Nach 60 Jahren des Status Quo, drei Jahren wissenschaftlicher Untersuchungen durch die WHO und zwei Jahren diplomatischer Diskussionen haben die Vereinten Nationen Anfang Dezember schlussendlich Cannabis aus der…
Angesichts der tiefgreifenden Transformationsprozesse in der Arbeitswelt, nicht zuletzt im Kontext der Digitalisierung etlicher Bereiche mit enormen Produktivitätsfortschritten auf der einen und Knochenjobs auf der anderen Seite dieser…
Der wichtigste Akteur von „Querdenken“ ruft zu Überweisungen auf ein Konto auf, das auf seinen Namen läuft, verdient am Merchandise und an Veranstaltungen der Initiative. Recherchen von netzpolitik.org…
Nachdem der Bundestag sich am Donnerstag, 26. November 2020, erstmalig durch einen Antrag der Fraktion der Linken mit dem Titel „Schufa und anderen privaten Auskunfteien einen Riegel vorschieben“…
Bei den mexikanischen Präsidentschaftswahlen 2018 gewann der linke Kandidat Andrés Manuel López Obrador mit mehr als 30 Millionen Stimmen und einem großen Abstand. Mit einer Mehrheit im Kongress…
In den deutschen Medien wird Alexej Nawalny oft als der gute demokratische Gegenspieler von Putin dargestellt. Mit der Realität hat dies wenig gemein. Nawalny ist ein rassistischer, homophober…
Im Juli verkündeten die Bundesminister Gerd Müller (CSU) und Hubertus Heil (SPD), dass sie noch in dieser Legislaturperiode ein Lieferkettengesetz vom Bundestag beschließen lassen wollen. Ein Lieferkettengesetz würde…
Als Heldinnen und Helden wurden Kassiererinnen, Paketboten und Pflegerinnen zu Beginn der Pandemie gefeiert. Doch an ihren niedrigen Löhnen und miesen Arbeitsbedingungen hat sich nichts geändert – und…
2022 soll die Schuldenbremse zurückkehren. Damit drohen Kürzungen am Sozialstaat und dringend benötigten Investitionen. Die Corona-Krise ist die schwerste Wirtschaftskrise seit der großen Depression. Es war notwendig, dass…
Der wirkliche Skandal ist nicht, dass die Autobahn GmbH nicht planmäßig läuft, sondern dass sie noch schneller noch mehr Autobahnen bauen soll. Ohne öffentliche Aufmerksamkeit und ohne demokratische…