In Österreich ist seit wenigen Wochen die neue Regierung aus der rechtskonservativen ÖVP und der rechtsaußen FPÖ in Österreich im Amt. Das nahmen 70.000 Menschen in Wien zum Anlass um gegen die neue Regierung zu protestieren. Wir sprachen mit David
Oben bleiben! der Widerstand gegen neoliberale „Staatsräson“ lebt: am heutigen Tag Stuttgart die 400. Montagsdemonstration (!) … gegen ein Immobilien- und Bauprojekt, bei dem es nie um einen besseren Bahnhof ging. Stuttgart21 dient dem persönlichen Gewinn von Wenigen auf Kosten
Heute ist der 99. Todestag von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, zwei der größten Kämpfer Sozialismus und Frieden in Deutschland. Umgebracht von rechten Banden unter Mithilfe der deutschen Sozialdemokratie, gedenken ihnen jedes Jahr Zehntausende weltweit. Im Sinne dieses Gedenkens veröffentlichen
Sultan, Alleinherrscher, Diktator – es gibt viele Beinamen, die dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zuteil wurden. In den letzten Jahren wurde es aber einsam um den reis, Führer, wie seine Anhänger*Innen ihn in der Türkei ehrfurchtsvoll und untergeben nennen. Isolation
In der Linken ist die Debatte um die Zukunft der Partei im vollen Gange. In einem Interview mit dem Spiegel erklärte Sahra Wagenknecht völlig offen, das sie eine neue „linke Volkspartei“ fordert. Auf die Äußerungen und Thesen Lafontaines und Wagenknechts,
Mit einem Antragsentwurf will die CDU/CSU erwirken, dass Geflüchtete, die sie als antisemitisch einstuft, abgeschoben werden können. Dazu bedient sie sich einer Antisemitismusdefinition, die internationalen Konventionen und selbst der Grundrechteagentur der EU widerspricht. Eines der vielen Ziele dieses Vorstoßes, der
Seit wenigen Wochen ist die neue Regierung aus der rechtskonservativen ÖVP und der rechtsaußen FPÖ in Österreich im Amt. Das nahmen 70.000 Menschen in Wien zum Anlass um gegen die neue Regierung zu protestieren, die nicht nur rassistischen Maßnahmen, sondern
Seit Beginn der Krise 2008 sind fast 10 Jahre vergangen. Als Maßnahmen zu ihrer Lösung wurde das Arbeitsrecht vielfältig reformiert. Doch hilft dies wirklich? Von der Krise, die seit 2008 andauert sind alle europäischen Länder betroffen. Die Zahl der Arbeitslosen
Am 22. Januar 2018 werden Bundestag und französische Assemblee Nationale zusammen kommen und gemeinsam den 55. Jahrestag der Elysee-Verträge feiern. In der Tat kann die (west-)deutsch-französische Aussöhnung als eine der größten Errungenschaften der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts angesehen werden.
Immer weniger Menschen fliehen von Libyen nach Europa. Während EU-Regierungen dies als Erfolg feiern, erreicht das Leid der Flüchtenden unvorstellbare Ausmaße. Schuld daran ist die EU selbst. Seit Jahren ist die Situation auf der Fluchtroute im Mittelmeer fatal. Mehr als
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