Die Bilder vom Freitag Abend waren verstörend, wie aus alten Zeiten. Panzer sperrten die beiden Bosporusbrücken in Istanbul ab, Kampfjets flogen über die Hauptstadt Ankara, das türkische Parlament wurde bombardiert, und eine Nachrichtensprecherin verlas die „vollständige Machtübernahme“ des türkischen Militärs
Die Mainstream-Medien von Tagesschau bis Spiegel meinen, Hillary Clinton hätte die die Vorwahlen überzeugend gewonnen und nun die volle Unterstützung der Demokratischen Partei. Ihre Probleme mit dem FBI seien gelöst, so dass sie als Präsidentin die Politik Barack Obamas fortsetzen
Auf dem NATO-Gipfel, der am 8./9. Juli in Warschau tagte und wo weitreichende Beschlüsse gefasst sowie grundlegende Statements abgegeben wurden, war auch noch Gelegenheit für eine kleine zusätzliche Backpfeife in Richtung Moskau: Das Gala-Dinner der 28 Staats- und Regierungschefs fand just
Heute vor 80 Jahren löste in Spanien eine Militärputsch unter General Franco den spanischen Bürgerkrieg aus, dem folgte eine Erhebung der spanischen Arbeiterinnen und Arbeiter gegen die Diktatur. Doch schlussendlich scheitert ihre Erhebung, da sie aus den eigenen Reihen geschwächt
Der Euro ist in der gesellschaftlichen Linken umstritten. Einige glauben noch immer, die Gemeinschaftswährung sei ein gute Sache, weil sie die europäische Einigung fördere. Eine zweite Strömung, vermutlich der linke Mainstream, sieht zwar die ökonomischen Probleme des Euro, meint aber,
In Deutschland gilt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Laut dem ersten Paragraphen darf niemand wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität diskriminiert werden. Ein Urteil des EuGH könnte das AGG
Spanien ist geplagt von einer andauernden Wirtschaftskrise, und die eigene Regierung geht den Weg der Austerität, diktiert durch die EU und ihren großen Ökonomien. Spanien baut Jobs ab, kürzt bei den Ärmsten und lässt die Schwachen bluten. Die Reichsten werden von
Der Handlungsaufforderung, die das Friedensnobelpreiskomitee 2009 ausgesprochen hat, ist Präsident Obama nicht nachgekommen. Auf unterschiedlichsten Ebenen hat er die Welt in einen unfriedlicheren Ort verwandelt. Es gibt für ihn daher nur einen konsequenten Schritt. Wie viel globale Hoffnung lag auf
Lange war die Debatte um Rot-Rot-Grün verstummt, in den letzten Wochen hat sie aber wieder an fahrt gewonnen, was vor allem an den kommenden Bundespräsidentschaftswahlen liegt. SPD und Linke haben beide erklärt, dass sie bereit wären miteinander zu regieren, die
Volksabstimmungen bestehen aus zwei großen Bereichen: Referenden und Volksentscheiden. In Deutschland gibt es in vier Bundesländern Referenden. Zum Beispiel das Parlamentsreferendum. Hier wird im Parlament mit Mehrheit beschlossen, dass das Volk über ein Gesetz abstimmen soll. Das Volk stimmt dem
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