Deutschland

Klassengesellschaft im Wandel

Finanzmarktkapitalismus und Sozialstrukturentwicklung Das kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftssystem hat in seiner wechselhaften Geschichte verschiedene Gestalten angenommen. Immer dann, wenn seine Kritiker/innen annahmen, dass ihm Grenzen des Wachstums oder eine schwere Wirtschafts- beziehungsweise Finanzkrise endgültig zum Verhängnis würden, häutete sich der

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SPD unter Bedingungen für Drohnenbewaffnung?

Ist die Vorentscheidung für eine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen gefallen? Nachdem die SPD in der vergangenen Legislaturperiode die Beschaffung von Drohnen des Typs G-Heron TP noch hat platzen lassen, wurde sich in den Koalitionsverhandlungen 2018 mit den Unionsparteien CDU und CSU

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Nachdenken über deutschen Rassismus

Lieder der „Dubliners“, der berühmtesten irischen Folk Band, erzählen Geschichten vom jahrhundertelangen Kampf der Iren gegen die Engländer. Die britische Politik war eine des Rassismus, aus Gründen der Nationalität und der Religion. Er wird stets definiert von den Herrschenden. Rassismus

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Der Westen & Russland – zum Diskurs

Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“

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Einbürgerung statt Exklusion – Deutschland braucht endlich ein progressives Staatsangehörigkeitsrecht

Heutzutage ist unbestritten, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Doch die Gesetze vermitteln häufig noch eine ganz andere Botschaft. So vor allem das veraltete Staatsangehörigkeitsrecht aus dem Jahr 2000. In Deutschland leben über elf Millionen Menschen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit

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Abzug aus dem Irak sofort – Schluss mit der Besatzung!

Anfang des Jahres verabschiedete das irakische Parlament eine Resolution, in der alle ausländischen Truppen aufgefordert werden, das Land zu verlassen. US-Präsident Trump, die NATO und die Bundesregierung weigern sich kategorisch, dem nachzukommen. Diese Weigerung verdeutlicht einmal mehr die imperialen Ambitionen

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Deutschland: Per EU-Umweg zur Atommacht?

Frankreich ist nach dem Brexit die einzige Nuklearmacht in der EU. Paris weigert sich, Entscheidungsgewalt über sein Atomwaffenarsenal mit anderen europäischen Ländern zu teilen, bietet jedoch einen „strategischen Dialog“ über diese sowie gemeinsame nukleare Militärmanöver an. Mittelfristig besteht das Risiko,

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Stoppt Defender 2020!

Es hat bereits begonnen: In Garlstedt wird gerade ein Zeltdorf für 2.000 US-Soldaten aufgebaut. In den „Army Preposition Stocks“, den neuen Nachschublagern der US-Armee in Dülmen und Mannheim, werden erste Nachschublieferungen (Waffen, Munition, Versorgungsmaterial) für die ankommenden Einheiten bereitgestellt. Insgesamt

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Rüstungsexportrekord

Wie aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 26. Juni 2019 hervorgeht, bescheinigt sich die Bundesregierung im Hinblick auf die deutschen Rüstungsexporte höchstselbst eine „restriktive und verantwortungsvolle Genehmigungspraxis“. Die Mitteilung war im Zusammenhang mit der Verabschiedung aktualisierter

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