Deutschland diskutiert darüber, dass Katjes es gewagt hat, in seiner Werbung eine Frau mit Kopftuch zu zeigen, die vegane Gummibärchen isst. Das Unternehmen wurde beschimpft, von einer Islamisierung…
Die Notstandshilfe wird abgeschafft. Mit dem „Arbeitslosengeld Neu“ wird eine Versicherungsleistung zur Almose und dazu kommen 12-Stunden-Tag und Steuergeschenke für Unternehmen. Linkswende jetzt beleuchtet, was Schwarz-Blau für eine…
Der Zug fährt durch die Nacht, Kiel entgegen. Das waren einige spannende, aber auch anstrengende Tage in Berlin. Jetzt freue ich mich auf zu Hause und auf Schleswig-Holstein.…
Gestern gab es in Macerata in Italien einen terroristischen Angriff bei dem 6 Menschen verletzt wurden. Warum man nichts davon mitbekommen hat, liegt wohl vor allem daran, dass…
Ich bin gegen ein linkes Einwanderungsgesetz. Denn unter kapitalistischen Bedingungen wird jegliche gesetzliche Regelung von Einwanderung immer einen restriktiven Charakter annehmen: Sie regelt immer auch, unter welchen Bedingungen…
Von Myanmar über Südsudan bis in die arabischen Golfstaaten versucht Israel, seine Waffenlieferungen an Diktatoren zu vertuschen, die in brutale Kriege verwickelt sind. Israel bildet sich viel darauf…
Nach § 265 a StGb (Strafgesetzbuch) kann wegen „Schwarzfahrens“ eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe verhängt werden. Auch der Versuch einer sogenannten Berförderungserschleichung ist…
In Münster sollte, wie auch in vielen anderen Städten NRWs, eine Zentrale Abschiebebehörde entstehen. Nach massiven Protesten aus der Zivilgesellschaft stimmte nun der Münsteraner Stadtrat, als erster in…
Das 2006 vom Ex-Präsidenten Luiz Inácio „Lula“ da Silva erlassene Gesetz Maria da Penha wurde damals als historische Errungenschaft der Frauenbewegung in Brasilien und ganz Lateinamerika gefeiert. Ziel…
Am Samstag, den 6. Januar, fand in Paris wie jedes Jahr eine große kurdische Demonstration statt. Thema war der Mord an drei kurdischen Revolutionärinnen vor fünf Jahren. Die…