Das rechte Netzwerk NSU 2.0 greift aktuell vor allem Frauen an. Antifaschist*innen, Migrant*innen, Politiker*innen, aktive Frauen. Es greift Frauen als politische Subjekte an, die für eine andere, eine offene Gesellschaft stehen. Frauenhass und Antifeminismus sind so offensichtlich, dass selbst die
Der 22.Juli ist kein Tag wie jeder andere, er ist ein Tag der Trauer. Denn kein anderer Tag zeigt so deutlich, wohin Rassismus und Islamfeindlichkeit in Europa führen. Es ist der Jahrestag des rassistischen Terrors in Europa, der Tag an
Nach dem Mord an George Floyd in Minneapolis wurde dort und in vielen anderen Städte angekündigt, die Polizei aufzulösen, ihnen Gelder zu entziehen oder zu reformieren. Nun ist die Diskussion auch nach Deutschland geschwappt, auch hierzulande werden Stimmen laut, die
DIE LINKE darf sich nicht vor der Diskussion um eine Regierungsbeteiligung drücken, denn die Erwartungen der Wählerinnen und Wähler sind hoch. Doch für den dringend notwendigen sozialen und ökologischen Richtungswechsel braucht es mehr als rechnerische Mehrheiten in Meinungsumfragen. Woche für
Kurz nach dem terroristischen Anschlag in Hanau gab Innenminister Seehofer die Einrichtung eines „Expertenkreises zu Muslimfeindlichkeit“ bekannt . Nicht wenige sahen in dieser Bekanntgabe einen wichtigen Schritt, endlich politische Antworten auf einen sich seit Jahrzehnten immer sichtbarer werdenden antimuslimischen Rassismus
Nach der Randale von Stuttgart erklärte der deutsche Heimatminister Horst Seehofer: „Eine Enthemmung der Worte führt unweigerlich zu einer Enthemmung der Taten.“ Damit hat er nicht unrecht, doch die Kritik muss dabei vor allem Selbstkritik sein. Seehofer zielte mit seiner
Der Terroranschlag von Hanau liegt nun vier Monate zurück, der Aufschrei, der in Folge des Anschlags durchs Land ging, ist schon wieder vergessen. Am Leben gehalten wird das Thema nahezu ausschließlich von jenen, denen der Anschlag galt, Migrantinnen und Migranten.
Solche offenen Worte ist man nicht gewohnt aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Im Mai drang ein Brief des KSK-Kommandeurs Markus Kreitmayr an die Öffentlichkeit, in dem er Soldaten, die mit Rechten sympathisieren, droht: „Sie verdienen unsere Kameradschaft nicht!
Zurzeit beobachten wir, wie die Bundesregierung versucht, den Übergang in eine „neue Normalität“ der Krise zu organisieren. Die Schockmomente, das „Fahren auf Sicht“, sollen ein Ende haben. Planungssicherheit – das ist es, was die Unternehmen brauchen. Teil jener neuen Normalität
Verschiedene Organisationen von Polizistinnen und Polizisten sowie Politikerinnen und Politikern von Union, FDP und AfD werfen aktuell der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken vor, sie würde alle Polizistinnen und Polizisten des Rassismus bezichtigen und somit unter Generalverdacht stellen. Eine Debatte um Generalverdacht
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