Ulrike Eifler

Rheinmetall Entwaffnen: Die „Unfriedlichkeit“ sitzt im Bundestag, nicht im Protestcamp

Ein Verbot, das weit über Köln hinausweist: Das antimilitaristische Camp von „Rheinmetall Entwaffnen“ wurde von den Behörden mit der Begründung untersagt, das Camp würde „Unfriedlichkeit“ verbreiten. Während im Bundestag Aufrüstung, Kriegstüchtigkeit und militärische Interventionen offen propagiert werden, wird friedlicher Protest

Ulrike Eifler 16. August 2025 - 11:30 1 Kommentar

Antimilitaristischer Protest ist legitim und darf nicht kriminalisiert werden

Die Kölner Polizei droht, das für den 26. bis 31. August angekündigte Antikriegscamp des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ zu verbieten. Es bestehe eine „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“, behauptet die Polizei, was das Bündnis als politisch motivierten Angriff auf legitimen Protest

Ulrike Eifler 12. August 2025 - 19:47 Keine Kommentare

Ein Meilenstein für die gewerkschaftliche Debatte

Das Gewerkschaftshaus in Salzgitter war bis auf den letzten Platz besetzt, als Mitte Juli die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die IG Metall Salzgitter-Peine zur inzwischen dritten „Gewerkschaftskonferenz für den Frieden“ einluden. Mit 250 auffallend jungen Teilnehmenden vor Ort und über 1.000 im

Ulrike Eifler 10. August 2025 - 17:37 1 Kommentar

Eine Frage der Krisenanalyse

Ist für die Partei Die Linke eine „moderate Erhöhung des Renteneintrittsalters“ denkbar? Offenbar schon, zumindest wenn man den aktuellen Schlagzeilen Glauben schenkt. „Linken-Chefin offen für Erhöhung des Rentenalters“, kommentierte die Berliner Zeitung. „Moderate Erhöhung des Renteneintritts denkbar“, titelte der Deutschlandfunk.

Ulrike Eifler 8. August 2025 - 16:28 Keine Kommentare

2. Mai 1933: Faschistischer Sturm auf die Gewerkschaftshäuser

Der 2. Mai ist und bleibt ein denkwürdiger Tag in der Geschichte der Gewerkschaften. Er steht für den Sturm auf die Gewerkschaftshäuser durch faschistische SA-Truppen und die Verfolgung, Verschleppung und brutale Ermordung zehntausender Gewerkschafter. Vor dem Hintergrund der aktuellen gesellschaftlichen

Ulrike Eifler 2. Mai 2025 - 10:00 Keine Kommentare

Tag der Arbeit: Kämpfen wir für eine Veränderung dieser Zeiten

Mach dich stark mit uns! Das ist in diesem Jahr das Motto des DGB zum 1. Mai. In diesem Motto steckt der Appell an uns alle, vorbereitet zu sein und zusammenzustehen, wenn der Sozialstaat und mit ihm unsere Arbeits- und

Ulrike Eifler 1. Mai 2025 - 10:00 Keine Kommentare

Finanzierungspaket zwischen SPD und Union: Sie rüsten komplett auf!

Union und SPD haben in den Sondierungen eine erste Einigung verkündet. Die zukünftigen Koalitionäre wollen Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur auf den Weg bringen. Ein Holzweg, der soziale Spaltungen vertiefen und die Militarisierung weiter vorantreiben dürfte Kernbestandteil der Einigung ist

Ulrike Eifler 5. März 2025 - 12:49 Keine Kommentare

Militarisierung in Deutschland als Ausweg aus der Krise?

Deutschland befindet sich derzeit in einer tiefen ökonomischen und politischen Krise: Die wirtschaftliche Entwicklung stagniert, die Industrie schrumpft, die Exportzahlen brechen ein. Nicht unerheblich für die Tiefe der aktuellen Krisensituation ist dabei, dass die öffentlichen und privaten Investitionen seit Jahren

Ulrike Eifler 27. Februar 2025 - 12:00 Keine Kommentare

Die Linke darf sich nicht von der Palästina-Solidarität abtrennen lassen – Ulrike Eifler im Gespräch mit Ramsis Kilani

Ramsis Kilani ist aktiv in der Palästina-Solidarität und Mitglied der Partei Die Linke. Seine Familie kommt aus Nord-Gaza. Dort findet seit 14 Monaten die brutalste Vernichtung palästinensischer Zivilisten statt. Ramsis ist in Deutschland geboren und aufgewachsen. Durch die israelische Blockade

Ulrike Eifler 2. Dezember 2024 - 18:35 1 Kommentar

Ein Lagerwahlkampf, der keiner ist

Mit dem Zusammenbruch der Ampel hat das politische Berlin den Wahlkampf eingeläutet. Trotz schlechter Umfragewerte werden allerorten Spitzenkandidaten gekürt. Und die medialen Hauptstadtbüros berichten über lächerliche Schuldzuweisungen und einen kleinlichen Streit um den Wahltermin. Dabei werden zwei Dinge kaschiert: Erstens,

Ulrike Eifler 19. November 2024 - 12:00 Keine Kommentare