Die US-amerikanische Demokratie ist eine Farce. Das Wahlsystem stammt aus einer Zeit, in der Männer auf Pferden durch die endlose Prärie nach Washington ritten, um die Stimmen der Bundesstaaten zu überbringen. Nach allgemein demokratischen Maßstäben ist es mittelalterlich, zutiefst ungerecht, rassistisch und mit einem, nun ja, Makel behaftet: Es gewinnt nicht die Partei mit den meisten Stimmen, sondern die, die die meisten Wahlmänner auf sich vereinen kann. Grob vereinfacht (!), also so als gäbe es bei Bundestagswahlen in Deutschland nur die Erst-, nicht die Zweitstimme: Nur wer in den Bundesstaaten relativ die meisten Stimmen erhält, bestimmt, wer Präsident wird – alle anderen Stimmen gehen verloren. Das The-Winner-Takes-All-Prinzip.
Doch auch über dieses bereits von seinem Design her ungerechte, undemokratische System hinaus gibt es eine Vielzahl absurder, zutiefst ungerechter – manch einer würde sagen illegaler – Taktiken, Täuschungen und andere Kniffe, die den demokratischen Prozess verstümmeln und so letztendlich in die Belanglosigkeit degradieren:
Allen voran das Gerrymandering – das absurde Zuschneiden von Wahlbezirken mit dem Ziel der (rassistischen) Ergebnismanipulation also –, der Ausschluss (von zumeist Minoritäten angehörenden) Wählerinnen und Wählern, Schließung von Wahllokalen (in überwiegen von Minoritäten bewohnten Nachbarschaften) oder auch die harmlos klingenden Wählerausweisgesetze (die in erster Linie Wählerinnen und Wähler der Demokraten und solche aus Minoritätsgruppen von der Wahl ausschließen).
Ich denke, ihr erkennt ein Muster: Die Krise der US-Demokratie ist kein Bug, sondern ein rassistisches Feature. Sie ist kein Fehler, sondern genau so designed, und es begünstigt in erster Linie einen: Die Republikanische Partei.
Über all das geht es in der sehr empfehlenswerten ZDF-Doku Election Game – Amerikas Wahlsystem in der Krise. Ihr findet sie hier in der ZDF-Mediathek oder einfach eingebettet bei uns:
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