Politik

Wie der Kapitalismus eine Gesellschaft formt

Es gilt als das Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Das ökonomisch und militärisch in der Welt den Ton angibt. Jeder soll es angeblich dort zu Reichtum schaffen können, wenn er sich nur genug anstrengt. Die Geschichte vom Tellerwäscher, der es zum

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Sachsens Rechtsruck

Die pogromartigen Nazi-Aufmärsche in Chemnitz lösten bundesweit Empörung aus. Vincent Streichhahn erklärt, warum das Aufkommen von rechten Bewegungen in Sachsen kein Zufall ist Der Schulterschluss von AfD, Pegida und Hooligan-Szene hat sich in Chemnitz endgültig vollzogen. Am 1. September marschierte

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Rechtsterrorismus und Staat – Zum Mordfall Walter Lübcke

Der Tod des CDU-Politikers und nordhessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat zu einer breiten öffentlichen Debatte über rechtsterroristische Netzwerke geführt. Denn es hat sich der Verdacht erhärtet, dass der Politiker durch einen oder mehrere neonazistische Täter ermordet worden sein könnte. Die

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Rackete, Europas Ignoranz und die verlorene Menschlichkeit

Monat für Monat sterben dutzende Menschen, die aus Afrika übers Mittelmeer nach Europa flüchten wollen, bei der Überquerung des Mittelmeers. Während die staatlichen Rettungsschiffe schon lange zurückgezogen wurden, werden Retter kriminalisiert, doch sie riskieren Haft um Leben zu retten. Alleine

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Blue for Sudan – Kein stilles Sterben!

Seit Wochen begeht die sudanesische Armee Massaker an der Zivilbevölkerung. Obwohl die Militärregierung den Ausnahmezustand ausgerufen hat und die Pressefreiheit unterdrückt, gelangen über die sozialen Medien unvorstellbare Gräueltaten an die Öffentlichkeit. Weltweit versuchen Menschen mit Demonstrationen und blauen Profilbildern Aufmerksamkeit

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Teherans Flucht nach vorn

Wenn das Atomabkommen endgültig scheitert, droht neben einer schrittweisen militärischen Eskalation zwischen den USA und dem Iran überdies ein nuklearer Rüstungswettlauf am Persischen Golf: Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben wiederholt deutlich gemacht, dass sie eigene Nuklearprogramme initiieren könnten.

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Der Vorkrieg beginnt mit einer Täuschung!

Druck auf Merkel und Maas machen, um Irankrieg zu verhindern. „Wann Krieg beginnt, kann man wissen, aber wann beginnt der Vorkrieg?“ Diese Frage treibt in Christa Wolfs  Roman „Kassandra“, der vom Krieg um Troja handelt, die Titelheldin um. Weiter lässt

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Menschenrechtsverletzungen bei Frontex nicht unter den Teppich kehren!

Die Europäische Union errichtet eine Grenztruppe mit 10.000 Einsatzkräften. Auch das Budget wird auf mehrere Milliarden aufgestockt, bei Grund- und Menschenrechten hingegen gespart Der Rat und das Parlament in Brüssel haben die Kompetenzen der EU-Grenzagentur Frontex umfassend erweitert. Diese Veränderungen

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Antisemitismusbeauftragte fördern Antisemitismus

Es wird heutzutage viel Unsinn über Antisemitismus geredet, nicht zuletzt vom Antisemitismusbeauftragten der Bunderegierung, der sich nicht entblödet, die Mitglieder der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ in die Nähe des Antisemitismus zu rücken. Dieser Artikel stellt dem einige

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Ein Rückfall in das Mittelalter

Mittlerweile mutet uns der real existierende Kapitalismus und seine Rechtsordnung schon manches zu, aber in Sachsen wurde ich doch auf eine besondere Kuriosität aufmerksam gemacht. Dort verwenden einzelne Gerichte zur Überprüfung des Wahrheitsgehaltes von Zeugenaussagen den Polygraphen ( Lügendetektoren ).

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