Die Bundestagswahlen waren ein Rückschlag für die progressiven Kräfte in Deutschland, eine neue Regierung muss daher noch kritischer beobachtet werden. Aber auch das Aufkommen von Protestbewegungen, Berichte über…
Am Sonntag, den 26. September 2021 war Bundestagswahl in Deutschland, aber über das Thema Migration wurde in den sogenannten Triellen der Kandidierenden für das Kanzler*innenamt nicht gestritten. Zwar…
20 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 und dem Krieg gegen den Terror bleiben Dschihadismus und Islamismus eine globale Gefahr. Gerade die aktuelle Machtübernahme der Taliban…
Die Kriminalisierungs- und Prohibitionspolitik der Bundesregierung im Bereich Drogenpolitik ist kläglich gescheitert. In Deutschland wird alle drei Minuten ein Strafverfahren gegen Kiffer*innen eingeleitet, 220.000 allein im letzten Jahr…
Das Gespenst, so hat das politstrategische Personal der Union entschieden, ist zurück in Europa. Die Inszenierung der CDU/CSU als einsame Verteidigerin der besitzenden Klasse gegen eine rote Bedrohung…
Es haben sich in den letzten vier Jahren mehrere Duzend Paare aufgrund von Problemen bei der Familienzusammenführung in ihrer Verzweiflung an mich gewendet. Die Betreuung von diesen Einzelschicksalen…
So logisch die Tatsache erscheinen mag, dass Antisemitismus eine Form von Rassismus ist, so sehr wird sie in Deutschland angefochten. Es wurde über Jahrzehnte relativ erfolgreich versucht, einen…
Ein Blick auf die riesigen Parteispenden legt ganz klar die Wunschkonstellation der deutschen Wirtschaft offen: Jamaika. Dennoch liegt mit Olaf Scholz ein SPDler vorne. Wie kann das sein?…
Immer wieder ist zu hören, der Wahlkampf zur Bundestagswahl sei schleppend und geradezu langweilig. Dass kommt auf die Perspektive an: Schaut man auf die Möglichkeiten, die eine LINKE…
Am kommenden Sonntag findet nicht nur die Bundestagswahl statt, sondern Berlin wählt ein neues Abgeordnetenhaus und stimmt über den Volksentscheid zur Enteignung von großen Immobilienriesen ab. Wir haben…