Twitter und Facebook haben Trump gesperrt und viele begrüßen das. In Deutschland trendete kurze Zeit darauf der Hashtag #AfDTwitterBanNOW, der auch die Sperrung der AfD-Accounts forderte. Das halte ich aus linker Sicht für falsch. Milliardäre werden zur Meinungsmacht Die Chefs
30 Jahre Wiedervereinigung. Wir haben uns vorgenommen, selbst zu erleben, wie es um die „deutsche Einheit“ steht. Deshalb sind wir mit 30 im SDS organisierten Studierenden durch Thüringen, Sachsen und Brandenburg gereist. Neben Museumsbesuchen, Lektüre-Workshops und Stadtrundgängen führten wir Gespräche
In der SPD steht eine Abstimmung über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr bevor. Seit 2014 will die Bundesregierung die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausstatten. Die SPD-Verteidigungspolitikerinnen und -politiker drängen auf eine Zustimmung der SPD. Derweil leistet die Parteibasis weiterhin Widerstand.
Das Grundgesetz ist eine große Errungenschaft in Bezug auf Menschenrechte und den Rechtsstaat, gerade im Hinblick auf die davorliegende Zeit des Nationalsozialismus. Das Grundgesetz hat uns die Grundrechte Artikel 1 bis 19 gebracht. Sie gewähren Freiheits- und Gleichheitsrechte, die der Staat schützen
Der Streit um GEZ-Gebühren rückt das erste CDU-AfD-Bündnis auf Landesebene in Reichweite. Der Anlass GEZ wirkt nur auf den ersten Blick skurril. Um die Erhöhung der GEZ-Gebühren („Rundfunkgebühren“) um 86 Cent geht es weder der AfD noch der CDU Sachsen-Anhalt.
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) möchte noch dieses Jahr den entscheidenden Beschluss zur Bewaffnung von Kampfdrohnen durch den Bundestag bringen. Das jedenfalls geht aus einer Antwort des von ihr geführten Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor. Darin heißt es: „Es ist
Nach dem Wüten der Treuhand, dem systematischen Raubbau am Volksvermögen der ehemaligen DDR, dem systematischen In-die-Arbeitslosigkeit-Treiben vom Rassisten Thilo Sarrazin und Horst Köhler bleibt anno 2020 die bittere Erkenntnis: Deutschland bleibt auch nach 30 Jahren Einheit ein tiefgespaltenes Land Vor
Werden Sie im nächsten Jahr einen neuen Personalausweis brauchen? Wenn vor dem 3. August, dann haben Sie Glück. Denn vom 3. August an müssen Sie die Abdrücke Ihrer beiden Zeigefinger beim Bürgeramt abgeben. Die werden dann per Chip in Ihrem
Die Wahlen am 3. November 2020 in den USA gingen knapper aus, als allgemein erwartet. Im Laufe der Auszählungen wurde erst vier Tage nach der Wahl klar, dass Joe Biden eine Mehrheit gegen Donald Trump errungen hatte. Doch ist der
Die Idee, dass Covid-19 aus einer Intrige von Satanisten geschaffen wurde, verbindet sich mit konspirativen Theorien über 5G und Impfungen. Was klingen mag wie der Plot eines B-Movies, gewinnt an Zugkraft, warnt Richard Donnelly. Zusammen mit der Katastrophe der öffentlichen
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