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Aus Berlin lernen um die rechten in Wien zu schlagen!

72.000 zu 5000 so lauten die Verhältnisse der „Demo gegen Hass“ und der „AfD-Demonstration“ am 27. Mai in Berlin. Diejenigen, die auf die Straße gingen gegen die islamfeindliche, rassistische und reaktionäre Hetze der AfD, waren klar in der Überzahl. Für

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Wirkungsschießen

Im Militärjargon gibt es den Terminus „Wirkungsschießen“. Das meint: nach Stärke und Dauer auf die Gegebenheiten und die Eigenart des Zieles abgestimmtes gezieltes Feuer. So stellt sich die Trump-Administration offenbar das Wechselspiel von Erpressung und Druck auf der einen sowie

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Kann es ein linkes Einwanderungsgesetz geben?

DIE LINKE hat als einzige Partei im Bundestag bisher gegen alle Verschärfungen der Asylgesetze gestimmt. Im Parteiprogramm fordert sie „Offene Grenzen“. Zugleich gibt es in der LINKEN eine Debatte darüber, wie ein linkes Konzept für ein Einwanderungsgesetz aussehen könnte, bzw.

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Die Folgen von Armut für die Rechte von Frauen

Wohnungsnot, Niedrigeinkommen, Bildungsungerechtigkeit  – diese wohl größten Brennpunkte sozialer Missstände wirken sich auch unmittelbar und nachhaltig auf Frauenrechte und weibliche Selbstbestimmung aus.  Hinzu kommt der zunehmende Verlust an Zeitsouveränität. Besonders Alleinerziehende können oft selbstverständliche Freiheits- und Menschenrechte nicht wahrnehmen. Sie

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Schluss mit der Militarisierung der Polizeibehörden

In den letzten Wochen gab es große Diskussionen um das bayrische Polizeiaufgabengesetz. Eine durchaus breite Protestbewegung hat sich gegen die Verschärfung des Polizeirechts in allen Großstädten Bayerns gebildet. In Nordrhein-Westfalen kam ein solcher Massenprotest bislang nicht zustande, was sicherlich auch

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Poulantzas Revisited. Staat, Klassen und sozialistischer Übergang – Im Gespräch mit Panagiotis Sotiris

Nicos Poulantzas ist in der internationalen Linken bekannt für seine Auseinandersetzung mit der marxistischen Staatstheorie sowie seine Arbeit zu Klassenverhältnissen. Thomas Goes hat mit Panagiotis Sotiris, Mitglied der Volkseinheit (griechische Linke), über die Aktualität von Poulantzas und dessen Theorien sowie

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In Frankreich wird um die „Bahn für alle“ gekämpft

Was in Deutschland durchgezogen wurde, stößt in Frankreich auf eine massive Streik- und Protestwelle: der Angriff auf die umwelt- und klimafreundliche öffentliche Flächenbahn. Wenn man die unterschiedlichen Etappen der Bahnprivatisierung in Deutschland kennt und gleichzeitig in diesen Tagen verfolgt, welche

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AfD zahlt Demogeld um zu Demo zu mobilisieren

Lange Zeit hielt sich in rechten Kreis das Gerückt Linke und Antifaschistin würden in irgendeiner Form finanziell belohnt um an Demonstrationen teilzunehmen, der Mythos, der zu viel Spot geführt hat. Erhält nun einen wahren Kern, doch anders als gedacht, denn

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