In Österreich demonstrierten vergangene Woche 70.000 gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung. Das sorgte in den bürgerlichen Redaktionsstuben und Sitzungen der Regierungen für Unbehagen. Bundeskanzler Werner Faymann will „Zurück zur Normalität“ und betonte immer wieder, man sei nicht Griechenland. Jetzt kommt
Unbestreitbar ist die derzeitige israelische Regierung eine der rassistischsten in Israels Geschichte. Mit 53 Prozent der Wählerstimmen bilden rechte, ultranationalistische sowie religiös-fundamentalistische Parteien mit einer gemeinsamen Koalition das Herzstück der Knesset. Ein dem Likud unter der Führung des Ministerpräsidenten Benjamin
Legislativas 2015 Die Parlamentswahlen in Portugal haben den Unmut über die derzeitige Regierung gezeigt. Dennoch scheint es, dass sich nach den Wahlen kaum etwas ändern wird. Nach der Auszählung der Stimmen konnte ausser dem Linksblock (Bloco de Esquerda), keine der
Ein Toter Flüchtling bei einem Brandanschlag auf ein Wohnheim in Thüringen. Ein weiterer Geflüchteter wurde auf offener Straße mit einer Luftpistole in Sachsen-Anhalt angeschossen. Man stelle sich vor, man flieht tausende Kilometer in Monaten vor Krieg, Hunger und Armut. Man
In Europa erstarken Rechte Kräfte, doch die Menschen wehren sich, überall. Das geschieht selbst in Gegenden, in denen es fast als unmöglich gilt antifaschistischen Widerstand zu leisten. In Kroatien haben sich die jungen Antifaschistinnen und Antifaschisten zusammengeschlossen, um Nationalismus und
Die Regionalwahlen für das katalanische Parlament („La Generalitat“) am vergangenen Sonntag brachten klare Sieger hervor. Es waren die Separatisten, die nun mit dieser Legitimität Verhandlungen über eine mögliche Abspaltung ihres Landesteils von Spanien vorantreiben können. Unter Berücksichtigung der Wahlbeteiligung von
Die deutsche Linke hat eine lange und vielseitige Tradition, mit der Opposition gegen den Stalinismus innerhalb der linken Bewegung hat sich nun der Historiker Marcel Bois, in seinem Werk „Kommunisten gegen Hitler und Stalin“ beschäftigt. Im Interview macht er deutlich,
Das Oktoberfest hat begonnen und mit diesem die Zeit der Exzesse und des Sexismus. Was ist der wahre Charakter dieses Festes und welche Interessen stehen dahinter? „ O’zapft is‘!“, dieses Jahr mit nur zwei Schlägen. Wie viele Hammerschläge der*die Oberbürgermeister*in
Tausende sind an diesem Abend in die Berliner „Neue Welt“ gekommen um „Ihren“ Vorsitzenden … Selahattin Demirtaş zu sehen. Bis auf den letzten Platz gefüllt, der Saal. Das ist kein alltägliches Erlebnis für die anwesenden Politiker der Linken und Grünen,
Seit nun bald einem Jahr, seit dem 6. November 2014, ist das Gesetz der sicheren Herkunftsstaaten in Kraft (§ 29a AsylVfG). Mit ihm wurden die ehemaligen jugoslawischen Republiken Mazedonien, Serbien, Bosnien und Herzegowina zu sicheren Ländern erklärt, um die Asylgesuche
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