In Deutschland gibt es ein langfristig und seit 2015 beschleunigt wachsendes links-progressives Potential und eine inzwischen existenziell gefährdete Partei DIE LINKE – und beide können bisher nicht zueinander finden. Die Resultate der Bundestagswahl 2021, das Beinahe-Scheitern der LINKEN und die Bildung einer Ampel-Koalition spitzen dieses strategische Dilemma weiter zu. Was ist das Problem, gibt es eine Lösung und welche Perspektiven eröffnen sich? In fünf aufeinander bezogenen Beiträgen bearbeitet unser Autor Fiete Saß das Thema. Fiete ist stellvertretender Sprecher der Kölner LINKEN.
Teil 1 der Reihe widmet sich der Frage „Was ist links-progressiv?“ und zeigt auf, dass es weniger eine Frage der subjektiven Bewusstheit als eine Folge ungleichzeitiger ökonomischer und sozialer Entwicklung im Umbruch des kapitalistischen Weltsystems ist, dass sich zur Rechten wie zur Linken progressive und zurückbleibende Klassensegmente herausbilden, die sich ganz unterschiedlich politisch positionieren.
Teil 2 zeichnet nach, wie sich seit etwa 2015 ein erneuertes und verbreitertes links-progressiven Potential in Deutschland herausbildete. Dabei spielten die im Zeitraum 2015 bis 2019 angewachsenen Massenaktionen und gewerkschaftlichen Kämpfe eine zentrale Rolle. Gleichzeitig nahmen dominante Kapitalfraktionen neue Zukunftsperspektiven in den Blick. Die Ampel-Koalition greift diese Entwicklungen partiell auf und öffnet zugleich den Raum für weitergehende links-progressive Positionen.
Das links-progressive Potential in Deutschland ist groß genug, um eine entsprechend ausgerichtete Partei zu tragen, das wird in Teil 3 dieser Serie gezeigt. Die Wählerschaft von Grünen, LINKEN und den kleinen grün-linken Parteien bilden ein eng verbundenes, progressives Cluster. DIE LINKE gehört zu dessen linkem Flügel und steht dort unter wachsendem Konkurrenzdruck. Zahlreiche Parteigründungen belegen den Wunsch nach einer klar links-progressiven Partei.
Der vierte Teil dieser Serie widmet sich der Frage nach dem inhaltlichen Profil der links-progressiven Alternative. Die Themen der Bewegungen und der kleinen Parteien werden als Hinweise gedeutet, welche Erwartungen an das Profil einer links-progressive Partei bestehen. Abschließend wird diskutiert, dass die Ampel-Grünen solchen Erwartungen weniger denn je entsprechen und linksprogressive Positionen zunehmend anderen überlassen.
Der 5. Teil der Serie wendet sich dann der Partei DIE LINKE zu. Wie konnte es soweit kommen, dass die Partei fast aus dem Bundestag geflogen wäre? Fehleinschätzungen der ökonomischen und sozialen Entwicklung, wachsende programmatische Lücken und strategische Differenzen werden diskutiert.
Die Reihe schließt in Teil 6 mit einem Plädoyer für eine links-progressive Ausrichtung und Öffnung der Partei DIE LINKE.
Teil 1: Was ist links-progressive Politik?
Teil 2: Die Entwicklung des links-progressiven Potentials in Deutschland seit 2015
Teil 3: Das links-progressive Potential an den Wahlurnen
Teil 4: Die links-progressive Alternative
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Eine Antwort
Ich bin Mitglied der Partei Die Linke und mir gefällt die Entwicklung der Partei überhaupt nicht. Es gibt linksprogressive Mitglieder wie Sarah W, Sevim Dagdelen, Ellen Brombacher, aber auch das Gegenteil . Sie spalten die Partei, teilweise mit Absicht, wie Katja Kipping und Caren Lay als Beispiele Diese Tendenz ist auch auf Kreisebene zu sehen. Meiner Meinung nach muss die Linke sich klar zur sozialistischen Entwicklungsrichtung bekennen und aktiv mit Friedensbewegung, Gewerkschaften usw. dafür kämpfen, dass alle Menschen vernünftige Lebensbedingungen haben.