Politik

Früchte der Verachtung

Massaker an Flüchtlingen in Melilla. Sahrauische Menschenrechtsaktivistin Sultana Khaja im Europäischen Parlament empfangen. Die Heuchelei der westlichen Staaten in Sachen Menschenrechte liegt einmal mehr vor aller Welt bloß, seit die Marokkanische Menschenrechtsvereinigung (AMDH) und Nachrichtenagenturen am vergangenen Wochenende Videos vom

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Für einen Feminismus für die 99%

In den vergangenen Jahren gab es eine Welle an Protesten, die in verschiedensten Teilen der Welt von Frauen getragen wurde und wird. Als Beginn kann das Jahr 2016 gelten. In Argentinien fanden sich nach einem Femizid hunderttausende Frauen zusammen und

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Wieder Großmacht werden wollen

Der 3. Juni 2022 war ein schwarzer Tag für die gesellschaftliche Linke und all jene, die friedenspolitische Anliegen und Positionen vertreten. An diesem Tag hat der Bundestag mit einer breiten Mehrheit beschlossen, Sonderschulden in Höhe von 100 Milliarden Euro für

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Klima und Energiesicherheit in der Zeitenwende

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist die Welt eine andere. Olaf Scholz hat die Zeitenwende nicht nur herbeigeredet, sie ist wirklich da – durch die multiplen Krisenerfahrungen und die Art, wie regierungsseitig damit umgegangen wird. Die ökonomische Konkurrenz

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Alte Spaltungen, neuer Bundeswehreinsatz

Abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit bereiten die Regierungsfraktionen einen neuen Einsatz der Bundeswehr vor – in einem altbekannten Konfliktgebiet. Erneut sollen bewaffnete deutsche Streitkräfte nach Bosnien und Herzegowina geschickt werden. Die Regierung bezeichnet den Vorgang als „Wiederaufnahme“ eines älteren Einsatzes, dem

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Wider historische Amnesie im Ukrainekrieg

Angesichts der Widersprüche in der demokratischen Linken vor dem Hintergrund multipler Krisen (Pandemie, Umwelt und Klima) und Konflikte (soziale Spaltung, Armut und kriegerische Auseinandersetzungen) werden erweiterte strategische Weichenstellungen erforderlich. Sie bedürfen einer theoretischen Reflexion, die nicht bei eingefahrenen Standpunkten stehenbleibt

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Zeitenwende in Kolumbien?

Gustavo Petro könnte der erste linke Präsident Kolumbiens werden. Die Eliten des Landes versuchen, dies mit allen Mitteln zu verhindern Der kommende Sonntag dürfte ein historischer Tag für Kolumbien werden. Denn aus der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl wird ein Sieger

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Neokolonialismus als Staatsräson

Spanischer Ministerpräsident musste sich wegen Marokko und Westsahara rechtfertigen. Algerien kündigt Freundschaftsvertrag und verhängt Sanktionen. Wie kam der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez dazu, gegenüber Marokko in der Westsahara-Frage eine Wende um 180 Grad zu vollziehen und sich voll und ganz

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