Die Begeisterung, mit der einige veritable Linke das Ende des Neoliberalismus bejubeln, ist unangemessen. Ja, die Regierung hat ein Konjunkturprogramm vorgelegt und die „schwarze Null“ (also das Neuverschuldungsverbot für öffentliche Haushalte) ausgesetzt. Aber das ist für Krisensituationen sowieso vorgesehen, steht
Mit dem Beginn der Coronakrise wurde das größte Militärmanöver der US-Army in den letzten Jahren, Defender 2020, abgesagt. Nun wurde im Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestags angegeben, dass das Manöver bald wieder aufgenommen werden soll. Dagegen braucht es entschiedenen Widerstand. Im
Erinnert sich noch jemand an den Putsch in Bolivien vor einem guten halben Jahr? Mittlerweile gibt selbst die New York Times zu, dass es keine Belege für den Wahlbetrugsvorwurf gibt, der die Grundlage für den gewaltsamen Sturz von Evo Morales
Solche offenen Worte ist man nicht gewohnt aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Im Mai drang ein Brief des KSK-Kommandeurs Markus Kreitmayr an die Öffentlichkeit, in dem er Soldaten, die mit Rechten sympathisieren, droht: „Sie verdienen unsere Kameradschaft nicht!
Reflexionen über den kolonialen Charakter Israels bilden einen wesentlichen Baustein in den Veröffentlichungen des weltweit renommierten kamerunischen Politologen und Theoretiker des Postkolonialismus Achille Mbembe, der nun in Deutschland des Antisemitismus verdächtigt worden ist. Dieser koloniale Charakter Israels wird hier in
Durch die Corona-Pandemie ist das öffentliche Kulturleben zum Erliegen gekommen, Kulturschaffende verlieren Aufträge und Jobs – und die Räume der Kultur können nicht mehr in gewohnter Form bespielt werden. Doch auch wenn Publikum und Kultur auf Abstand gehen, die Kulturschaffenden
Zurzeit beobachten wir, wie die Bundesregierung versucht, den Übergang in eine „neue Normalität“ der Krise zu organisieren. Die Schockmomente, das „Fahren auf Sicht“, sollen ein Ende haben. Planungssicherheit – das ist es, was die Unternehmen brauchen. Teil jener neuen Normalität
Die Bundesregierung pumpt viele Milliarden Euro in Lufthansa und Deutsche Bahn. Aber ein Verkehrskonzept für die Zukunft hat sie nicht. Es ist an der Zeit, Mobilität für alle, Klimaschutz und Beschäftigungssicherung zusammenzubringen. Die Bundesregierung hat eine wichtige Chance verpasst, die
Verschiedene Organisationen von Polizistinnen und Polizisten sowie Politikerinnen und Politikern von Union, FDP und AfD werfen aktuell der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken vor, sie würde alle Polizistinnen und Polizisten des Rassismus bezichtigen und somit unter Generalverdacht stellen. Eine Debatte um Generalverdacht
Grassierende Polizeigewalt, Rassismus, Armut: Durch die Geschichte der Vereinigten Staaten zieht sich ein roter Faden der Unterdrückung. Wie 1992 sehen wir heute Aufstände, die das Potential haben, dieses System zu erschüttern. Wie kam es dazu? Warum gelang die Wende damals
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