Was vor einem Jahr noch unwahrscheinliche Schreckensszenarien waren, sind heute reale Probleme, mit denen wir umgehen müssen. Donald Trump ist neuer Präsident der USA, der Brexit wurde in einem Referendum durchgesetzt und die AfD legte in den letzten Landtagswahlen stetig
Die Linke steckt in einem politischen Dilemma: Ob höhere Steuern für Superreiche, mehr Investitionen in Bildung und Gesundheit, Abzug der Bundeswehr aus Kriegseinsätzen, oder eine gute Rente, die den Lebensstandard im Alter sichert – bei all diesen Forderungen haben wir
Jahrelang galt einzig und allein eine Koalition unter CDU-Führung auf Bundesebene als realistisch. Doch in den vergangenen Monaten wird eine weitere Option viel debattiert: Rot-Rot-Grün. Von rechten und konservativen Kräften als SED 2.0 verschrien, von einigen Sozialdemokraten als realitätsfern verklärt
In Berlin dürfte bald die zweite Rot-Rot-Grüne Regierung kommen, von vielen wird der Koalitionsvertrag als Schritt nach vorne, als soziales Programm bezeichnet. Von einem Politikwechsel kann allerdings nicht die Rede sein erklären Lucia Schnell, Max Manzey und Stefan Bornost in
Lange war die Debatte um Rot-Rot-Grün verstummt, in den letzten Wochen hat sie aber wieder an fahrt gewonnen, was vor allem an den kommenden Bundespräsidentschaftswahlen liegt. SPD und Linke haben beide erklärt, dass sie bereit wären miteinander zu regieren, die
Bisher war der Kampf gegen TTIP vor allem ein Feld von Gewerkschaften, NGOS, Linken und Grünen. Nach den TTIP-Leaks wächst auch der Unmut in der Sozialdemokratie. Immer mehr prominente Sozialdemokraten sprechen sich gegen das Freihandelsabkommen aus und könnten ihm damit
Im November hat der Bundestag das Asylpaket 1 durchgewunken, nur eine einzige SPD-Abgeordnete hat diese Verschärfung abgelehnt: Cansel Kiziltepe. Wir haben mit ihr über die Gründe für ihr Nein gesprochen und die Frage, warum sie damit in der Sozialdemokratie so
Demos und Kundgebungen gegen Flüchtlinge sind momentan in Mode, die AfD macht sie, die NPD, Pegida und nun auch drei SPD-Ortsvereine im Essener Norden. Was klingt wie ein schlechter Scherz, ist bittere Realität, unter dem Motto “Genug ist genug. Integration
„Brauchen wir einen Plan B? Wie weiter mit Euro und EU?“ lautete der Titel einer Veranstaltung, bei der Gesine Schwan, 2004 und 2009 Bundespräsidentinnen-Kandidatin der SPD und der Grünen, mit dem ehemaligen Parteivorsitzenden der Linken, Oskar Lafontaine, über die Zukunft
Die SPD ist schon lange keine linke Partei mehr, doch, dass sie sich wünscht andere Parteien mögen nach rechts rücken, dass hätte man ihr wohl nicht zugetraut. Genau dies fordert aber nun der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann.
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