Volksabstimmungen bestehen aus zwei großen Bereichen: Referenden und Volksentscheiden. In Deutschland gibt es in vier Bundesländern Referenden. Zum Beispiel das Parlamentsreferendum. Hier wird im Parlament mit Mehrheit beschlossen, dass das Volk über ein Gesetz abstimmen soll. Das Volk stimmt dem
Die Spannungen zwischen Ahrar al-Sham und der Nusra-Front nehmen seit Monaten zu. Vordergründig geht es beim Streit zwischen den beiden größten bewaffneten Oppositionsgruppen um die Einhaltung der seit 27. Februar geltenden Waffenruhe. Äußerungen ihrer Führer deuten aber auf einen grundsätzlicheren
Auf ihrem Programmparteitag beschloss die AfD am 1. Mai 2016 was ihre Führungsriege bereits im Vorfeld mehrfach geäußert hat: der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Sie will Minarette, Schleier und Muezzin-Rufe verbieten. Frauen und Mädchen mit Kopftüchern sollen nicht mehr
An diesem Wochenende treffen sich diejenigen, welche sich zu den „Mächtigen der Welt“ erklärt haben auf dem NATO-Gipfel in Warschau, um dort über die Weltlage zu debattieren und sich gegenseitig darauf einzuschwören, dass der Aggressor und gemeinsame Feind Russland heißt.
Nun ist es also da: Nein heißt nein „gilt“ seit gestern offiziell als neuer Maßstab im Sexualstrafrecht. Was das bedeutet? „Durch einen Grundtatbestand der Strafbarkeit nicht einvernehmlicher sexueller Handlungen wird der gesetzgeberische Wille zum Ausdruck gebracht, dass ein „Nein“ auch
Am gestrigen Nachmittag wurde in Großbritannien von John Chilcot ein Bericht vorgestellt, der die Ursachen für die Beteiligung am Irakkrieg untersucht. Das Ergebnis Tony Blair hat trotz des Wissens, dass der Irak weder über Massenvernichtungswaffen verfügt, noch welche plant, die
Auf dem Parteitag der Demokraten Ende Juli will sich Hillary Clinton als Präsidentschafts-Kandidatin aufstellen lassen. Das dürfte aber nur gelingen, wenn sie eine Anklage wegen Geheimnisverrat und Korruption vermeiden kann. Tatsächlich hat das FBI jetzt von einer Anklage abgeraten. Die
Im Internet tummelt sich die Nachricht, dass die AfD Fraktion im Baden-Württemberger Landtag kurz vor der Spaltung steht. Wie Medien einhellig berichten, will der bisherige Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen die gemeinsame Fraktion mit zehn weiteren Landtagsabgeordneten verlassen. Grund sei wohl ein
Nach 15 tödlichen Anschlägen in nur 12 Monaten befindet sich die Türkei in einer Gewaltspirale: Istanbul, Ankara, Suruç, dazu die kriegerischen Auseinandersetzungen im kurdischen Südosten. Seit Sommer 2015 erlebt die Türkei eine beispiellose Welle an Gewalt und Terror, die Todesopfer gehen in die
In Großbritannien gab es ein Donnerwetter, und durch die westliche Hemisphäre ging eine Schockwelle. Schon tags darauf nahm die Entscheidung einer knappen Mehrheit der Briten, die Europäische Union verlassen zu wollen, Züge einer Posse der Weltgeschichte an. Im Kampf zweier
Kein Spam, aktuell und informativ. Hinterlasse uns dein E-Mail, um regelmäßig Post von Freiheitsliebe zu erhalten.
Wird geladen ...