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NPD – Verbieten ist keine Lösung

Im Kampf gegen rechts werden die Rufe nach Verboten lauter. Zurzeit wird das Verbotsverfahren gegen die NPD neu aufgerollt. Doch rassistische Meinungen lassen sich nicht per Gesetz unterbinden. Wer den weiteren Aufstieg der Rechten verhindern will, muss mehr tun. Immer

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Links und rechts – Keine überholten Kategorien!

In den letzten Jahren wurde vor allem von Leuten aus dem Mahnwachen- und „verschwörungstheoretischen“ Spektrum sowie von rechten Kräften, die aber nicht als solche wahrgenommen werden wollen, immer wieder behauptet, dass die Unterscheidung zwischen links und rechts keinen Sinn mache,

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Wie man den Akademikerball und die FPÖ stoppen kann

Der Akademikerball der österreichischen Burschenschaften war bis 2012 einer der Höhepunkte, der rechten Szene in Österreich, dann wurde er den Burschenschaften untersagt, kurzerhand sprang die FPÖ ein. Ihnen wurde er nicht verboten mit der Begründung es handle sich um eine

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Facebooknutzer wegen Solidarität mit Kurdistan gesperrt

Immer wieder gibt es Empörung das Facebook-Bilder auf denen Brüste abgebildet sind löscht, während rechte und gewaltbefürwortende Posts bleiben dürfen. Die Regeln von Facebook scheinen aber nicht für alle gleich zu sein, so wurde eine Veranstaltung der Linksjugend [’solid] Ruhr

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Der Front National in Frankreich – Ein Extremismus der Mitte

Verfolgt man die aktuelle politische Debatte in Frankreich kann einem Angst und Bange werden. Sämtliche Themen, die der Front National schon seit Jahren in die öffentliche Debatte einbringen möchte, scheinen mit einem Schlag vom gesamten politischen Spektrum vertreten zu werden.

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Was Wien erwartet, wenn die FPÖ gewinnt

Gestern Abend wurde in Oberösterreich gewählt, das Ergebnis ist ein Schlag ins Gesicht aller die sich Hoffnung auf eine andere Gesellschaft machen, denn die FPÖ konnte 15 Prozent hinzugewinnen. Für die Wahlen in Wien, bei denen Strache als Spitzenkandidat antritt,

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Neonazis schüchtern MigrantInnen und Schwule ein – Der Staat schweigt

Eine „Bürgerwehr“ der Partei „Die Rechte“ schüchtert auf einem öffentlichen Parkplatz Schwule ein und durchsucht Bahnen nach „kriminellen nicht-Deutschen“. Die Regierung, die als es um die Sharia-Polizei, welche im Stille der Zeugen Jehovas vor Drogen warnte, dieser klar entgegentrat, schweigt

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Schuld an Dänemarks Rechtsruck ist die Schwäche der Linken

Am vergangenen Donnerstag wurde in Dänemark gewählt, die rassistische Dänische Volkspartei wurde mit 21,2 Prozent zweitstärkste Partei. Das Ergebnis zeigt die deutliche Gefahr, wenn sozialdemokratische oder linke Parteien neoliberale Kürzungspolitik betreiben und sich nicht der rechten Stimmungsmache entgegenstellen. Die alte

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