Das Ergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern schockierte. Die AfD wurde zweitstärkste Kraft. Diese Partei setzt aber nicht nur auf offenen Rechtspopulismus und Fremdenhass. Sie ist auch eine Partei, die zutiefst unsozial ist und klar neoliberale Positionen vertritt. Sie will Steuern
Nach der Demo gegen TTIP und CETA in Berlin am Samstag, dem 17. September, trafen sich im Astra Kulturhaus Yanis Varoufakis, ehemaliger griechischer Finanzminister und DiEM25-Mitbegründer, die Linken-Vorsitzende Katja Kipping und der Berliner Linken-Chef Klaus Lederer zu einem Gespräch zur Zukunft
Heute finden in Mecklenburg-Vorpommern Wahlen statt, die Umfragen sagen einen Rechtsruck und ein AfD Ergebnis von bis zu 23 Prozent voraus. Dieser Rechtsruck wird von vielen Seiten kritisch betrachtet, in Berlin sind gestern 6000 Menschen auf die Straße gegangen um
Die parlamentarische Arbeit ruht, aber von einem Sommerloch kann keine Rede sein. Die Welt dreht sich weiter und die Ereignisse überschlagen sich. Terroranschläge im Tagestakt und die Flüchtlinge stranden stündlich an den Südküsten Europas. Es bleibt nicht viel Zeit zum
Die AfD streitet über den Umgang mit dem Antisemiten Wolfgang Gedeon. Doch der Fall Gedeon ist kein Betriebsunfall. Antisemitismus ist längst fester Bestandteil der AfD. Von Christine Buchholz und Volkhard Mosler. Der Kern des Streits innerhalb der Alternative für Deutschland
Auf ihrem Programmparteitag beschloss die AfD am 1. Mai 2016 was ihre Führungsriege bereits im Vorfeld mehrfach geäußert hat: der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Sie will Minarette, Schleier und Muezzin-Rufe verbieten. Frauen und Mädchen mit Kopftüchern sollen nicht mehr
Im Internet tummelt sich die Nachricht, dass die AfD Fraktion im Baden-Württemberger Landtag kurz vor der Spaltung steht. Wie Medien einhellig berichten, will der bisherige Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen die gemeinsame Fraktion mit zehn weiteren Landtagsabgeordneten verlassen. Grund sei wohl ein
Die AfD hat mittlerweile den Sprung in drei Landesparlamente geschafft. Dabei verkauft sie sich als Partei der kleinen Leute, die deren Interessen vermeintlich ernst nimmt und in ihrer Argumentation die berechtigten Existenzängste und Sorgen vieler Menschen für ihre rechte Stimmungsmache
Die AfD verbindet eine klar nationalistische Grundorientierung mit einer anti-egalitären Agenda und lässt sich treffend mit dem Begriff einer „nationalpopulistischen Rechtspartei“ charakterisieren. Entgegen der allgemeinen Annahme ist sie nur bedingt eine neoliberale Partei. Ihre Programmatik muss in all ihren Facetten
Der Programmparteitag der AfD in Stuttgart hat gezeigt, wie gefährlich die Partei ist. Die „gemäßigten“ Kräfte um die Bundessprecher Jörg Meuthen und Frauke Petry sind kein Garant gegen den weiteren Ruck nach rechts, sondern forcieren diesen in einigen Fragen sogar.
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