In der SPD steht eine Abstimmung über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr bevor. Seit 2014 will die Bundesregierung die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausstatten. Die SPD-Verteidigungspolitikerinnen und -politiker drängen auf eine Zustimmung der SPD. Derweil leistet die Parteibasis weiterhin Widerstand.
Die aktuelle Krise spitzt nicht nur die gesellschaftlichen Konflikte zu, sondern stellt uns auch alle vor neue Herausforderungen. Die Linke hat damit so ihre Schwierigkeiten. Eine Einordnung versuchen Jeremiah Nollenberger und Dorian Tigges. Für die Geschehnisse der letzten Monate fehlen
Das Grundgesetz ist eine große Errungenschaft in Bezug auf Menschenrechte und den Rechtsstaat, gerade im Hinblick auf die davorliegende Zeit des Nationalsozialismus. Das Grundgesetz hat uns die Grundrechte Artikel 1 bis 19 gebracht. Sie gewähren Freiheits- und Gleichheitsrechte, die der Staat schützen
Der Rüstungskonzern Airbus dürfte bald 2.000 Drohnen zur Zieldarstellung hergestellt haben. Bei der Bundeswehr werden sie für Trainings der Flugabwehr genutzt. Weitere Einsätze dienen dem Test von Drohnenschwärmen. Airbus produziert die Do-DT in vier verschiedenen Ausführungen. Die Drohnen können vor
Unsere Autorin, Eleonora Roldán Mendívil, hat das Interview mit Patricia Véliz, 35, aus Lima geführt und ins Deutsche übersetzt. Sie ist Lehrerin der Sekundarstufe und aktiv bei „Sisariy Warmi“ (Quetschua für „Frau erblühe“), die Frauensektion der „Escuelas Libres Perú“ (Freie
Rob Hoveman fragt: „Ist der Neoliberalismus, bedrängt von endlosen politischen und sozialen Krisen, Marktcrashs, Bankenkatastrophen und letztendlich einem Versagen, die sinkende Profitrate umzukehren, am Ende des Weges angelangt?“ Im Juni 2016 veröffentlichte der Internationale Währungsfonds (IWF) eine Arbeit seiner Abteilung
Lukas studiert Politikwissenschaften und Philosophie an der FAU Erlangen-Nürnberg. Als studentischer Vertreter in Unigremien und Delegierter der landesweiten Studierendenvertretung bekommt er die Neuausrichtung der bayrischen Hochschulpolitik direkt mit. Ein Versuch der Aufarbeitung. Der Freistaat Bayern ist in vielen Angelegenheiten ein
Der Streit um GEZ-Gebühren rückt das erste CDU-AfD-Bündnis auf Landesebene in Reichweite. Der Anlass GEZ wirkt nur auf den ersten Blick skurril. Um die Erhöhung der GEZ-Gebühren („Rundfunkgebühren“) um 86 Cent geht es weder der AfD noch der CDU Sachsen-Anhalt.
Die Tinte auf der Vereinbarung der neuen Regierung war noch nicht getrocknet, als die Coronavirus-Pandemie in ihre zweite Welle eintrat. Um darüber zu sprechen, traf sich Solidaire mit dem Sprecher der PTB-PVDA . Es war auch eine Gelegenheit, sich eingehender
Die deutsche Autoindustrie verschläft seit 30 Jahren die Zukunft. Jetzt befindet sie sich in ihrer größten Krise, gekennzeichnet durch falsche Produktpolitik, sinkende Nachfrage und wachsende Überkapazitäten. Die Aufholjagd, in der Betrug ebenso eine Rolle spielt wie Verlagerung von Standorten, Personalabbau
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