Am 26 Juni finden in Spanien Parlamentswahlen statt, die zweiten innerhalb von 12 Monaten. Auch dieses mal wirkt es so als würde es keine klare Mehrheit geben, auch wenn sich die Kräfteverhältnis im spanischen Parlament verändern dürften. Die spanische Sozialdemokratie,
Am gestrigen Sonntag fand in Österreich die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt, der Kandidat der rechtsnationalen FPÖ, Norbert Hofer, erhielt 35.4 Prozent. Die Kandidaten der etablierten Parteien, ÖVP und SPÖ, stürzten dagegen ab und erhielten nur 11.2 und 10.9 Prozent,
Die irischen Regierungsparteien, die nationalkonservative Fine Gael (FG) und Labour wurden für ihre Austeritätspolitik der letzten fünf Jahre von den Wähler*innen abgewählt. Es wird keine Neuauflage dieser Koalition geben. Landesweit stürzen FG um 10,6 %-Punkte auf 25,5 % und Labour
Es ist verständlich, dass ein erheblicher Teil der iranischen Mittel- und Oberschicht den “Reformern” und “Zentristen” bei den scheindemokratischen Wahlen ihre Stimme gegeben haben, da diese für sie das kleinere Übel darstellen. Rohanis Regierung steht für die Annäherung an den
Am kommenden Freitag wird in Irland gewählt und es dürfte sich einiges verändern, denn die Wut auf die Regierung, wegen der von dieser durchgesetzten Kürzungen, ist enorm, wie die Massendemonstrationen gegen Wassergebühren am vergangenen Samstag gezeigt haben. Wir haben mit
Bernie Sanders ist kein politischer Heilsbringer. Was er sein kann, ist eine Projektionsfläche für eine positive Diskussion zu Sozialismus und sozialer Gerechtigkeit. In kaum einem Land werden Präsidentschaftswahlkämpfe so reißerisch und medienwirksam geführt wie in den USA. Die aktuellen Kampagnen
Der Front National verlor die gestrigen Stichenwahlen für die regionale Ebene, doch der Aufstieg ist noch nicht gebremst. Im Schatten des Ausnahmezustands wächst der Front National immer weiter. Der Aufstieg der Faschisten wäre aufzuhalten, schreibt Denis Godard, Aktivist der Nouveau
Bei den türkischen Nationalwahlen vom 07. Juni hatte die seit 2002 regierende AKP ihre absolute Mehrheit verloren. Vor allem war dies dem Einzug der linken, pro-kurdischen HDP ins Parlament zu verdanken. Dies machte die Pläne des Präsidenten Erdogan zunichte, die
Legislativas 2015 Die Parlamentswahlen in Portugal haben den Unmut über die derzeitige Regierung gezeigt. Dennoch scheint es, dass sich nach den Wahlen kaum etwas ändern wird. Nach der Auszählung der Stimmen konnte ausser dem Linksblock (Bloco de Esquerda), keine der
Gestern Abend wurde in Katalonien gewählt, die Kräfte, die die Unabhängigkeit befürworten, konnten dabei eine klare Mehrheit der Parlamentssitze erhalten. Für die spanische Regierungspartei PP war die Niederlage eine deutlich Niederlage, gewinnen konnten dagegen die Kräfte der Linken. Die Neuwahlen
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