Bereits zwei Mal versuchte man Thilo Sarrazin aus der SPD zu verwerfen, einmal zog man den Antrag zurück. Nun folgt der dritte Versuch. Grundlage für den Ausschluss soll eine detaillierte Analyse seines neuesten „Buches“ sein. 2010 erschien Thilo Sarrazins Schrift „Deutschland schafft
In der Debatte insbesondere um den Hambacher Forst sind Konfliktlinien entstanden, die die Debatte unheimlich erschweren. Auf der einen Seite die Klimaschützer, die die historische Aufgabe des Ausstiegs aus der (Braun-) Kohleverstromung durchsetzen und vorantreiben wollen. Eine Umgestaltung der Art,
Wie viel glücklicher die Kubaner wären und wie viel mehr die Gesellschaft prosperieren würde, gäbe es die Blockade nicht mehr. Schafft sie endlich ab, und alle Zweifler werden sehen. … eigentlich ging es doch nur um einen Bulldozer zur Bekämpfung
Die Initiative „Aufstehen“ ist mit einem hohen Anspruch gegründet worden. Sie soll dazu beitragen, der Einschätzung der InitiatorInnen nach vorhandene gesellschaftliche Mehrheiten für einen grundlegenden Politikwechsel zur Wiederherstellung des Sozialstaates in politische Mehrheiten für eine Ablösung der GroKo durch eine
Kuba sorgt momentan wieder für Schlagzeilen, die karibische Insel möchte sein wichtigstes juristisch-politisches Dokument aus dem Jahr 1976 reformieren. In bürgerlichen Medien, sowie in Linken, wird der Prozess und die vorgeschlagenen Änderungen mit Interesse verfolgt. Die Verfassungsreform wurde in mehr
Seit kurzer Zeit protestieren in Frankreich die Gelbhemden gegen die Erhöhung der Benzinpreise und die neoliberale Politik des französischen Präsidenten. Doch wer sind die Gelbhemden überhaupt, wofür und wo stehen sie? 1 Wer sind diese Gelbhemden nun? Auf diese Frage
Die Parlamentswahl bescherte der schwedischen Gesellschaft bei hoherWahlbeteiligung (84,4%) eine mehrfache Überraschung: Auch in dem Kernland des europäischen Sozialstaates schlägt sich dank der herausragenden Rolle der schwedischen Sozialdemokratie der Niedergang der politischen Arbeiterbewegung massiv nieder. Die Sozialdemokraten bleiben zwar weiterhin
Jair Bolsonaros Sieg bei den Präsidentschaftswahlen in Brasilien ist die größte Bedrohung für indigene Völker seit Jahrzehnten. Es heißt immer, man soll Menschen nach ihren Taten und nicht nach ihren Worten beurteilen. Doch es fällt schwer sich von Jair Bolsonaro,
Im Kontext ihres EU-Ratsvorsitzes wird die österreichische Regierung am 21. November eine hochrangig besetzte Konferenz unter dem Titel „Europa jenseits von Antisemitismus und Antizionismus – Sicherung jüdischen Lebens in Europa“ abhalten. Wir unterstützen voll und ganz den kompromisslosen Kampf der
Ein Protestbrief von einigen anonymen Stipendiatinnen und Stipendiaten der Friedrich Ebert Stiftung führte zur Absage einer Preisverleihung an die US-amerikanische Women’s March Organisation. Bei näherer Betrachtung des Textes wird jedoch klar, dass eine Großzahl der Antisemitismus-Vorwürfe gegen führende Aktivistinnen der
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