Nach zwei Wochen Weihnachtspause wird es im neuen Jahr Zeit für die erste Ausgabe Entdeckt im Netz. Was hat sich über die Feiertage politisch getan? Wir haben für euch wie immer die Interessantesten Fakten von Alternativen Medien, Blogs und Zeitungen zusammengetragen.
In Polen ist die Regierungspartei PiS dabei die „Gleichschaltung light“ einzuführen, wie die Zeitung junge Welt berichtet. Durch das nun verabschiedete Mediengesetz ist die Regierung Polens gegenüber den staatlichen Sendern nun Weisungsberechtigt, nicht nur personell, sondern inhaltlich. Die PiS Partei entscheidet daher was, wie, wo und wann gesendet wird.
Währenddessen tobt ein erbitterter Meinungskampf um Saudi-Arabien: Wie sollte der „Westen“ mit dem arabischen Land umgehen, das im Prinzip die selbe Gesetzgebung und Rechtsprechung wie der Islamische Staat hat? Zusätzlich rascheln die beiden regionalen Mächte Iran und Saudi Arabien immer stärker mit dem Säbel. So hat die saudische Königsfamilie alle iranischen Botschafter und Diplomaten aus dem Land „geschmissen“, wie das neue Deutschland berichtet.
Luxemburg – Liebknecht Gedenkdemonstration
Am kommenden Sonntag findet in Berlin die alljährliche Luxemburg-Liebknecht-Demonstration statt, die den beiden 1919, durch staatlich unterstützte Freikorps, getöteten sozialistischen Politikerinnen gedenkt. Jedes Jahr steht dabei ein anderes Thema im Mittelpunkt. Dieses Jahr wird es der Antimilitarismus sein, der im Mittelpunkt der Proteste steht. Wir werden live Berichten.
Griechenland
Das Lower Class Magazin hat mit seinem Beitrag zu Vio.Me, einer besetzten Firma in Griechenland, an die Aktualität der wirtschaftlichen Krise in Südeuropa erinnert. Während die Leitmedien kaum noch über die Griechenlandkrise berichten, begann der Ausverkauf der noch profitablen staatlichen Unternehmen. Gleichzeitig begann ein schonungsloser Kurs gegen Kleinverdiener. Die EU versucht mit aller Macht zu verhindern, das eine alternative zur Austeritätspolitik Fuß fassen kann. Vio.Me ist dafür nur ein weiteres Beispiel: Der Betrieb verwaltet sich seit einigen Jahren selbst. Doch nun will der ehemalige Eigentümer das Gelände versteigern und damit eventuell noch einen Profit erwirtschaften.
Kuba und die Revolution
Während Kuba sich der Marktwirtschaft öffnen zu scheint, scheint das Land die ideale der kubanischen Revolution weiterhin hoch zu halten. Zum 57. Jahrestag der Revolution schickten etliche Einrichtungen und Präsidenten Grußworte. So z.B.auch der Venezolanische Präsident Maduro: „“Die kubanische Revolution ist ein Vorbild an Würde für alle Völker in Lateinamerika und der Karibik, indem sie antiimperialistisch für Gerechtigkeit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung der Völker kämpft“, so Maduro in seinem Grußwort auf amerika21.de.
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