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Politik

Neue Artikel zu „Politik“ per RSS abonnieren

  • Der „Antiextremismus“ – Kontinuitäten und Brüche bundesdeutscher Sicherheitspolitik
    16. Januar 2021
    Politik

    Der „Antiextremismus“ – Kontinuitäten und Brüche bundesdeutscher Sicherheitspolitik

    Nach den rassistisch motivierten Anschlägen von Hanau im Februar 2020 erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), dass „vom Rechtsextremismus die größte Bedrohung“ (zit. nach Friess 2020) ausgehe. Wenngleich seine…

    Von Gastbeitrag

  • They shall not pass! Was den Mob nicht stoppt – und was es doch tut
    15. Januar 2021
    Politik

    They shall not pass! Was den Mob nicht stoppt – und was es doch tut

    Donald Trump hat am 6. Januar seinen Anhängern den Marschbefehl erteilt und das Kapitol stürmen lassen. Auch wir haben letztes Jahr ähnliche Szenen erlebt, Reichkriegsflaggen am Bundestag. Was…

    Von Manuel Bühlmaier

  • Allons Enfants? – Umstrittene französische Luftangriffe in Mali
    14. Januar 2021
    Politik

    Allons Enfants? – Umstrittene französische Luftangriffe in Mali

    Die Vorfälle in Bounti verdeutlichen, wie gerade die internationale Truppenpräsenz und der Krieg gegen den Terror zur Eskalation beitragen können. Am Samstag, den 2. Januar 2021, wurden laut…

    Von Gastbeitrag

  • Das ist Apartheid.
    14. Januar 2021
    Politik

    Das ist Apartheid.

    Das israelische Regime befördert und verewigt ein System jüdischer Vorherrschaft zwischen Jordan und Mittelmeer. Hiermit veröffentlicht B’Tselem ein neues Positionspapier, welches detailliert darstellt, dass das israelische Regime in…

    Von Gastbeitrag

  • Globalisierung von unten: Unfreiwillige Migration
    13. Januar 2021
    Politik

    Globalisierung von unten: Unfreiwillige Migration

    Die Auswirkungen der Coronakrise auf Migrantinnen, Migranten und Geflüchtete sowie die Globalisierung von oben, wurden im ersten Teil dieser Reihe deutlich gemacht, nun soll es um die Perspektive…

    Von Ulrike Eifler

  • Warum der Twitter-Bann von Donald Trump kein Grund zum Jubeln ist
    12. Januar 2021
    Politik

    Warum der Twitter-Bann von Donald Trump kein Grund zum Jubeln ist

    Twitter und Facebook haben Trump gesperrt und viele begrüßen das. In Deutschland trendete kurze Zeit darauf der Hashtag #AfDTwitterBanNOW, der auch die Sperrung der AfD-Accounts forderte. Das halte…

    Von Janis Ehling

  • Frauenproteste in Polen: Vom Recht auf Schwangerschaftsabbruch zum Sturz der Regierung?
    12. Januar 2021
    Neue Linke, Politik

    Frauenproteste in Polen: Vom Recht auf Schwangerschaftsabbruch zum Sturz der Regierung?

    Bereits jetzt hat Polen eines der restriktivsten Abtreibungsgesetze in Europa, nun wird das geltende Recht zusätzlich verschärft. Am 22. Oktober erklärte das polnische Verfassungsgericht Abtreibungen bei Fehlbildungen für…

    Von Gastbeitrag

  • Polizeiangriffe auf LLL-Demo in Berlin
    11. Januar 2021
    Politik

    Polizeiangriffe auf LLL-Demo in Berlin

    Die am 10. Januar 2021 stattgefundene Demo zum Gedenken von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurde, so zumindest erkennbar auf dem Leitransparent, um den russischen Revolutionär Wladimir I.…

    Von Alexander Neu

  • Wird Biden eine grüne Politik machen?
    10. Januar 2021
    Politik

    Wird Biden eine grüne Politik machen?

    Am 4. November letzten Jahres, als sich viele von uns die Nachwirkungen der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl ansahen, verließen die USA das Pariser Klimaabkommen. Das Abkommen wurde 2015 auf der…

    Von Gastbeitrag

  • Keine Erhöhung des Anreicherungsgrads für Uran – weder im Iran noch bei Urenco, RWE und E.ON
    8. Januar 2021
    Politik

    Keine Erhöhung des Anreicherungsgrads für Uran – weder im Iran noch bei Urenco, RWE und E.ON

    Deutschland, Niederlande und USA setzen schlechtes Beispiel Im Folgenden veröffentlichen wir eine Presseerklärung eines Bündnisses verschiedener Friedensverbände und Anti-Atomkraft-Organisationen (Liste s. u.): Anti-Atomkraft-Initiativen aus NRW, Niedersachsen und den…

    Von Gastbeitrag

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