In Teil 1 dieser dreiteiligen Reihe wurde die Schuldenbremse kritisch betrachtet. Im Teil 2 des Textes geht es nun um Maßnahmen, die von der Ampel als Beiträge zum…
Richtig stolz ist Fridays for Future auf Deutschland. Auf dieses Wahnsinns Turn-Out am vergangenen Sonntag, den 21. Januar 2024, auf der Anti-AfD-Demonstration vor dem deutschen Bundestag. 350.000 Menschen…
Nach Monaten der heftigen Gegenwehr des rechten Flügels des politischen Establishments wurde der Anti-Korruptionsaktivist Bernardo Arévalo als Präsident Guatemalas vereidigt. Progressive Aktivisten und andere politische Führer der Region…
Deutschlands Intervention in Den Haag zeigt, dass der Holocaust vor allem eines ist: eine politische Metapher, die der deutschen Politik zu dienen hat. Es war nur eine Frage…
Mindestens 23.000 Menschen sind in Gaza gestorben und dennoch gab es in der politischen Landschaft Deutschlands kaum Abgeordnete die einen Waffenstillstand gefordert haben, bisher waren dies nur die…
Knapp einen Monat nach dem Urteil aus Karlsruhe hat die Ampel den Bundeshaushalt für 2024 vorgestellt. Nicht einer der von Scholz, Lindner und Habeck vorgestellten Punkte ist wirklich…
Die deutsche Gewerkschaftsführung positioniert sich deutlich an der Seite Israels, Solidarität mit den Menschen in Gaza kommt ebenso wenig vor, wie die Forderung nach einem Waffenstillstand. Doch es…
Namibia ist das erste Land, in dem im vergangenen Jahrhundert ein Genozid stattfand, der Genozid an den Herero und Nama. Am 120 Jahrestag des Genozids erklärte Deutschland, dass…
Seit Wochen haben zahlreiche Studierende der HHU Düsseldorf Angst, für ihre Solidarität mit der palästinensischen Zivilbevölkerung und ihre Verurteilung der israelischen Politik, mit negativen Konsequenzen seitens des Rektorats…
Wer auch nur ein bisschen zugehört und zugesehen hat, seit Israel seine aktuelle Bombardierung des Gazastreifens im Oktober begonnen hat, dürfte mitbekommen haben, dass es unter israelischen Politikerinnen…