Politik

Die Gewalt in der Elbphilharmonie und die Gegengewalt auf der Straße

Da saßen sie nun und lauschten der „Ode an die Freude“: religiöse Fanatiker, Geldgeber für islamistische Terroristen, Bürgerkriegsführer gegen die eigene Bevölkerung, Diktatoren , Meister der Korruption und die übrigen Schreibtischtäter einer durch und durch gewaltsamen Weltordnung. Kriege, Hunger, Armut,

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G20 – Wer braucht schon Grundrechte?

Es war ein gewaltiger Polizeieinsatz. Über 20.000 PolizistInnen, Räumfahrzeuge, Wasserwerfer, SEK, GSG 9, österreichische Polizei, ein eigens hierfür gebautes Gefängnis und Hartmut Dudde als Polizeieinsatzleiter, der immer wieder wegen seiner brutalen Einsätze vor Gericht landet. Kein Einsatzleiter steht so sehr

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Das Tarifeinheitsgesetz ist scheiße

Das Bundesverfassungsgericht hat das Tarifeinheitsgesetzt im Kern gebilligt und schränkt damit das Streikrecht kleinerer Gewerkschaften massiv ein. Das einzige Aber ist, dass Sonderleistungen, die sich kleine Gewerkschaften erstreikt haben, nicht wegfallen dürfen. Welchen Sinn machen Gewerkschaften, die nicht streiken dürfen?

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Die Randale in Hamburg – Ein Schuss in den Ofen

Die Randale und die Polizeigewalt haben den G20-Gipfel in Hamburg zweifellos überschattet, würde man Passanten fragen, an was sie bei dem Begriff “G20-Gipfel“ als erstes denken, würden die meisten Befragten wahrscheinlich ziemlich schnell auf die Randale zu sprechen kommen. Das

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Polizei gegen G20-Demo: Eskalation mit Ansage

Was friedlich begann, endete mit Verletzten und brennenden Barrikaden. Doch die Verantwortung für die Eskalation beim G20-Protest trägt die Polizei, die mit Rückendeckung des rot-grünen Senates das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aushebelt. Von Yaak Pabst. Am Vorabend des G20-Gipfels in Hamburg

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Die Linke kann gewinnen

Podemos-Chef Pablo Iglesias, Politikwissenschaftler und ausgewiesener Marxismus-Experte, sprach nach der Gründung seiner Partei im Jahre 2014 über radikale Politik und was es für die Schaffung von Massenbewegungen bedarf. Noch immer versucht Podemos die neoliberal-rechtsgerichtete spanische Regierungspolitik in Bedrängnis zu bringen.

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Israel stürzt den Gazastreifen noch tiefer ins Elend

Gaza leidet unter massiven Stromausfällen, die Ursache dafür ist ein Machtkampf unter den Palästinensern und die Politik Israels, welches Gaza noch tiefer ins Elend stürzt. Krankenhäuser und Kläranlagen stehen auf der Kippe, Nervosität breitet sich aus, meint Nick Clarck. Gaza

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