarisches Handeln erklärt diese Entscheidung, sie kann sie aber nicht rechtfertigen.
Wenn Institutionen den Horizont bestimmen
Die eigentliche Pointe des Konflikts um Dahabflex liegt nicht darin, dass ein Rapper provozierte. Provokation gehört zum Rap. Bemerkenswert ist vielmehr, wie schnell die politische Debatte aufhörte, sich mit seinen Texten, ihrem politischen Kontext und den gesellschaftlichen Konflikten zu beschäftigen, auf die sie Bezug nahmen. Innerhalb weniger Stunden standen Distanzierungen, Krisenkommunikation und der mögliche Imageschaden der Partei im Mittelpunkt. Aus einem politischen Konflikt wurde ein Kommunikationsproblem.
Gerade darin zeigt sich die eigentliche Macht parlamentarischer Institutionen. Sie verändern Menschen nicht in erster Linie, indem sie ihnen neue Ziele geben. Sie verändern die Fragen, die zuerst gestellt werden. Aus der Frage, wie gesellschaftliche Kräfteverhältnisse verändert werden können, wird Schritt für Schritt die Frage, wie politischer Schaden begrenzt und parlamentarische Handlungsfähigkeit gesichert werden kann. Parlamentarische Vernunft ersetzt die Logik sozialer Bewegungen nicht. Sie tritt neben sie. Dann werden die Grenzen parlamentarischer Institutionen schrittweise zu den Grenzen des politisch Vorstellbaren.
Deshalb greift jede Erklärung zu kurz, die solche Konflikte auf die Moral einzelner Politiker*innen reduziert. Politisch entscheidend ist weniger, welche Absichten Elif Eralp hatte, als dass ihre erste öffentliche Reaktion war den Konflikt vor allem als Kommunikationsproblem zu behandeln. Darin zeigt sich weniger eine individuelle Besonderheit als eine Rationalität, die der parlamentarische Betrieb immer wieder hervorbringt.
Ebenso wenig geht es darum, den Kreisverband Neukölln zu idealisieren. Auch soziale Bewegungen irren, streiten und treffen falsche Entscheidungen. Ihr Unterschied zum parlamentarischen Betrieb liegt nicht in moralischer Überlegenheit, sondern in ihrer gesellschaftlichen Funktion. Sie beginnen politische Auseinandersetzungen häufiger mit der Frage nach gesellschaftlichen Widersprüchen als mit ihrer medialen Verwertbarkeit.
Wer einen Spagat nur wenige Sekunden hält, spürt den Schmerz sofort. Wer ihn jahrelang trainiert, hält ihn irgendwann für normal. Nicht im Kompromiss. Nicht im plötzlichen Verrat. Sondern darin, dass aus einer Verrenkung parlamentarische Vernunft wird.
