Die Diskriminierung der Palästinenserinnen und Palästinenser im Westjordanland ist seit langer Zeit ein Thema, doch auch die palästinensischen Staatsbürger Israels werden diskriminiert, wie der israelische Knesset Abgeordnete Yousef Atawna von der Hadash berichtet. Die Freiheitsliebe: Seit dem 7. Oktober häufen
Im Kontext des verbotenen Palästina-Kongresses rechnete die Bundesinnenministerin die Organisator*innen und Teilnehmenden der „islamistischen Szene“ zu, ohne dafür einen einzigen Beleg vorzutragen. Faeser setzt mit ihrem unverschämten Angriff einen brandgefährlichen Präzedenzfall und führt Grundrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit ad absurdum.
Seit mehr als 6 Monaten tobt der Krieg im Gazastreifen, mehr als 33.000 Palästinenser und mehr als 1200 Israelis wurden getötet. Deutschland spielt in diesem Krieg als wichtiger Waffenlieferant eine entscheidende Rolle, wir haben mit der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen gesprochen,
Die sinnlose Repression gegen den Palästina-Kongress in Berlin zeigt uns allen: Der deutsche Polizeistaat war niemals weg. Am Freitagnachmittag konnten wir in Berlin-Tempelhof erleben, was die deutsche Staatsräson in ihrer Praxis zu Ende gedacht bedeutet: 2.500 Polizistinnen und Polizisten waren
Die Ausladung der renommierten jüdischen US-Philosophin Nancy Fraser durch die Universität zu Köln zieht in ihrer Absurdität internationale Aufmerksamkeit auf die eskalierende Einengung des öffentlichen Raums in Deutschland. Nachdem die Bundesrepublik und ihre Institutionen jahrelang den Raum für Palästina-Solidarität immer
Der von Regierung und Armee offen propagierte Vernichtungskrieg Israels gegen den Gazastreifen und seine 2,3 Millionen Bewohnerinnen und Bewohnern grassiert nun seit Anfang Oktober letzten Jahres. Nach drei Wochen pausenloser Bombardierungen begann am 28. Oktober die Bodeninvasion mit weiteren schweren
Heute vor einem halben Jahr griff die Hamas Israel an und tötete 1200 Menschen, seit dem Tag bombardiert Israel ununterbrochen den Gazastreifen und tötete bis zum heutigen Tag mehr als 33.000 Palästinenser. 600 Bundesbeamte und Angestellte des öffentlichen Diensts haben
Das Wirtschaftsforum der SPD, der Bundesverband der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) und die IG Metall haben sich auf ein gemeinsames Positionspapier verständigt. Unter dem Titel „Souveränität und Resilienz sichern“ einigten sich die drei Organisationen auf industriepolitische Leitlinien für die
Nicht erst seit dem Rachefeldzug in Folge des 7. Oktober verliert Israel zunehmend an Legitimität. Palästinensischer Widerstand, gepaart mit jüdischem Legitimitätsentzug, werden für den israelischen Apartheidstaat zur existenziellen Gefahr. Als am 7. Oktober Milizen verschiedener militanter palästinensischer Widerstandsgruppen die Zäune
Der Zionismus entstand am Ende des nationalistischen 19. Jahrhunderts, ausgelöst vor allem durch die Judenpogrome in Osteuropa. Der Zionismus war ursprünglich streng säkular, sozialistisch ausgerichtet, aber konsequent nationalistisch, war doch sein zentrales Ziel der Aufbau eines jüdischen Staates, der den
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