Die Wallonie, eine der drei Regionen Belgiens, ist seit ihrem heldenhaften Widerstand gegen TTIP weltweit bekannt, die dort regierende Koalition stürzt allerdings trotz ihres Widerstands gegen das Freihandelsabkommen in den Umfragen ab. Großer Gewinner ist die antikapitalistische Partei PTB (Partei
Die Taz hat in den vergangenen Monaten viel dazu beigetragen, dass der Stimmungsmache gegen die NO-G20-Proteste etwas entgegengesetzt und sachlich über die Gründe für Protest berichtet wird. Ein in der Taz veröffentlichter Kommentar des Antideutschen Alexander Nabert soll die gute
Umweltpolitik und Tierschutz werden bisher vor allem mit der Umweltbewegung verbunden, die radikale Linke scheint dagegen kaum Verbindungen zu haben zu der Thematik. Warum grade Marxisten sich mit dem Thema Tierbefreiung beschäftigen erläutert in dem Interview das „Bündnis Marxismus und
Die Polizei in #Hamburg, wohlgemerkt unter einer rot-grünen Regierung, scheißt auf Grundrechte und »entert« das Protestcamp gegen #G20 erneut. Polizeisprecher Timo Zill ließ bei sagen Aussagen offen, ob die Polizei die Entscheidung des Gerichts, das Camp zu dulden, akzeptieren würde. Vor
Am Dienstag haben Grundschullehrerinnen und -Lehrer überall in den Niederlanden für eine Stunde die Arbeit niedergelegt. Der Streik war der erste Ausstand im niederländischen Bildungssystem seit 2012. Die Initiative ging aus von der Aktionsgruppe PO in Actie (Grundschulunterricht in Aktion),
Am vergangenen Donnerstag wurde das besetzte Haus Friedel54 in Berlin geräumt, es war die erste Räumung unter der neuen Rot-Rot-Grünen Regierung. Die Regierung hatte eigentlich angekündigt eine Wohnraumpolitik im Sinne der Mehrheit durchzuführen, nach der Räumung wird dies von vielen
In Frankreich hat der neoliberale Präsident Macron nach den Parlamentswahlen auch eine parlamentarische Mehrheit, dagegen ist die Sozialdemokratie am Boden und auch die Konservativen verloren. Die linken Kräfte sind dagegen neben Macron die großen Gewinner der Wahl, doch sind sie
Die 13 Forderungen Saudi-Arabiens zur Beilegung der Katar-Krise sind absurd, sie müssen abgelehnt werden. Ziel ist die Eskalation der Krise, Ziel ist der Regime Change in Doha. Mit all seinen Interdependenzen hat das saudische Spiel mit dem Feuer das Potential,
Die Debatte um Regierungsbeteiligungen zählt zu den ältesten in der linken Bewegung. Sie wird geführt seit linke Parteien an Parlamentswahlen teilnehmen. Zu den berühmtesten Debatten dieser Art dürfte jene, in der SPD geführte, zwischen Rosa Luxemburg und Bernstein zu Beginn
Der G20-Gipfel in Hamburg hat noch nicht begonnen, die staatliche Repression schon. Dies konnte eindrucksvoll auf zwei Demonstrationen am gestrigen Samstag beobachtet werden. In Hamburg-Mitte hatten Geflüchtete zu einer Refugee Demo gegen die G20 aufgerufen. Im Hamburger Süden statteten etwa
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