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Rheinmetall Entwaffnen: Die „Unfriedlichkeit“ sitzt im Bundestag, nicht im Protestcamp

Ein Verbot, das weit über Köln hinausweist: Das antimilitaristische Camp von „Rheinmetall Entwaffnen“ wurde von den Behörden mit der Begründung untersagt, das Camp würde „Unfriedlichkeit“ verbreiten. Während im Bundestag Aufrüstung, Kriegstüchtigkeit und militärische Interventionen offen propagiert werden, wird friedlicher Protest

Ulrike Eifler 16. August 2025 - 11:30 Ein Kommentar

Antimilitaristischer Protest ist legitim und darf nicht kriminalisiert werden

Die Kölner Polizei droht, das für den 26. bis 31. August angekündigte Antikriegscamp des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ zu verbieten. Es bestehe eine „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“, behauptet die Polizei, was das Bündnis als politisch motivierten Angriff auf legitimen Protest

Ulrike Eifler 12. August 2025 - 19:47 Keine Kommentare

Wehrpflicht gegen Russland

Um die NATO-Vorgaben für ein größeres Heer zu erfüllen und die Militarisierung Deutschlands voranzutreiben, soll es zu einem Revival der Wehrpflicht kommen. Militärs wie Breuer, Wüstner und Masala trommeln für eine Aufrüstung, die auf einer fragwürdigen Bedrohungserzählung basiert, laut der

Daniel Frede 5. April 2025 - 14:18 Keine Kommentare

Finanzierungspaket zwischen SPD und Union: Sie rüsten komplett auf!

Union und SPD haben in den Sondierungen eine erste Einigung verkündet. Die zukünftigen Koalitionäre wollen Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur auf den Weg bringen. Ein Holzweg, der soziale Spaltungen vertiefen und die Militarisierung weiter vorantreiben dürfte Kernbestandteil der Einigung ist

Ulrike Eifler 5. März 2025 - 12:49 Keine Kommentare

Beim Militarismus gab es nie eine „Brandmauer“ zu AfD

Während öffentlich über die Abgrenzung zur AfD gestritten wird, zeigt sich in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ein anderes Bild: Beim Hochrüsten ziehen Regierung, Union und AfD an einem Strang. Die neue deutsche Brigade in Litauen ist nur ein weiteres Beispiel

Daniel Frede 16. Februar 2025 - 15:47 2 Kommentare

Lieber hundert Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen

Auch wenn es schwer vorstellbar ist, aber die Bundesrepublik hatte einmal einen Bundeskanzler, der forderte, lieber hundert Stunden umsonst zu verhandeln, als eine Minute zu schießen. Dieser Bundeskanzler, Helmut Schmidt, war kein glühender Pazifist. Aber seine Aussage zeigt, wie sich

Ulrike Eifler 22. Juli 2024 - 15:07 Keine Kommentare

Widerspruch zu den Widersprüchen unserer Zeit – Es riecht nach Krieg!

Wer kennt sie nicht, die Newsletter, die das Email-Postfach überquellen lassen und die irgendwann keinen anderen Ausweg mehr zulassen, als den Spamfilter scharf zu stellen, um in der Flut von Informationen, Einschätzungen und Kommentaren nicht unterzugehen. Eine weitere Kolumne im

Ulrike Eifler 15. Juli 2024 - 15:44 Keine Kommentare

Die Linke muss die Herausforderung annehmen wollen!

Vor vier Tagen forderte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, die Ausweitung des Kriegsdienstes auf Mädchen und Frauen und die Abschaffung des Freiwilligkeitsprinzips. Sein rhetorischer Vorstoß war nur ein weiterer Baustein in der Militarisierung der Gesellschaft. Denn die Zeitenwende stellt

Ulrike Eifler 8. Juli 2024 - 16:28 Ein Kommentar

Alte Spaltungen, neuer Bundeswehreinsatz

Abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit bereiten die Regierungsfraktionen einen neuen Einsatz der Bundeswehr vor – in einem altbekannten Konfliktgebiet. Erneut sollen bewaffnete deutsche Streitkräfte nach Bosnien und Herzegowina geschickt werden. Die Regierung bezeichnet den Vorgang als „Wiederaufnahme“ eines älteren Einsatzes, dem

Žaklin Nastić 23. Juni 2022 - 14:06 Keine Kommentare

Der neue Solidarismus

Die Partei Die Linke braucht eine neue moderne Zielsetzung. Sie braucht ein Narrativ, das die verschiedenen Strömungen und Flügel miteinander verbindet und eine glaubhafte Perspektive für die Menschen ihrer Zeit schafft. Wie das Wahlergebnis der Bundestagswahl 2021 allerdings zeigt, brauchen

Gastbeitrag 1. Dezember 2021 - 12:00 Keine Kommentare