Bereits zwei Mal versuchte man Thilo Sarrazin aus der SPD zu verwerfen, einmal zog man den Antrag zurück. Nun folgt der dritte Versuch. Grundlage für den Ausschluss soll eine detaillierte Analyse seines neuesten „Buches“ sein. 2010 erschien Thilo Sarrazins Schrift „Deutschland schafft
In der Debatte insbesondere um den Hambacher Forst sind Konfliktlinien entstanden, die die Debatte unheimlich erschweren. Auf der einen Seite die Klimaschützer, die die historische Aufgabe des Ausstiegs aus der (Braun-) Kohleverstromung durchsetzen und vorantreiben wollen. Eine Umgestaltung der Art,
Wie viel glücklicher die Kubaner wären und wie viel mehr die Gesellschaft prosperieren würde, gäbe es die Blockade nicht mehr. Schafft sie endlich ab, und alle Zweifler werden sehen. … eigentlich ging es doch nur um einen Bulldozer zur Bekämpfung
Brennende Barrikaden, riesige Demonstrationen, zahlreiche Besetzungen, ein ganzes Land in Aufruhr und alles „nur“ wegen steigernder Benzinsteuern? Natürlich nicht, mittlerweile hat sich der Protest zu einer riesigen Bewegung gegen den französischen Präsidenten Macron ausgebreitet.Trotzdem ist der Ausgangspunkt der Proteste spannend
Vietnam erkämpfte die Unabhängigkeit in einem 30-jährigen Krieg, der breite Bevölkerungsteile erfasste und internationale Solidarität bekam. Als US-Senator John Mc Cain am 25. August 2018 starb, lobten ihn deutsche Zeitungen in Nachrufen. Er sei ein Elder Statesman (Süddeutsche, 26. August),Maverick
Die Armeen der Weltmächte treffen sich am Bab al-Mandab – dem „Tor der Tränen“, das geostrategisch zentral zwischen Ostafrika und der Arabischen Halbinsel liegt. Während im Jemen-Krieg die militärische Macht der Houthi-Rebellen vor allem darin liegt, den Ölhandel der Saudis
Mitte Oktober fand zum vierten Mal seit 2015 eine Konferenz von Nato-Militärs in der Messe Essen statt, gegen die ein breites Friedensbündnis von den Gewerkschaften über Migranten, der Friedensbewegung, und Parteien protestierte. Die FriedenfreundInnen demonstrierten am 6.Oktober vom RWE-Turm aus zum
Die Initiative „Aufstehen“ ist mit einem hohen Anspruch gegründet worden. Sie soll dazu beitragen, der Einschätzung der InitiatorInnen nach vorhandene gesellschaftliche Mehrheiten für einen grundlegenden Politikwechsel zur Wiederherstellung des Sozialstaates in politische Mehrheiten für eine Ablösung der GroKo durch eine
50 Jahre nach dem Protest der 68er Bewegung gegen die Notstandsgesetze kommt in einigen Bundesländern erneut die Debatte um neue Polizeiaufgabengesetze (kurz PAG) auf. Über Gemeinsamkeiten und Gefahren zunehmender Autoritarisierung. Beschäftigt man sich mit ‘68, gibt es an den sogenannten
Kuba sorgt momentan wieder für Schlagzeilen, die karibische Insel möchte sein wichtigstes juristisch-politisches Dokument aus dem Jahr 1976 reformieren. In bürgerlichen Medien, sowie in Linken, wird der Prozess und die vorgeschlagenen Änderungen mit Interesse verfolgt. Die Verfassungsreform wurde in mehr
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