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Politik

Neue Artikel zu „Politik“ per RSS abonnieren

  • Rechte Abspaltung von Labour wärmt den Blairismus wieder auf
    28. Februar 2019
    Politik

    Rechte Abspaltung von Labour wärmt den Blairismus wieder auf

    Sieben rechte Labour-Abgeordnete sind kürzlich aus der Labour-Partei ausgetreten und haben den Start einer neuen „Unabhängigen Gruppe“ verkündet: Luciana Berger, Chris Leslie, Angela Smith, Gavin Shuker, Ann Coffey,…

    Von Gastbeitrag

  • Die Istanbul-Konvention: Ein europäisches Abkommen zum Schutz vor Gewalt an Frauen
    27. Februar 2019
    Meinungsstark

    Die Istanbul-Konvention: Ein europäisches Abkommen zum Schutz vor Gewalt an Frauen

    Seit einem Jahr ist sie auch in Deutschland in Kraft: die Istanbul-Konvention. Benannt nach dem Ort der Erstunterzeichnung, ist dieses „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von…

    Von Cornelia Möhring

  • AfD, FDP und CDU/CSU wollen die Umwelthilfe zum Schweigen bringen – im Namen der „Autokratie“
    26. Februar 2019
    Politik

    AfD, FDP und CDU/CSU wollen die Umwelthilfe zum Schweigen bringen – im Namen der „Autokratie“

    Ich schrieb hier im Juni 2018 unter der Überschrift „Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt“ und füge heute dieser Beobachtung ein Kapitel hinzu. Seit Monaten macht…

    Von Sabine Leidig

  • Rechtsradikale israelische Partei macht Werbung mit Heiko Maas
    24. Februar 2019
    Politik

    Rechtsradikale israelische Partei macht Werbung mit Heiko Maas

    Im PR-Material der neugegründeten rechtsradikalen israelischen Partei „Neue Rechte“ ist neben Kanzlerin Merkel und US-Sicherheitsberater John Bolton auch Außenminister Heiko Maas prominent vertreten, den Israels Justizministerin Ayelet Shaked…

    Von Jakob Reimann

  • Die Rückkehr des wissenschaftlichen Rassismus
    22. Februar 2019
    Politik

    Die Rückkehr des wissenschaftlichen Rassismus

    Im Zeitalter von Donald Trump ist es kaum überraschend, dass es ein Wiederaufleben des sogenannten „wissenschaftlichen Rassismus“ gibt.  Das Wiederaufleben stammt aus der Zeit vor Trumps Präsidentschaftskampagne, aber…

    Von Gastbeitrag

  • Mehr Europa“ oder „zurück zum Nationalstaat“: Für die Linke ein falsches Dilemma
    21. Februar 2019
    Politik

    Mehr Europa“ oder „zurück zum Nationalstaat“: Für die Linke ein falsches Dilemma

    Vor 20 Jahren erschien die Europäische Union die Zukunft zu verkörpern. Der Nationalstaat befand sich in seiner Bedeutung scheinbar im Rückzug. Von der EU versprachen sich Millionen von…

    Von Leandros Fischer

  • Neugründung Europas: eine linksbürgerlich-progressive Utopie contra realexistierende Fassadendemokratie
    21. Februar 2019
    Politik

    Neugründung Europas: eine linksbürgerlich-progressive Utopie contra realexistierende Fassadendemokratie

    Ist die Frage, ob die EU reformierbar ist, eine Glaubenssache, die ‚InternationalistInnen‘ und  ‘NationalistInnen‘ gegeneinander in Stellung bringt? Oder gibt es sachliche Gründe, die uns die eine oder…

    Von Gastbeitrag

  • Wie in Venezuela die nächste „humanitäre“ Intervention konstruiert wird
    20. Februar 2019
    Meinungsstark

    Wie in Venezuela die nächste „humanitäre“ Intervention konstruiert wird

    Wieder einmal wird die Öffentlichkeit mit Halbwahrheiten und Lügen auf eine Militärintervention vorbereitet Ohne Zweifel befindet sich Venezuela in einer kritischen Lage. Die sich seit mehreren Jahren verschärfende…

    Von Andrej Hunko

  • Bahn frei für die Bundeswehr
    19. Februar 2019
    Politik

    Bahn frei für die Bundeswehr

    Unter deutscher Schirmherrschaft sollen 2019 knapp 10.000 NATO-Soldaten und Tausende (gepanzerte) Fahrzeuge ins Baltikum verlegt werden – ein großer Teil auf der Schiene. Weit über Tausend Züge mit…

    Von Gastbeitrag

  • Warum die Republik Europa keine Lösung ist
    19. Februar 2019
    Politik

    Warum die Republik Europa keine Lösung ist

    Dass die EU nicht so bleiben kann wie sie ist, ist zumindest in der Linken inzwischen Gemeingut. Gerade Linksliberale und unser Reformerlager propagieren die Republik Europa. Grund genug…

    Von Gastbeitrag

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