Mit einer eigenen Liste tritt das Antifaschistische Bündnis Spandau erstmals zur BVV-Wahl an. Das Bündnis will nicht nur der AfD entgegentreten, sondern auch einem Antifaschismus, der sich auf Gedenkveranstaltungen und moralische Appelle beschränkt. Stattdessen fordert es Aufklärung über die sozialen
Der „Herbst der Reformen“ wird vorbereitet. Dazu gehört, möglichen Gegenprotest zu unterbinden. Seit Wochen werden Spaltungslinien durch die Berichterstattung über Bürgergeldempfänger, Rentner, Geflüchtete oder den überbordenden Sozialstaat bedient. Und diejenigen, die das unbeeindruckt lässt, sollen mit dem Hinweis auf eine
Das Urteil gegen Marine Le Pen hat gezeigt, wie eine effektive Bekämpfung der Rechten von Staats wegen aussehen kann. Dass ausgerechnet die Linke dabei auf die Durchsetzung und Ausschöpfung rechtsstaatlicher Mittel pochen muss, zeigt wie schlecht es um die Widerstandsfähigkeit
Während öffentlich über die Abgrenzung zur AfD gestritten wird, zeigt sich in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ein anderes Bild: Beim Hochrüsten ziehen Regierung, Union und AfD an einem Strang. Die neue deutsche Brigade in Litauen ist nur ein weiteres Beispiel
Die Europawahlen im Juni 2024 sind bereits vielfach medial behandelt und diskutiert worden. Sie zeichneten sich aus durch eine überdurchschnittlich hohe Wahlbeteiligung von 64,7 Prozent in der Bundesrepublik – ein historisch hoher Wert, der durchaus als Ausdruck einer erhöhten Politisierung
Vor vier Tagen forderte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, die Ausweitung des Kriegsdienstes auf Mädchen und Frauen und die Abschaffung des Freiwilligkeitsprinzips. Sein rhetorischer Vorstoß war nur ein weiterer Baustein in der Militarisierung der Gesellschaft. Denn die Zeitenwende stellt
Am kommenden Wochenende findet in Essen der Bundesparteitag der AfD statt, dagegen hat sich ein breites Bündnis formiert. Wir haben mit Florian Mamat von Aufstehen gegen Rassismus Essen, einer der zentralen Organisationen des Bündnisses „Gemeinsam laut“ gesprochen. Die Freiheitsliebe: Am
Rund 16 Prozent der Stimmen konnte die AfD bei den Europawahlen mobilisieren. Christine Buchholz hat sich das Wahlergebnis näher angesehen. Sie ruft zu einem entschlossenen Widerstand gegen die AfD auf der Straße auf und plädiert für eine Linke, die sich nicht
Zwischen Januar und April 2024 gingen bundesweit mehr als drei Millionen Menschen in allen Regionen Deutschlands gegen die AfD und den von ihr befeuerten Rassismus auf die Straße. Auf die Kürze der Zeit bezogen handelt es sich um eine der
Der Journalist und Sozialwissenschaftler Sebastian Friedrich erklärt den Erfolg der AfD, wie sie die Jugend einnimmt und was dagegen zu tun ist. Wir beobachten die letzten Jahre einen immer stärkeren Aufstieg der AfD. Was ist der Charakter dieser Partei und
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